Die Arbeitsproduktivität wächst und wächst; etwas um 2 % pro Jahr. Bereits im 19. Jahrhundert sprachen Sozialisten von einem nur wenige Stunden umfassenden Arbeitstag, wenn Ökonomie und Gesellschaft anders organisiert wären. „Es steht heute zweifellos fest“, schrieb Robert Owen angesichts der rasanten Entwicklung der großen Industrie in England, „dass so viele Güter im Überfluß vorhanden sind, dass man ohne Streit oder ehrgeizigen Wettbewerb die Wünsche aller erfüllen kann.“ Die Gesellschaft könnte mit „Reichtum höchster Qualität bei einer dafür notwendigen angenehmen Betätigung von weniger als vier Stunden ausreichend versehen werden.“[i] Bedenkt man den Produktivitätsfortschritt seit jener Zeit, dann brauchten die Menschen heute nur noch wenige Stunden pro Woche zu arbeiten.

[1] „Das Reich der Freiheit beginnt in der Tat erst da, wo das Arbeiten, das durch Not und äußere Zweckmäßigkeit bestimmt ist, aufhört; es liegt also der Natur der Sache nach jenseits der Sphäre der eigentlichen materiellen Produktion.” Die menschliche Kraftentwicklung gilt dort als „Selbstzweck”. Grundbedingung sei „die Verkürzung des Arbeitstags”. (Marx, Kapital III, MEW 25, S. 828) 

[2] Dass solche Verkehrung notwendig aus der kapitalistischen Produktion hervorgehen, hat Marx im ersten Band des Kapitals in den Abschnitten drei und vier (Produktion des absoluten und relativen Mehrwerts) nachgewiesen. 

[3] Darwin Dante, 5-Stunden sind genug (Band I), Manneck Mainhatten Verlag, Frankfurt 1993, Verfügbar im Internet unter: http://www.5-stunden-woche.de/band1.pdf

[4] Mehr zu dieser Verkehrung vergleiche Marx, MEW 23, S. 349, S. 381.

[5]Dante (1993), S. 22 und 26

[6] Marx, Kapital III, MEW 25, S. 828

[7] Marx, Kritik des Gothaer Programms, MEW 19, S. 21

[8] Dante (1993), S. 107

[9] Dante (1993), S. 90. Durch die Verkürzung der Arbeit werde auch die Lebenserwartung der Menschen erheblich steigen, die Gesundheit bliebe bis ins hohe Alter erhalten, weil der Körper durch Stress, Hetze und Hektik nicht mehr überstrapaziert und übermäßig verschlissen werde.

[10] Ebenda, S. 107

[11] Dante (1993), S. 108

Wozu sparen, wozu Konsumverzicht üben, wenn doch genügend Reichtum da ist und deren Wachstum durch die “Schranken des Marktes” zeitweise verhindert wird. Benötigen wir da nicht einen Systemwechsel, der diese Schranken beseitigt, so dass die Quellen des Reichtums frei sprudeln können? Der nachfolgende Artikel deckt die Widersinnigkeit der europäischen Sparprogramme auf. Er zeigt, dass die Staatsschulden kein güterwirtschaftliches Problem darstellen sondern ausschließlich ein Problem der Staats- und Systemerhaltung sind. Daher der “bürgerliche Horror vor dem Staatsbankrott” und der Versuch, durch Sparprogramme die eigene Pleite zu verhindern.   

Nun hat auch Deutschland sein Sparpaket. 80 Milliarden Euro sollen bis 2014 eingespart werden. Gespart wird vor allem bei Sozialausgaben: Hartz-IV-Empfängern sollen das Elterngeld und der aus Steuergeldern bezahlte Rentenversicherungsbeitrag gestrichen werden. Der Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger fällt weg. Arbeitslose verlieren die für zwei Jahre gezahlten Zuschläge beim Übergang vom Arbeitslosengeld I ins Arbeitslosengeld II. „Wer arbeitslos ist oder wird, fällt schneller auf Hartz IV-Niveau, bekommt kein Elterngeld mehr und verliert weitere Rentenansprüche”, fasst Verdi die massiven Kürzungen im Sozialbereich von mehr als 30 Milliarden Euro zusammen.[1] Die Arbeitslosenversicherung soll künftig ohne Darlehen und Zuschüsse auskommen, so dass eine Erhöhung des Beitragssatzes wahrscheinlich wird. Bundesbeamte sollen 2011 auf Weihnachtsgeld verzichten. Zudem sollen hier bis 2014 bis zu 15.000 Stellen gestrichen werden. „Die bisher gemachten konkreten Vorschläge betreffen nur die unteren Einkommen.”[2]  

 Das deutsche Sparprogramm folgt den Spuren anderer Länder. Beispielsweise hatten schon zuvor die Regierungen u. a. von Griechenland, Spanien, Portugal, Irland, Rumänien und Großbritanniens ihr Volk auf „Jahrzehnte des Leidens” eingestimmt. Die Sparvorschläge ähneln sich nicht nur in dem Ziel, die Neuverschuldung drastisch abzubauen, sondern auch in der Art und Weise, wie gespart wird. Drei Punkte stehen im Vordergrund: 

• Senkung der Staatsausgaben durch Kürzung indirekter Löhne (Sozialausgaben).
• Erhöhung der Steuereinnahmen durch Heraufsetzung von Massensteuern wie Mehrwertsteuer, Benzinsteuer, Getränkesteuer oder durch Einführung neuer Steuern (z.B. Brennelementsteuer).
• Maßnahmen zur Verbesserung der internationalen Konkurrenzfähigkeit, um durch Eroberung von Weltmarktanteilen eine beschleunigte Akkumulation, verbunden mit einem höheren Steueraufkommen zu ermöglichen. Dazu zählen Einschränkungen beim Kündigungsschutz, Verlängerung der Lebensarbeitszeit, Verschärfung der Konkurrenz unter den Lohnabhängigen. Die Profitrate des Landes soll durch eine drastische Anhebung der Mehrwertrate steigen.

