Wochenbrief

Wo bleibt die Opposition?

von Guenther Sandleben

Generalstreiks in Griechenland und Italien, Dauerrevolte in Athen – wo bleibt der Widerstand in Deutschland?

Unter dem Druck der Krise haben alle Klassen und Parteien eine merkwürdige Allianz gebildet. Klassenunterschiede und Gegensätze scheinen auf einmal nicht mehr zu existieren. Wo bleibt die Opposition?

Alle sitzen am „Tisch der gesellschaftlichen Vernunft“, einer Vernunft, die ganz der kapitalistischen Logik folgt. Subsumiert unter dieser Vernunft sitzen sie dort ähnlich vereint wie einst unter Karl Schiller, der ab Februar 1967 die „konzertierte Aktien“ als Burgfriedenspolitik zur Beseitigung der bis dahin schwersten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit einsetzte. In der heutigen, weitaus schwereren Wirtschaftskrise reicht das gemeinsame Ziel weiter: Wie lassen sich Finanzkrise und Konjunktureinbruch so abfedern, dass ein Zusammenbruch des kapitalistischen Systems verhindert wird.

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Die große Krise von 2008. Ursachen, staatliches Krisenmanagement, Folgen

von Guenther Sandleben

Als Kanzlerin Merkel am 5. Oktober in Paris war, erzählte ihr Nicolas Sarkozy, dass er nachts um 4 Uhr 30 aus dem Bett geklingelt wurde: Monsieur le Président habe jetzt zwei Stunden Zeit, um ein Finanzinstitut zu retten, sonst vollstrecke der Markt das Todesurteil. Dabei schwang die Drohung mit, dass ein solches Todesurteil mit großer Wahrscheinlichkeit eine Kettenreaktion auslöst, die das gesamte Finanzsystem wie ein Kartenhaus zusammenbrechen lässt.

So erging es nicht nur dem französischen Präsidenten, ähnliche Szenen spielten sich zuvor in vielen Ländern ab, anfangs vor allem in den USA, dann aber auch in Europa und Asien. Der Markt, häufig als idealer Ort der Informationsbeschaffung, als optimaler Lenker für Produktion und Verteilung, als Schöpfer neuer Ideen schöngeredet, erweist sich als blinde, zerstörerische Macht, die dem Staat die Regeln aufzwingt. Und nun heißt die Regel nicht mehr, halte dich aus meinen Geschäften heraus, sondern sie heißt: Interveniere jetzt, damit ich auch in Zukunft noch bestehe und meine Geschäfte machen kann. Die neoliberale Regel ist in eine keynesianische umgeschlagen.

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„Alles wird gut“: Wie Norbert Walter und Klaus Martini von der Deutschen Bank ihre Welt schön reden

von Guenther Sandleben

„Alles wird gut“, verkündet der Chefökonom der Deutschen Bank, Norbert Walter. „Der deutsche Arbeitsmarkt in Bestform, die Unternehmenszuversicht steigt, die Verbraucherstimmung wird besser. Die Schwellenländer sind im Höhenflug. Lasst uns getrost in die Ferien fahren. Das haben wir verdient“, folgert der Herr Professor aus Frankfurt. Und sein Kollege aus der Aktienstrategie, Klaus Martini, macht Nägel mit Köpfen: „Diesmal ist alles anders“, verkündet er und denkt dabei an die guten Geschäfte der Deutschen Bank auf dem Kapitalmarkt. „Wir müssen alte Beurteilungsmaßstäbe über den Haufen werden“. China treibe das Wachstum an. Kapitalströme aus den Schwellenländern stärken die Finanzmärkte. Die Unternehmergewinne gehen nach oben. Der Dax werde deshalb weiter steigen, bis Mitte 2007 auf rund 9000 Punkte. Vor allem deutsche Aktien sollte man kaufen, denn „vor zwei Jahren noch galt Deutschland als der kranke Mann in Europa, heute ist das Land der heimliche Champion der Globalisierung und eindeutig ein Globalisierungsgewinner“.

