Bourgeoisie

von Guenther Sandleben

Nachfolgende Analyse führt zu einem Klassen-Begriff, der fast schon in Vergessenheit geraten ist und nur noch gelegentlich Verwendung findet. Unter “Bourgeoisie” werden die besitzenden Klassen verstanden. Ihr gemeinsames Interesse zeigte sich besonders deutlich, als sie auf dem Höhepunkt der Krise im Herbst 2008 mit Hilfe ihres Staates alles unternahm, ihr marodes Wirtschafts- und Gesellschaftssystem aufrechtzuerhalten.  Radikale Spar- und Verelendungsmaßnahmen in mehreren Ländern Europas sind ein aktueller Beleg dafür, auf welch brutale Weise die jeweiligen nationalen Bourgeoisien ihr gemeinschaftliches Interesse gegenüber der breiten Masse der Bevölkerung durchzusetzen.

Der Name “Bourgeoisie” leitet sich von „bourg“ (Burg), Bürger/Bourgeoisie ab. Aus den lokalen Bürgerschaften der einzelnen Städte entstand im Kampf gegen den Landadel allmählich die Bürgerklasse. In Frankreich wurde seit Ende des 16. Jahrhunderts unter Bourgeoisie die wohlhabende besitzende Klasse der Bürger (bourgeois) verstanden, die sich nach blutigen Kämpfen gegen den Feudalismus schließlich zur herrschenden Klasse erhob. Einmal an der Macht tut sie nun alles, um ihr Regime aufrechtzuerhalten und um die Verwertungsbedingungen ihres Kapitals zu verbessern.

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Euro am Ende!

von Guenther Sandleben

Währungsunion und politisches Euro-Krisenmanagement stecken in einer derart tiefen Krise, dass ein Überleben der Gemeinschaftswährung immer unwahrscheinlicher wird. Der Europäischen Währungsunion scheint eine selbstzerstörerische Kraft innezuwohnen, die sich selbst politisch nicht bändigen lässt. Was sind die Sprengsätze der Währungsunion und warum tut sich die Politik trotz großer Anstrengungen so schwer, eine Lösung zu finden?

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Mythos Bankenmacht

von Guenther Sandleben

Warum die Thesen von einer besonderen Verfügungsgewalt der Finanzinstitute über Industrie und Handel falsch sind.

Dass Banken als besonders mächtig gelten und dafür gescholten werden, hat viel mit ihrer Funktion und ihrer besonderen Stellung in der Wirtschaft zu tun. Der Bankensektor ist nicht einfach nur eine Verwertungssphäre des Kapitals, ein Wirtschaftszweig unter anderen. Banken stellen einen gemeinsamen Bezugspunkt für alle dar, indem sie für die gesamte Gesellschaft den Zahlungsverkehr abwickeln, deren Gelder einsammeln und diese zu großen Massen konzentrieren, so dass statt des einzelnen Geldverleihers sie den Kredit vergeben. Auf diese Weise erhält das zu verleihende Geldkapital einen allgemeinen gesellschaftlichen Charakter, organisiert und vertreten durch die Bank.

In deren Geschäft schlagen sich die verschiedenen ökonomischen Operationen der anderen nieder. Die Banken sind natürlich nicht die Urheber solcher Operationen, aber sie registrieren die entsprechenden Geld- und Kreditvorgänge und haben Einblick in die Profitabilität. Sie erwecken dadurch den Schein der Kontrolle, als hätten sie Macht über den gesamten Wirtschaftsprozess. Und sie scheinen durch deregulierte und stark expandierende Finanzmärkte mächtig geworden zu sein. Der hohe Anteil des »Finanzkapitals« wird als Beleg für die neue Qualität des Kapitalismus angeführt, der jetzt »finanzmarktgetrieben« sein soll.

Doch welche Macht besitzen Banken tatsächlich? Und sind sie in der Lage, die bisherigen ökonomischen Gesetzmäßigkeiten außer Kraft zu setzen oder zumindest so zu modifizieren, dass wir von einer neuen Phase des Kapitalismus sprechen müssen?

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Kapitalistische Demokratie: Zur Politik des Kapitals in der gegenwärtigen Krise

von Guenther Sandleben

Krisen bringen gewöhnlich mehr Licht in die verdunkelten, inneren Zusammenhänge von Politik und Wirtschaft. Dies gilt besonders für die gegenwärtige, nicht enden wollende Krise mit ihren zahlreichen widersprüchlichen politischen Interventionen, die von Rettungs- und Konjunkturprogrammen bis hin zu harten Sozialeinschnitten und offenen Repressionen reichen.

Untersuchen wir entlang einiger Ereignisse in Europa etwas näher die Querverbindungen zwischen Politik und Wirtschaft und fragen wir nach der Bedeutung, die Demokratie und Ideologie als Vermittlungsformen besitzen.

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Überproduktion und Krise

von Guenther Sandleben

Als die Krise im Spätsommer 2008 die gesamte kapitalistische Ökonomie beben ließ, zog man rasch Vergleiche nicht nur zur Weltwirtschaftskrise 1929/32 sondern auch zu den großen Krisen des 19. Jahrhunderts. Der Gedanke drängte sich auf, die aktuellen Ereignisse könnten größere Ähnlichkeit mit den Entwicklungen des 19. und 20. Jahrhunderts haben, als man geglaubt hatte. Karl Marx und Friedrich Engels, die großen Kritiker des Kapitalismus, deren Theorien vielen als historisch überholt gegolten hatten, schienen zumindest mit ihrer These Recht behalten zu haben, dass die kapitalistische Ökonomie keineswegs reibungslos funktioniere, sondern kraft innerer Widersprüche und Gegensätze notwendig zu Krisen und Katastrophen treiben müsste.