 Es sind diese drei Ansatzpunkte der Sparpolitik, die Gewerkschaften und Linkspolitiker zum Urteil veranlassen, die Sparvorschläge seien „ungerecht” (IG-Metall), sie würden „einseitig die Schwachen belasten”, statt „starke Schultern angemessen zur Finanzierung des Gemeinwesens heranzuziehen” (Frank Bsirske von Verdi), oder es würden jetzt die „Arbeitnehmer, Rentner und Familien für die Zockerei der Banken zur Kasse gebeten” (Klaus Ernst).

 Fragen wir tiefer: Wem dienen die Sparprogramme, mit denen „Jahrzehnte des Leidens” verknüpft sein sollen. Warum sollen wir sparen, wenn sich der Staat verschuldet? Sparen - wozu eigentlich?

 Das Sparparadox

 Die Arbeitsproduktivität nimmt von Jahr zu Jahr zu, etwa um 2%. Also könnte die Gütermasse und mit ihr der Lebensstandard von Jahr zu Jahr steigen. Warum also sparen? Warum „Jahrzehnte des Leidens”, wenn die Arbeitsproduktivität wächst?

 Die Krise der zurückliegenden zwei Jahre bestand in einer Überproduktion, also in einem Zuviel an Waren. Produktionskapazitäten wurden stillgelegt, Produkte teilweise mit Staatsunterstützung vernichtet (Abwrackprämien für Autos). Also gerade keinen Mangel, einen Überfluss an Produkten haben wir. Sparen ist güterwirtschaftlich gesehen etwas Widersinniges, eine Paradoxie.

 Die Regierung verkauft ihr Sparprogramm mit den Worten: „Auch Deutschland hat in den letzten Jahren über die eigenen Verhältnisse gelebt”.

Genau Umgekehrtes trifft zu: Wir haben nicht über sondern unter unseren Möglichkeiten gelebt. Wir haben den Reichtum, der schon da war, gar nicht nutzen dürfen. Denn die Krise ließ Waren verkommen, die nicht absetzbar waren. Der Reichtum, der möglich gewesen wäre, wurde durch Kapazitätsstilllegungen verhindert. 

 Selbst wenn sich der Staat verschuldet, hat „Deutschland” noch längst nicht über seine Verhältnisse gelebt. Denn was der Staat gütermäßig verbraucht, muss er immer der laufenden Produktion entnehmen. Ohne Produktion kein Staatsverbrauch. Die Aufteilung des neu produzierten Reichtums zwischen Staat und Gesellschaft setzt den Reichtum als gegebene Größe voraus. Es kann nur das verteilt werden, was schon da ist. Nimmt sich der Staat durch wachsende Neuverschuldung mehr, dann bekommt die Masse der Gesellschaft natürlich weniger. In diesem Fall sind es nicht „wir Deutschen”, die über den Verhältnissen leben, sondern es ist nur der Staat, der durch exzessive Ausgaben die Menschen beschränkt.

 Schuldenfetisch

 Die Staatsschulden selbst stellen keine Beschränkung dar. Denn ihnen stehen Guthaben in exakt der gleichen Größe gegenüber. Guthaben und Schulden saldiert sich zu Null. Das ist auch der Grund, warum der Staat, wenn er sich verschuldet, niemals auf Kosten künftiger Generationen leben kann. Seine künftigen Zinszahlungen sind zugleich Zinseinnahmen, von denen die künftigen Besitzer der Staatsanleihen profitieren. Die reichen Kinder von heute, die unter anderem die Staatspapiere ihrer Eltern vererbt bekommen, werden als Kuponschneider von der täglichen Arbeit künftiger Lohnabhängigen leben. Das „Generationenargument” ist ein Täuschungsargument. Es soll die Seelen der Elterngenerationen einfangen, um deren Widerstand gegen das Sparen moralisch zu brechen. 

 Aller Schuldenfetisch verschwindet, sobald man die Sache güterwirtschaftlich betrachtet: Würde man die Schulden beseitigen, dann wären auch die entsprechenden Forderungstitel ungültig, ohne dass die Gesellschaft wirklichen Reichtum verlieren würde. Die vorhandene Gütermenge wäre davon nicht betroffen.

 Wäre die Gesellschaft anders organisiert, gäbe es kein Schuldenproblem. Schulden und die dazugehörenden Forderungen dienen weder der unmittelbaren Güterproduktion, noch der Konsumtion. Sie bilden ein notwendiges Element nur, wenn kapitalistisch produziert und verteilt wird. Wenn die Lohnabhängigen und Erwerbslosen mit den Sparprogrammen auf „Jahrzehnte des Leidens” eingestimmt werden, dann geht es allein darum, die kapitalistische Wirtschaftsordnung samt den sie tragenden besitzenden Klassen zu retten.