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Der gewollte Krieg der USA. Eine ökonomische Analyse

Die Kriegsvorbereitungen der US-Regierung nach den Angriffen auf die Symbole ihrer ökonomischen und militärischen Macht zeigen das ganze Ausmaß der inzwischen erreichten Militarisierung der Außenpolitik. Kriege sind spätestens seit den Militärschlägen gegen den Irak und Jugoslawien ein tolerables Mittel der Politik.

In den gegenwärtigen Kriegsvorbereitungen, die sich nach Ausrufen des Nato-Bündnisfalls auf Deutschland erstrecken, zeigen sich zwei Fronten: eine innere und eine äußere. Zu der inneren Front gehören die zahlreichen Kundgebungen, nicht zuletzt die Veranstaltungen vor dem Brandenburger Tor am vorigen Freitag, auf denen unter Anleitung hochrangiger Staatsfunktionäre (u.a. Rau, Schröder, Fischer) nationale Solidarität geübt wurde. Eine besondere Rolle spielen die Medien, die seit Beginn der Angriffe zu einer solchen Einheitsfront getrommelt haben. Die Botschaft ist immer die gleiche und läßt sich treffend mit den geflügelten Worten Wilhelm II. zusammenfassen, mit denen er die nationale Solidarität zu Beginn des Ersten Weltkrieges einforderte: „Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur Deutsche.“ Worauf die Sozialdemokratie brav erwiderte: „Wir lassen in der Stunde der Gefahr das Vaterland nicht im Stich“. In Amerika tritt aller Parteienstreit zurück, alle Verfassungsorgane legen ihre Macht in die Hand des Präsidenten.
Die innere Front muß fest stehen, wenn die Schmerzen des Krieges eintreten. Dazu zählen nicht nur die zu erwartenden blutigen Opfer, auch die ökonomischen Lasten muß die Heimatfront wegstecken können. Präsident Bush darf 20 Mrd. $ auf Kosten der „kleinen Leute“ zusätzlich ausgeben, größere Summen mit entsprechend größeren Opfern könnten schon bald folgen. Um dies ohne Aufruhr zu ertragen bedarf es einer nationalen Sonderbehandlung, eines ausgeprägten Patriotismus mit vielen amerikanischen Nationalflaggen an den Häusern all der Opferbereiten. Deren Herzen müssen für die „große nationale Sache“ schlagen, wenn die Söhne oder Väter auf den künftigen Kriegsschauplätzen abgeschlachtet oder wenn das Volk in den heimatlichen Arbeitshäusern der Konzerne verheizt wird.
Die äußere Front scheint sich auf die Bekämpfung des Terrorismus zu konzentrieren. Dies ist zumindest der offizielle Ausgangspunkt, der Anlaß für die Kriegsvorbereitungen. Darin liegt nichts Besonderes: Bereits der Erste Weltkrieg entzündete sich an einem Terrorakt, dem der österreich-ungarische Thronfolger Erzherzog Franz Ferdinand und seine Gemahlin zum Opfer fielen. Den deutschen Faschisten dienten die angeblichen Terrorakte der Polen gegen die Deutschen (als Höhepunkt wurde der „Bromberger Blutsonntag“ gesehen) und schließlich der selbst inszenierte Überfall auf den Sender Gleiwitz als Ausgangspunkte ihrer schrecklichen Mission. Der Überfall auf Polen wurde als Verteidigungsakt verschleiert. („Seit 5.45 Uhr wird zurückgeschossen. Und von jetzt ab wird Bombe mit Bombe vergolten. Ich werde diesen Kampf…so lange führen, bis die Sicherheit des Reiches und seine Rechte gewährleistet sind“. Hitler am 1. Sept. 1939)
Die heutigen propagandistisch aufgebauten „Terroristen“ wie Bin Laden sind wichtig für die Kriegsstrategie, das Volk zum Mitmachen zu bewegen, taugen aber nicht, den eigentlichen Kriegsgrund zu entschlüsseln. Wie überall in der Politik spielen auch hier die wirtschaftlichen Interessen eine zentrale Rolle.