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Arzt am Krankenbett des Kapitalismus. Zur Rolle der Politik in der Krise

von Guenther Sandleben

»Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus«, sagt das Grundgesetz – von wegen vom Volke, vom Kapital geht sie aus, von den Akteuren des Kapitals, die Kapitalbestimmungen exekutieren und den Staat als ihr politisches Organ nutzen. Das Volk spielt höchstens bei Wahlen zur Legitimation der Politik eine Rolle. Dort, wo es sich kritisch äußert, etwa im massenhaften Protest gegen Sparbeschlüsse, wird es übergangen oder gewaltsam niedergehalten. Empirische Studien  belegen: Die Politik ist durchweg eine des Kapitals.1)

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Sieben Irrtümer zur Schuldenbremse

von Guenther Sandleben

 

Als die große Krise 2008/2009 die Staatverschuldung sprunghaft in die Höhe trieb, kamen deutsche Politiker und Ökonomen auf die wenig originelle Idee, die ausufernde Staatsverschuldung durch eine Schuldenbremse zu begrenzen. Was die bis dahin gültigen Verschuldungsgrenzen nicht bewirken konnten, soll jetzt eine neue juristische Regel herbeizaubern.

Im Rahmen der Föderalismuskommission II einigte sich im Februar 2009 die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD auf die Schuldenbremse. Der Bundestag stimmte am 29.5. mit 2/3 Mehrheit einer entsprechenden Änderung des Grundgesetzes zu. Als erstes Bundesland nahm Schleswig-Holstein eine Schuldenbremse in die eigene Landesverfassung auf. CDU und FDP sowie die Oppositionsparteien SPD, Grüne und SSW votierten Mitte Mai 2010 im Kieler Landtag für die Verfassungsänderung. Der hessische Landtag beschloss mit 106 zu fünf Stimmen ein Gesetz zur Einführung einer Schuldenbremse in die Landesverfassung. Darüber findet am 27.3.2011 eine Volksabstimmung statt.

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Kasino-Kapitalismus: Über verräterische Bemerkungen des Hans-Werner Sinn

von Horst Schulz

Inmitten der jüngsten Wirtschaftskrise behauptet der fleißige Star-Ökonom Professor Sinn schon im dem Titel seines Buches, der Kapitalismus habe sich in ein gewaltiges Spielkasino verwandelt[i]. Ein sehr falsches, aber sehr nützliches Bild ist das. Obgleich es natürlich im Kapitalismus auch die Unterhaltungsräume für die Bourgeoisie mit den entsprechenden Spieltischen gibt, an denen sich die Bourgeois wechselseitig die zuvor angeeigneten Arbeitsergebnisse der nützlichen Menschen abnehmen. Das falsche Bild war nötig, um die offenkundigen Ursachen des heftigen Weltmarktgewitters zu vernebeln. Ein Kasino lässt sich ja schließen, während der systematische Zwang zur industriellen Profitproduktion als Ursache einen Systemwechsel forderte, den Ideologen wie Sinn unbedingt verhindern wollen. Wofür sonst werden sie bezahlt?

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Währungskrieg

Von Guenther Sandleben

 

„Die entwickelten Länder versuchen ihre Währungen zu schwächen“, klagte Brasiliens Finanzminister Guido Mantega am 27. September 2010 vor Industrievertretern in São Paulo. „Das bedroht unsere Wettbewerbsfähigkeit“. Die Welt befinde sich in einem „Währungskrieg“. Brasilien müsse gegen den starken Real vorgehen. Damit hatte der Finanzminister nicht nur die Klage seiner nationalen Industrie im auswärtigen Konkurrenzkampf klar formuliert, mit dem Wort „Währungskrieg“ hob er zugleich die Bedeutung und die Schärfe des Konflikts hervor. Dies war der Auftakt für einen Schlagabtausch, der die Wirtschaftsmeldungen und die Gipfeltreffen beherrschen sollte. Die Jahrestagung des IWF vom 10. Oktober konnte den Währungskrieg nicht beenden, auch nicht das Finanzministertreffen der G-20-Gruppe in Gyeongja (Südkorea) mit dem darauf folgenden G-20-Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs in Seoul vom 11./12. November. Noch nicht einmal ein Waffenstillstand wurde vereinbart. Einigkeit bestand, alle Streitfragen zu vertagen.

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Die Fünf-Stunden-Woche

Von Guenther Sandleben

 

Die Arbeitsproduktivität wächst und wächst; etwas um 2 % pro Jahr. Bereits im 19. Jahrhundert sprachen Sozialisten von einem nur wenige Stunden umfassenden Arbeitstag, wenn Ökonomie und Gesellschaft anders organisiert wären. „Es steht heute zweifellos fest“, schrieb Robert Owen angesichts der rasanten Entwicklung der großen Industrie in England, „dass so viele Güter im Überfluß vorhanden sind, dass man ohne Streit oder ehrgeizigen Wettbewerb die Wünsche aller erfüllen kann.“ Die Gesellschaft könnte mit „Reichtum höchster Qualität bei einer dafür notwendigen angenehmen Betätigung von weniger als vier Stunden ausreichend versehen werden.“[i] Bedenkt man den Produktivitätsfortschritt seit jener Zeit, dann brauchten die Menschen heute nur noch wenige Stunden pro Woche zu arbeiten.

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