 Bürgerlicher Horror vor dem Staatsbankrott

 Das erklärt auch, weshalb die Staaten alles unternehmen, den Staatsbankrott, d. h. die eigene Zahlungsunfähigkeit zu verhindern. Folgendes Risikopotential wäre damit für die kapitalistische Ordnung verbunden:

 Erstens würden die besitzenden Klassen, die über die Staatsschuldtitel Zinsen vom Staat beziehen, ihr Vermögen ersatzlos verlieren. Solche Geldkapitalisten wären in dem Maße verschwunden, wie sie ihr Vermögen in solchen Staatstiteln angelegt hatten.

• Zweitens würde das Bankensystem zusammenbrechen. Damit wäre der Kredit weitgehend beseitigt. Das Kapital in Industrie und Handel könnte nicht mehr als Kapital fungieren. Es würde in eine Schockstarre fallen. Mit der Vernichtung des Privatkredits hätte sich das Vermögen der Geldkapitalisten vollends aufgelöst. Daraus folgt: Die beiden Klassen des Kapitals hörten während dieser Zeit auf zu wirken.
• Drittens wäre dem Staat in dieser Schockstarre des Kapitals die ökonomische Grundlage entzogen. Verschulden könnte er sich nicht mehr, weil er durch seinen Bankrott das Vertrauen bei den Kreditgebern vollständig eingebüßt hatte. Steuern bekäme er kaum noch, weil die Wirtschaft stockt. Über seine Beamten, darunter Soldaten, Polizisten, Richter etc., könnte er ohne Bezahlung kaum noch verfügen. Er wäre ebenso gelähmt wie die Kapitalistenklasse.

Die Risiken für die kapitalistische Ordnung reichten bis hin zur vorübergehenden Auflösung kapitalistischer Herrschaftsverhältnisse. Daher der Horror vor einem Staatsbankrott. Deshalb unternimmt der Staat im Vorfeld alles, um seine eigene Pleite zu verhindern.

 Maßnahmen gegen den Staatsbankrott: Verschuldung an den Kapitalmärkten …

 Um ihren Staatsbankrott abzuwenden, nahmen die Staaten umfangreiche Kredite an den Kapitalmärkten auf. In dem Maße, wie die Verschuldung wuchs, wuchsen aber auch die Zweifel, ob die Staaten ihre Kredite zurückzahlen können. Seit Herbst 2008, dem Höhepunkt der Krise, wuchs die Angst vor Staatsbankrotten und erreichte im Frühjahr 2009 einen ersten Höhepunkt. Es traf zunächst die schwächsten Staaten, denen die Kreditmärkte weitere Kredite verweigerten. Ungarn fand 2008 kaum noch Käufer für seine Staatsanleihen. Nicht anders erging es Lettland im Oktober 2009, der Ukraine 2009 und Island 2008. Hätten andere, nicht ganz so schuldenkranke Staaten unter Einbeziehung des IWF nicht interveniert, wären die Länder längst Pleite. 

Im März/April 2010 schnappte dann die Schuldenfalle in der Eurozone zu und traf zunächst den griechischen Staat, der im April und Mai Anleihen von mehr als 20 Milliarden Euro am Kapitalmarkt refinanzieren musste, das Geld dort aber nicht mehr bekam. Da die hohen Risikoaufschläge für Kredite der anderen „Pigs-Staaten” (eine etwas bösartige Bezeichnung für die bonitätsschwachen Länder Portugal, Irland, Griechenland und Spanien) eine dramatische Ausweitung der Schuldenkrise signalisierten, verabschiedeten die Euro-Länder nach langem Hin und Her ein 750-Milliarden-Euro-Rettungsprogramm für die gefährdeten Staaten.

 All die bisherigen Beinahe-Staatsbankrotte sind nur die Spitze eines Eisbergs. Bereits Ende 2009 sah die Ratingagentur Moody’s das Risiko von Zahlungsausfällen wachsen. Die Kreditqualität schwinde. Vor allem die USA und Großbritannien müssten überzeugende Pläne zur Reduzierung der Defizite vorlegen, ansonsten könnten sie bereits 2011 ihre Bonitäts-Bestnoten einbüßen, erklärte der bei Moody’s für die Ländereinstufung verantwortliche Pierre Cailleteau. Die Kapitalmärkte könnten beginnen, „das Undenkbare zu denken” und sich mit der Frage zu beschäftigen, ob erstmals auch „reiche Staaten” an ihrem Schuldendienst scheitern könnten.[3] Dies gilt auch für das besonders hoch verschuldete Japan, nur dass hier infolge der hohen Inlandsverschuldung eine geringere Abhängigkeit von den internationalen Kreditmärkten besteht.

… Politik der Geldfälschung …

Selbst für diese großen Staaten wuchsen die Schwierigkeiten, die Etatlücken und den Refinanzierungsbedarf für fällig werdende Altschulden durch Kreditaufnahmen am Kapitalmarkt zu decken. Es drohten Risikoaufschläge bis hin zu einer Verweigerung der Finanzmärkte, die benötigten Kredite zur Verfügung zu stellen. Um den kritischen Punkt einer sich anbahnenden Pleite hinauszuschieben, warfen die Notenbanken ihre Gelddruckmaschine an, und kauften mit den frisch gedruckten Papierzetteln die Staatsanleihen, die die Finanzmärkte wegen des schwindenden Vertrauens in die Staaten nicht mehr haben wollten. Das Kaufprogramm der amerikanischen Notenbank Fed für US-amerikanische Staatsanleihen belief sich auf 300 Milliarden Dollar, das der Bank von England auf 200 Milliarden Pfund; dies entspricht 25 % der insgesamt ausstehenden britischen Staatsanleihen.