Eine ökonomische Analyse des Krieges stößt sehr schnell auf das Kapital, das den Krieg in seiner Bewegungsform auf vielfältige Weise einschließt. Da ist erstens der Krieg der Klassen, der sich als Kampf um höhere Löhne, um Arbeitszeitverkürzung, um Erhalt der Arbeitsplätze und schließlich als Kampf gegen die gesamte Lohnsklaverei zeigt. Zweitens steht jedes Kapital mit einem anderen im Krieg, toben Übernahmeschlachten zwischen den Konzernen, werden Feldzüge geplant, um den lästigen Konkurrenten auf den Absatzmärkten zurückzudrängen. In dieser kriegerischen Welt des Kapitals gibt es zwei Punkte der Solidarität: einerseits im gemeinsamen Kampf gegen die Lohn- und Gehaltsempfänger einschließlich deren Ersatzleute (Arbeitslose), welche den gesamten Reichtum zwar schaffen, jedoch möglichst wenig davon bekommen sollen, da der Profit der Unternehmer im umgekehrten Verhältnis zum Lohn/Gehalt steht, andererseits im Kampf gegen die Interessen ausländischer Kapitale. Hier nun liegt drittens die eigentliche ökonomische Ursache aller modernen zwischenstaatlichen Kriege.
Gemeinsam wollen die Kapitale eines Landes den Erhalt und die Ausweitung profitabler Absatzmärkte im Ausland, spannen ihre Politiker für die Öffnung ausländischer und den Schutz heimischer Märkte ein, begehren preisgünstige Rohstoffe etc. Die verschiedenen Länder treten in ein Konkurrenzverhältnis, in den Handelskampf, der nicht nur Schutzzölle beinhaltet sondern zu Handelskriege oder selbst zu militärische Gewalt führt.
Hier nun kommt ein wichtiger ideologischer Zusammenhang herein, der unbedingt erforderlich ist, um das Volk zum Mitmachen für die Interessen der vermögenden Minderheit zu bewegen. Der schmutzige Krämergeist des gegenüber dem Ausland punktuell vereinten Kapitals erhält die höhere Weihe eines gemeinschaftlichen, allgemein menschlichen Anliegens. Die US-Amerikaner verwenden dafür gern Begriffe wie Freiheit und Menschenrechte, die es gelte, rund um den Globus zu tragen; faktisch meinen sie ihre Waren bzw. ihr Kapital, das überall hin soll, um sich möglichst viel Profit anzueignen. Dies bildet zum einen die ideologische Form, zum anderen den ökonomischen Inhalt des amerikanischen Nationalinteresses. Vergleichbares gilt natürlich für die übrigen Nationen.
Die politische Ökonomie des bevorstehenden US-Kriegs verweist also auf die ökonomischen Interessen der USA, in erster Linie auf die Ölquellen des mittleren Ostens, aber auch auf die Absatzmärkte in Fernost, aus denen Amerika durch den Aufstieg Chinas allmählich herausgedrängt wird. Rohstoffe wie z.B. Öl sind zentral, nicht nur für eine reibungslose Kapitalakkumulation sondern ebenso für die Profitrate, deren Höhe im umgekehrten Verhältnis zum Preis der Rohstoffe steht.
Die US-Regierung hat deshalb nicht ohne Grund Bin Laden zum eigentlichen Übeltäter aufgebaut. Er eignet sich aufgrund der internationalen Präsenz seiner allerdings sehr bescheiden ausgerüsteten Befreiungskräfte ganz ausgezeichnet, um militärische Interventionen in jeder ökonomisch gewünschten Region zu rechtfertigen. Afghanistan könnte aufgrund der Nähe zu den Ölquellen, der strategisch günstigen Lage an der Südflanke Rußlands und der Nähe zu China ein wichtiges Aufmarschgebiet bilden.
Wie auch immer die geopolitischen Strategen in Washington entscheiden, der bereits angekündigte US-amerikanische Feldzug wird mit großer Sicherheit andere Länder herausfordern, die dann um ihr bisheriges Einflußgebiet bangen und zur Wahrung ihrer globalen Interessen Gegenmaßnahmen einleiten werden. Erst einmal in die globale ökonomische Konkurrenz gestaltend eingetreten, wird der Krieg zu einem allgemein verwendbaren Mittel, das jedes Land schon zur Abwehr kriegsbedingter Verschlechterung der Konkurrenz einsetzen muß. Die gegenwärtige US-Kriegspolitik schafft also wichtige Voraussetzungen für einen Dritten Weltkrieg.
Nur eine entschlossene Antikriegsbewegung könnte die absehbare Barbarei des Krieges aufhalten. Es genügt dabei nicht, die Rückkehr des „Friedens“ einzufordern. Der Krieg wäre nur auf sein normales Maß zurückgestutzt, ohne daß die Gefahr einer Kriegsspirale ausgeräumt wäre. Der Krieg der Klassen ginge ebenso weiter wie die permanenten Handelskriege innerhalb und zwischen den Ländern. Das Kapitalverhältnis selbst als universeller Kriegsgrund steht zur Disposition.