 Man muss sich das Ungeheuerliche klar machen: Die Notenbanken drucken Papierzetteln Geldnamen wie Dollar oder Pfund auf, verleihen sie dem Staat, der damit einkaufen geht. Die Papierzettel mussten nicht durch irgendeinen vorangegangenen Warenverkauf verdient werden. Sie sind nicht Zeichen eines wirklichen Warenwerts. Sie werden einfach hergestellt und verfälschen ökonomisch das bislang zirkulierende Geld. Die Notenbanken vollbringen diese Geldfälschung unter den seriös klingenden Decknamen wie „Monetarisierung der Staatsschulden” oder „Quantitative Easing”.[4]

 In diese Politik der direkten Geldfälschung ist die EZB auf dem Höhepunkt der Euro-Staatsschuldenkrise Mitte Mai 2010 ebenfalls eingeschwenkt und kauft seither griechische, irländische, spanische und portugiesische Staatsanleihen.

 Aber auch diese Politik, die nun von allen drei großen Notenbanken betrieben wird, hat ihre Grenzen. Wird übertrieben, droht ein Vertrauensverlust gegenüber den Notenbanken, der zu Währungsturbulenzen, galoppierender Inflation, Kapitalflucht und zu einem Mangel an Devisenreserven bis hin zu einem Zusammenbruch des Welthandels führen kann.[5] 

… und jetzt Sparprogramme

 Die Staaten stehen mehr und mehr mit dem Rücken zur Wand. Auf ihnen lasten gewaltige Schuldentürme. Die Schuldenquoten der Industrieländer liegen in 2010 bei gut 97 % des BIP, die Defizitquoten bei mehr als 8 %. Ursache dafür ist die große Wirtschaftskrise, die trotz wirtschaftlicher Erholung noch längst nicht vorbei ist. Sie ist nur in einem neuen Stadium und auf einer anderen Ebene angekommen. Der weltweit schweren Überproduktionskrise in der Bauindustrie und im verarbeitenden Gewerbe folgte die Kredit- und Bankenkrise. Konsequenz davon waren einerseits gigantische Rettungsschirme, die die Staaten über ihre jeweiligen Finanzsektoren spannten, anderseits kostspielige Konjunkturprogramme und Direkthilfen für einzelne Unternehmen und Branchen.

Durch ihre Interventionen stoppten die Staat die einsetzende umfassende Entwertung von wirklichem Kapital in Industrie und Handel und von fiktivem Kapital (Kreditpapiere samt der daraus abgeleiteten Derivate). Auf diese Weise wanderten die Entwertungsrisiken in die Staatsbudgets und in die Bilanzen der Notenbanken. Nun sitzen die Staaten auf schwindelerregenden Schuldenbergen, die mit hohen Defizitquoten  rasch wachsen.

 Die Staaten, so wie sie sind, können nur auf kapitalistischer Grundlage agieren. Der Sprung hinüber in eine schuldenfreie Güterwirtschaft bleibt ihnen versperrt. Ihre einzige noch verbliebene Chance besteht darin, ihre Überschuldung durch eine gezielte Sparpolitik abzutragen, um auf diese Weise nicht nur ihren Bankrott zu verhindern, sondern auch Handlungsfähigkeit zurückzugewinnen. Ihre Sparpolitik ist deshalb alles andere, nur keine zufällige, rasch vorübergehende Erscheinung. Sie ist die logische Konsequenz der Krisenpolitik. Auf welche Weise gespart wird, zeigen die angekündigten oder bereits verabschiedeten Sparprogramme. Es ist ein staatlich geführter Klassenkampf von oben, bei dem die Parallelen zur harten Brüningschen Sparpolitik von Anfang der 30er Jahre immer deutlicher hervortreten.  

[1] Verdi, Wirtschaftspolitische Informationen 1/2010: Reiche verschonen - Wachstum und Sozialstaat ruinieren. Zum Sparpaket der Regierung

[2] So der Kurzkommentar Jan Goebels, Autor einer soeben vom DIW vorgelegten Langzeitstudie zur Einkommensentwicklung, in: Der Tagesspiegel vom 16.6.2010.

[3] FAZ vom 16.12.2009

[4] Mehr zu dieser Geldfälschung findet der Leser in unserer Broschüre „Die kapitalistische Krise und was wir ihr entgegensetzen”, von G. Sandleben / J. Schäfer, S. 34f. Bestellung über die Redaktion.

[5] Ebenda, S. 35ff

Als der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou Anfang März 2010 ein weiteres Sparprogramm verkündete, verrieten bereits seine Worte, dass etwas ganz Großes auf dem Spiel steht. „Unser Land befindet sich im Kriegszustand”, in einem „nationalen Überlebenskampf”. Ergänzend fügte er später hinzu: „Wir müssen unsere Heimat, unsere Bürger und unsere Kinder vor der Gefahr eines drohenden Staatsbankrotts bewahren.”[1]Seine Worte fielen schärfer aus als jene, die Gerhard Schröder sieben Jahren zuvor gebrauchte, als er die Sozialeinschnitte seiner Agenda 2010 verkündete. Seine damaligen Attacken - die schwersten seit 50 Jahren - standen unter dem Motto „Mut zum Frieden und Mut zur Veränderung”. Beide hatten das Volk belogen, als sie das Gegenteil von dem taten, was sie als Oppositionsführer versprochen hatten. Als Sozialdemokraten gehören sie der Sozialistischen Internationalen an; Papandreou ist ihr Vorsitzender.

Schröder wollte mit seinen Sparmaßnahmen die Konkurrenzfähigkeit des in Deutschland tätigen Kapitals verbessern, als ein Mittel zur weiteren Stärkung der Nation.

Papandreou sieht ebenfalls in der mangelnden Wettbewerbsfähigkeit seines Landes das Schlüsselproblem, nur die Situation ist extrem zugespitzt: Die hinter der griechischen Nation verborgene kapitalistische Ordnung droht im Falle eines Staatsbankrotts zusammenzubrechen. „Wir wollen nicht die Lehman Brothers Europas sein”[1]. Das griechische National-Kapital soll nicht zusammenbrechen wie ein Einzelkapital.

Wäre die Rettung Griechenlands nur ein militärisches Problem, brauchte sich Papandreou nicht zu sorgen. Nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri gingen insgesamt 4 % der weltweiten Rüstungsexporte in den vergangenen fünf Jahren nach Griechenland. Hier nimmt das Land den fünften Platz ein; der wichtigste Abnehmer deutscher Kriegswaffen ist Griechenland.[2] Etwa 5 % des Staatsbudgets entfallen auf Militärausgaben. Daran gemessen nimmt Griechenland im militärischen Wettbewerb der Nationen einen Spitzen-Platz ein.

 Griechenland am Rande der Zahlungsunfähigkeit

 Die Rettung Griechenlands ist vor allem ein ökonomisches Problem, das mehrere Facetten besitzt. Zunächst geht es um die Linderung der akuten Finanznot. Im April und Mai werden Schuldtitel von über 20 Milliarden Euro fällig. Würden diese Verbindlichkeiten nicht durch die Emission neuer Staatsanleihen getilgt, wäre der griechische Staat zahlungsunfähig. Papandreou kann keine Gelddruckmaschine anwerfen, weil sich die EZB seinem direkten Zugriff entzieht. Er verfügt nicht über die Atempause, die andere hoch verschuldete Länder wie USA, Großbritannien oder Japan besitzen, indem sie ihre Notenbanken zum Kauf von Staatsanleihen verpflichten. Papandreou ist unbedingt auf die Kaufbereitschaft der Anleger des Kapitalmarkts angewiesen. Aber das Misstrauen dort ist derart groß, dass die anstehende Emission griechischer Anleihen zu scheitern droht.

 Zur „Geiselhaft der Finanzmärkte”

 Das Misstrauen lässt sich direkt an der Differenz zwischen den Renditen der noch als relativ sicher geltenden deutschen Anleihen und den griechischen Anleihen ablesen. Je nach aktueller Risikoeinstufung schwanken diese Differenzen derzeit um etwa 3%-Punkte. Sollte die anstehende Emission überhaupt zustande kommen, dann nur mit einem vergleichbaren Zinsaufschlag, so dass der griechische Haushalt zusätzlich belastet würde.

Wenn Papandreou dies als eine „Geiselhaft der Finanzmärkte” betrachtet, dann macht er ein bloßes Symptom zur Ursache. Denn ohne kapitalistische Krise, ohne die kostspieligen Staatsinterventionen gäbe es solche Spekulationen gar nicht erst. Würden Geld und Kredit beseitigt, wären den Spekulanten alle Aktionsmöglichkeiten genommen. Statt die kapitalistischen Voraussetzungen für Spekulationen auszuräumen, will Papandreou sie und damit die Spekulanten retten. Ein Heuchler ist er.

Die Spekulanten stützen sich in ihrer Risikobewertung auf objektive Gegebenheiten der Staatsverschuldung. Sie beuten diese miserablen Verhältnisse lediglich aus, ohne sie durch ihre Aktionen geschaffen zu haben. Deshalb ändert die Eindämmung von Spekulationen nichts am Verschuldungsproblem.

Die Dinge stehen nicht viel anders, wenn wir die Credit Default Swaps (CDS) hinzunehmen, die wie eine Versicherung wirken und deren Preis mit dem Risikoaufschlag der ihr zugrunde liegenden Staatsanleihe schwankt. Im Extremfall, wenn also der griechische Staat seine Anleihen nicht mehr bedienen kann, erhält der CDS-Besitzer den Nominalwert der wertlos gewordenen Anleihe vom Sicherungsgeber erstattet, egal ob er die Anleihe besitzt oder nicht. In den CDS wird das Ausfallrisiko in Gestalt eines handelbaren Wertpapiers verselbständigt, welches immer als ein Risikomoment in jeder Anleihe steckt. Durch diese Verselbständigung tritt lediglich das Interesse der Besitzer von CDS stärker hervor: Statt die griechische Schuldenkrise zu verharmlosen oder davon abzulenken, wie es die griechischen Politiker samt ihrer Statistikabteilungen taten, konzentrieren sich die CDS-Besitzer darauf, heben sie das Pleiterisiko hervor, um die Risikoprämie, also den Preis der entsprechenden CDS zu stärken.