Unser Wochenbrief: Sozialismus - die leistungsstarke Alternative zum Kapitalismus

Rezension des Buchs „Modell einer sozialistischen Marktwirtschaft“ von Wolfgang Hoss, Norderstedt 2006

In jüngster Zeit spricht man wieder verstärkt über den Sozialismus, über die Zukunft nach dem Kapitalismus. Diese teilweise heftig geführte Debatte ist in einem zentralen Punkt unscharf geblieben, inwieweit nämlich die auf dem Privateigentum basierende Warenform auch noch im Sozialismus fortexistieren kann.

Wolfgang Hoss rückt in seinem bislang zu wenig beachteten Buch „Modell einer sozialistischen Marktwirtschaft“ das Problem der Warenproduktion in den Vordergrund. Seine Rezeption der klassischen sozialistischen Literatur führt zu dem Ergebnis, dass in einer sozialistischen Gesellschaft, worin gemeinschaftliches Eigentum und eine gesellschaftliche Organisation der Arbeit vorherrschen, die Warenproduktion aufgehoben sein muss. Zu dem gleichen Ergebnis führt seine Analyse der untergegangenen sozialistischen Planwirtschaften, wo als Folge des Staatseigentums und der zentralen Planung entgegen der Einschätzung damaliger Ökonomen die Ware faktisch nicht mehr existierte.

Der Autor unterzieht sich der Mühe, ein geschlossenes Kreislaufmodell einer sozialistischen Wirtschaft zu entwerfen, in der die Warenproduktion ebenfalls aufgehoben ist. Allerdings existieren noch finanzielle Mittel, die eine Art „Geldersatz“ darstellen und im Großen und Ganzen Arbeitszeiten repräsentieren. Eine volkswirtschaftliche Zentrale weist den sozialistischen Unternehmensvereinigungen (Genossenschaften, Kombinate) und dem Staat (öffentliche Haushalte und soziale Sicherungssysteme) zur Erledigung ihrer jeweiligen Aufgaben finanzielle Mittel zu. Anders als in den zentralstaatlichen Planungssystemen sowjetischen Typs soll die Zuteilung weitgehend global organisiert sein, so dass dann die konkrete Planung auf mehr dezentraler Ebene erfolgen kann. Betriebe und Staat kaufen eigenständig Produktionsmittel bzw. Sachgüter und zahlen Löhne und Gehälter für die in Anspruch genommene Arbeit. Die privaten Haushalte verwenden die ihnen zugeflossenen Löhne und Gehälter für den Kauf von Konsumgütern ihrer Wahl. Das Geld, das die Betriebe und der Staat eingenommen haben, fließt zur Neuverteilung an die volkswirtschaftliche Zentrale zurück. Der Kreislauf ist geschlossen. Allein schon die Tatsache, dass die Betriebe ihre finanziellen Mittel nicht mehr durch den Tausch ihrer Produkte gegen Geld, sondern durch Zuteilungen nach einem gesellschaftlichen Plan erhalten, widerspricht der Warenproduktion.

Die hier vorgestellte Symbiose aus Markt- und Planwirtschaft vermeidet auf der einen Seite die zerstörerischen Konjunkturschwankungen, die Naturzerstörung, die Arbeitslosigkeit, etc. Solche Verwerfungen hatte Hoss zuvor in seinen beiden Büchern „Das kapitalistische System“ Band 1.1 (Reproduktion und Zirkulation des Warenwerts in den mikroökonomischen Systemen) und Band 1.2. (Makroökonomische Systeme, Theorie der langen Konjunkturzyklen (Kondratieffwellen)) herausgestellt. Sein Sozialismusbuch ist als eine Konsequenz dieser Kapitalismuskritik anzusehen. Auf der anderen Seite werden die Fehler einer Überzentralisierung vermieden, die zusammen mit anderen Mängeln (der Autor nennt u. a. die Widersinnigkeiten des Preissystems) zum Niedergang des Staatssozialismus geführt hatten. Wohlbegründet hält der Autor sein Modell einer sozialistischen Marktwirtschaft der Wirtschaft des Kapitalismus selbst ökonomisch für überlegen.

Allerdings ist nicht einzusehen, warum der Autor noch an Werten, Preisen und an Geld festhält, obwohl die sozialistischen Klassiker, denen er bei der Kritik der Ware noch gefolgt war, das aus der Welt der Waren abgeleitete Geld als unakzeptabel für eine sozialistischen Gesellschaft gehalten hatten. Hoss problematisiert diesen Punkt und weiß, dass er hier abweicht. Die Abweichung hält er allerdings für notwendig und für nicht sonderlich problematisch, da er in seinem Modell das Geld bereits als eine Art Ersatz für Arbeitszertifikate konzipiert hat, und da er seine Wertrechnung so aufstellt, dass sie kaum mehr als eine verschlüsselte Arbeitszeitrechnung ist. Und an der Wertrechnung meint er festhalten zu müssen, weil er buchhalterisch-technisch keine praktikable Möglichkeit sieht, die noch aus dem Kapitalismus stammenden Produktionsmittelwerte in Arbeitszeiten umzurechnen. Er entwickelt deshalb eine Formel, mit der er die neu verausgabte Arbeitszeit in einen Neuwert umrechnen kann. Zusammen mit dem Wert der verbrauchten Produktionsmittel erhält er dann den Wert des Produkts. Aber dieser Umweg ist gar nicht nötig. Seine Formel für die Umrechnung von Arbeitszeiten in Werten lässt sich durch einfache Umstellung zugleich auf die Umrechnung der Produktionsmittelwerte in entsprechende Arbeitszeiten anwenden, so dass eine konsistente Arbeitszeitrechnung, wie sie einst von den sozialistischen Klassikern vorgesehen wurde, möglich wird. Eine Kritik der Hoss’schen Wertrechnung und des darauf beruhenden Geldes führt uns also in die Welt einer reinen Arbeitszeitrechnung. Bis dahin ist es nur ein kleiner Schritt.

Mit seinem Sozialismus-Buch präsentiert sich der Autor als eigenständiger und gründlicher Denker in der Sozialismusdebatte. Auf knapp 190 Seiten bietet das Buch einen guten Überblick, wie eine leistungsstarke sozialistische Wirtschaft auf der Grundlage von Gemeineigentum und einer gesellschaftlichen Organisation der Arbeit aussehen könnte. Die „Ökonomie der Zeit“, worin sich das kapitalistische Wertgesetz sozialistisch auflösen wird, bildet beim Autor zwar nicht der Form wohl aber dem Inhalt nach bereits die Grundlage für die Reproduktion und Verteilung des sozialistischen Reichtums.

Guenther Sandleben
Berlin, 4.5.2007