 Zum Streit innerhalb der EU   

 Wollte Papandreou den Staatsbankrott verhindern, durfte die Kreditquelle nicht versiegen. Der Kapitalmarkt stand ihm nur sehr eingeschränkt zur Verfügung, zur Gelddruckmaschine der EZB hatte er keinen direkten Zugang. Der öffentliche Kredit anderer Staaten war die einzige noch verlässliche Kreditquelle. Hier nun tobte ein Streit, der an der Oberfläche nationalistische Formen annahm, dem Inhalt nach ökonomisch war. Die Meinungen waren geteilt wie die dahinter stehenden Interessen. Die Gegner von Staatshilfen stützten sich juristisch auf die „No-bail-out-Klausel” aus Artikel 125 des Vertrags zur Währungsunion, worin die Haftung anderer Mitgliedsstaaten für Schulden eines Euro-Staates ausdrücklich ausgeschlossen wird.

 „Wenn die Klausel verletzt wird, dann gibt es kein Halten mehr, warnte der frühere EZB-Chefvolkswirt Otmar Issing. Weitere Kandidaten für Hilfen stünden vor der Tür. Helfen wir, ergänzte der Vorsitzende des Sachverständigenrats Wolfgang Franz, „dann müssen die Steuerzahler anderer Länder dafür aufkommen, dass Griechenland bewusst und jahrelang über seine Verhältnisse gelebt hat.” [3] Der freche Grieche soll für sein Leben in Saus und Braus büßen, heizte die Presse weiter an. Die Statue der Aphrodite, die einen „Stinkefinger” zeigt, dazu der Text „Betrüger in der Euro-Familie” waren ein deutscher Höhepunkt, worauf das Hakenkreuz an der Siegessäule („Finanznazitum bedroht Europa”) als ein griechischer Höhepunkt folgte.

 „Die EU muss Griechenland retten, um einen Dominoeffekt zu verhindern”, sonst würden auch andere Staaten bald insolvent, meinten Hans Werner Sinn, Präsident des ifo Instituts und Thomas Straubhaar, Präsident des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts. Sie dachten dabei an die Staatsanleihen, die deutsche Banken und Versicherungen von Europas größten Risikoländern in ihren Depots haben. Griechenland mit seinen 300 Milliarden Euro Schulden ließe sich vielleicht noch verkraften, nicht aber, wenn die griechische Pleite  spanische, portugiesische, italienische etc. Pleiten nach sich zöge.

 Papandreou im Schuldenpoker

 Solche möglichen Kettenreaktionen stärkten die Verhandlungsmacht Papandreous, die Kreditquellen anderer Länder für den griechischen Staat zu öffnen. Dies galt umso mehr, als die Stabilität der gesamten Eurozone davon abhing.  Papandreous Reisen nach Luxemburg, Paris, Berlin und Washington standen ganz im Zeichen des Schuldenpokers. Zur Vorbereitung ließ er den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bank, Josef Ackermann, nach Athen kommen. Die offen zur Schau gestellte herzliche Begegnung mit US-Präsident Obama diente den Euro-Staaten als Warnung, dass Griechenland auch anderweitige Hilfe in Anspruch nehmen könnte. Finanzhilfen bot der IWF an. Hätte Papandreou diese Hilfe in Anspruch genommen, würden die USA über den IWF unmittelbaren Einfluss auf die Euro-Zone erhalten. Mit dem Vorstoß zur Gründung eines Europäischen Währungsfonds (EWF) wollte man diesen möglichen US-Einfluss zunächst verhindern. Ein Plan der Finanzminister der 16 Euro-Staaten brachte für den Fall einer griechischen Staatspleite bilaterale Hilfen ins Spiel. Schließlich verständigten sich die Regierungschefs auf einen Notfallplan, der als „Ultima Ratio” trotz aller Bedenken Finanzhilfen vom IWF und bilaterale Kredite vorsieht.

Ob der Schuldenpoker damit beendet ist, bleibt abzuwarten. Denn nicht nur Griechenland befindet sich im Strudel der öffentlichen Defizite. Seit einigen Wochen kursiert an den Finanzmärkten der Schimpfname „Pi(i)gs” für die vier oder fünf schwächsten Glieder der Währungsunion; das hässliche Akronym setzt sich aus den Anfangsbuchstaben von Portugal, Irland, (Italien), Griechenland und Spanien zusammen. Gerade erst hat die Ratingagentur Fitch die Kreditwürdigkeit Portugals herabgestuft. Nun laufen Spekulationen in die Richtung, dass Portugal der nächste Krisenfall werden und ebenfalls auf den Bankrott zusteuern könnte.

Sparprogramme und Widerstand: “Krieg gegen den Krieg der Kapitalisten”

Die Vertrauenskrise, die 2008 Banken und Unternehmen betraf, richtet sich heute gegen Staaten. Wurde damals der private Kredit erschüttert, so hat die Vertrauenskrise nun den öffentlichen Kredit erreicht. Einen übergeordneten Retter gibt es jetzt nicht mehr. Ein Staatsbankrott kann allein dadurch abgewendet werden, indem andere Länder helfen. Aber je mehr sie dies tun, desto stärker werden sie selbst in den Strudel der Krise hineingezogen. Der Schuldenpoker um die griechische Staatsschuld zeigt, wie begrenzt inzwischen die internationale Solidarität der Staaten untereinander ist und mit welcher Geschwindigkeit die ökonomischen Gegensätze in nationale umschlagen.

Die politischen Akteure der Krise operieren allesamt auf kapitalistischem Boden. Einfache Lösungsmöglichkeiten, die über den Kapitalismus hinausweisen, kommen ihnen nicht nur nicht in den Sinn, sie tun alles, um dies zu verhindern. Einmal diesen Weg eingeschlagen, entstehen Notwendigkeiten, die aus dem kapitalistischen Lauf der Dinge hervorgehen. Griechenland bietet auch hierfür ein Muster.

Denn was hätte Papandreou anderes tun können, auf kapitalistischer Grundlage, als das, was er getan hat. Er musste den Staatsbankrott abwenden, der zu einem Zusammenbruch des griechischen Bankensystems, zu einer Erstarrung des gesamten kommerziellen Lebens und zu einer Handlungsunfähigkeit des Staates geführt hätte. Die gesamte kapitalistische Ordnung wäre ins Wanken geraten.

Und indem er alles daran setzte, genau diesen Staatsbankrott zu verhindern, musste er die verschiedenen Kapitalinteressen bedienen, von denen die Finanzen des Staates abhängen.

Zu aller erst galt es, die Finanzmärkte, also die verschiedenen in- und ausländischen Kreditgeber von der Kreditwürdigkeit des Staates zu überzeugen. Dies verlangte zu allererst eine drastische Senkung der ausufernden Neuverschuldung des Staates. Ebenso musste Papandreou den nach langem Tauziehen nun doch hilfsbereiten Staaten eine langfristige Lösung der griechischen Krise signalisieren. Diese Lösung konnte nicht darin liegen, das in Griechenland in Industrie- und Handel wirkende Kapital zu belasten. Vielmehr musste umgekehrt die Konkurrenzfähigkeit des griechischen Kapitals in der internationalen Konkurrenz gestärkt werden, um auf diese Weise durch eine beschleunigte Akkumulation die Steuerkraft zu erhöhen. So etwas ist nur möglich durch Effektivierung der Staatsverwaltung und vor allem durch eine drastische Herabsetzung der Löhne. All diese Anforderungen erfüllen seine Sparprogramme.

Das Haushaltsdefizit soll von 12,7% des Bruttoinlandsprodukts in 2009 auf 8,7% in 2010 und später auf unter 3% gedrückt werden. Der sich hinter solchen nackten Zahlen verbergende Angriff auf die breiten griechischen Massen ist so gewaltig, dass ihn Papandreou frühzeitig in einen „nationalen Überlebenskampf” ummünzte. „Das Volk ist um der Heimat willen zu Opfern, zu Lohnverzicht bereit”, rief er martialisch aus.[4] Zusätzlich zu den bereits im Januar beschlossenen Sozialeinschnitten im Volumen von 10 Milliarden Euro sollen weitere 4,8 Milliarden eingespart werden. Den 730.000 Staatsbediensteten kürzt die Regierung das 13. Monatsgehalt und das zu Weihnachten fällige 14. Gehalt jeweils um 30%. Die Zulagen - oftmals höher als das Grundgehalt - sinken um 12%. Solche Kürzungen haben Signalcharakter für entsprechende Lohnsenkungen in der Privatwirtschaft. Zudem werden die Renten eingefroren. Die realen Löhne und Sozialeinkommen sinken noch stärker, weil die Regierung zugleich eine Erhöhung preistreibender indirekter Steuern beschloss: Anhebung der Mehrwertsteuer von 19 auf 21%, Steuern auf Benzin, Autos, Zigaretten und Alkohol.

Die griechischen Arbeiter und Erwerbslosen ließen sich von den nationalen Phrasen, unter denen Papandreou den Klassenkampf organisiert, nicht beeindrucken. Sie stellten sich mehr und mehr gegen die kapitalistische Nation. Massendemonstrationen und Massenstreiks, die bereits Ende 2008 einen ersten Höhepunkt hatten, danach immer wieder aufflammten, verstärkten sich angesichts solcher unverschämter Regierungsangriffe. Sie machten deutlich, dass der Generalangriff von Kapital und Staat zu einer Generalabrechnung mit dem ganzen kapitalistischen System führen muss. Zeitweise versetzten sie Griechenland in einen Ausnahmezustand. Auf Spruchbändern riefen sie zum “Krieg gegen den Krieg der Kapitalisten” auf.

Nicht nur Papandreou wirft den Untertanen den Fehdehandschuh hin. Regierungen anderer Länder bereiten vergleichbare „nationale Überlebenskämpfe” vor.[5] Die große Krise mit ihren großen Staatsinterventionen hat überall vergleichbare Haushaltslöcher gerissen, die durch „Klassenkampf von oben” gestopft werden sollen.

Die griechischen Ereignisse weisen uns die Zukunft.  

[1] Interview mit Papandreou in der FAZ vom 5.3.2010

[2] Griechenland ist mit einem Anteil von 14% derzeit wichtigster Abnehmer deutscher Kriegswaffen. Allein der Großauftrag bei dem Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann für 170 Leopard-2A6-Kampfpanzer hat einen Gesamtwert von 1,7 Milliarden Euro. Dazu kommen Bestellungen über mehrere U-Boote mit einem Einzelwert von mehr als 400 Millionen Euro. (Waffenschmiede Deutschland, in Financial Times Deutschland vom 16.3.2010)

[3] FAZ vom 11.2.2010

[4] Tagesspiegel vom 2.3.2010

[5] Eine drastische Verschärfung der Klassenkämpfe beobachten wir nicht nur in den baltischen Ländern, in Ungarn und Griechenland, sondern auch in Portugal. Hier haben die Gewerkschaften „harten Widerstand” gegen den Sparplan der Regierung angekündigt. Bereits Mitte März legten streikende Arbeiter die Müllabfuhr, den öffentlichen Verkehr, Krankenhäuser und Schulen lahm. Auch in Portugal wird die Sparpolitik von einem sozialistischen Regierungschef, von Jose Socrates, organisiert, der vom Arbeitgeberchef Antonio Saraiva mit den Worten unterstützt wird: „Wir müssen Opfer bringen”. Damit meint er die Lohnabhängigen und Erwerbslosen Portugals, denen unter dem „Wir” die Lohnkürzungen als nationale Aufgabe schmackhaft gemacht werden sollen.

[1] Das tut richtig weh, Frankfurter Rundschau vom 4.3.2010

Wie die jüngsten Konjunkturdaten zeigen, kommt die konjunkturelle Erholung in Deutschland kaum noch voran. Nach ersten Schätzungen stagnierte das deutsche Bruttoinlandsprodukt im vierten Quartal gegenüber dem Vorquartal, nachdem es in den zwei vorangegangenen Quartalen gestiegen war.
Wie geht es konjunkturell weiter? Anhaltspunkte liefert eine Standortbestimmung im bisherigen Krisenzyklus. 

Die Überproduktionskrise spitzte sich im Jahresverlauf 2008 allmählich zu, erreichte im September/Oktober in Gestalt der Kredit- und Bankenkrise ihren Höhepunkt, ging in eine schwere Depression über, die bis Frühjahr 2009 anhielt. In dieser Phase (August 2008 bis April 2009) brachen Aufträge und Produktion um gut 30 % bzw. um knapp 25 % ein. Es folgte die Phase der Stabilisierung, die weniger das Ergebnis der Wirtschaft selbst war, sondern durch gigantische Rettungsschirme, Konjunkturprogramme und sonstige staatliche Interventionen herbeigeführt wurde.[1] Seit dem Tiefpunkt vom April 2009 stiegen Produktion bzw. Aufträge um etwa 10%.

Das für die deutsche Wirtschaft herausgestellte zyklische Muster besitzt Gültigkeit für die USA, Frankreich, Japan. Die Konjunktur Großbritanniens weicht negativ, China und Indien weichen positiv davon ab. Insgesamt gesehen scheint der Weltmarkt die Phase einer wirtschaftlichen Belebung erreicht zu haben, die sich nach dem üblichen zyklischen Muster verstärken, und der später die Phase der Prosperität folgen müsste.

Doch so einfach ist das diesmal nicht. Probleme besonderer Art haben sich aufgetürmt: Die Krise ist nicht nur die größte seit 80 Jahren, sie löste zugleich die umfassendsten Interventionen aus, die Staaten jemals vornahmen. Entwertungsprozesse des Kapitals, die üblicherweise in und nach Krisen auftreten, wurden staatlicherseits abgemildert oder gar verhindert. Hohe Staatsausgaben bei verminderten Steuereinnahmen haben die Staatsverschuldung sprunghaft wachsen lassen. Diskussionen über die Kreditwürdigkeit etlicher Staaten, darunter Griechenlands, sind deutliche Hinweise auf die ernsthafte Zuspitzung einer Staatsschuldenkrise, an deren Ende der Staatsbankrott stehen könnte.

 Stolpersteine der Konjunktur

Die Notenbanken „monetarisieren” die Staatsschulden durch Anwerfen der Druckerpresse - verharmlosend als „Quantitative Easing” bezeichnet. In Großbritannien kauft die Zentralbank die von der Regierung neu ausgegebenen Staatsanleihen mit frisch gedrucktem Geld auf. Ähnliches passiert in den USA und Japan. Wie die anderen Notenbanken leiht die Europäische Zentralbank (EZB) den Geschäftsbanken beliebig viel Geld gegen Staatsanleihen als Sicherheit aus. Die Banken machen gute Geschäfte, indem sie sich zum niedrigen Leitzins von 1% Geld ausleihen, dafür höher verzinsliche Staatsanleihen kaufen, die sie erneut als Sicherheit für weiteres Notenbankgeld nutzen, um damit weitere Staatsanleihen zu kaufen. Auf diese Weise finanzieren sie mit neu gedrucktem Geld der EZB die stark steigenden Staatsdefizite. Generell gesehen geben die Zentralbanken auf direktem oder indirektem Wege dem Staat ihre selbst gedruckten Papierzettel, der damit seine kostspieligen Interventionen bezahlt oder selbst einkaufen geht.

Ist das nicht herrlich für den Staat, bezahlen ohne Geld zu haben, Aneignung von Waren, ohne dass Geld eingesetzt wird, für das eine Gegenleistung erbracht worden war. Denn die mit der Aufschrift Pfund, Dollar, Yen etc. frisch gedruckten Papierzettel sind keine verwandelten Formen eines Warenwerts. Mit Recht bezeichnet man sie gelegentlich als „legales Falschgeld”, das der Staat im Akt der „Bezahlung” den bereits zirkulierenden wirklichen Wertzeichen beimengt. Das Anwerfen einer solchen Geld-Druckmaschine ist ein riskantes Betrugsmanöver: Wird übertrieben, sind Inflation und Wechselkursverfall die Folgen. Die spektakuläre Erhöhung des Goldpreises und die erneut steigenden Rohstoffpreise signalisieren bereits wachsende Inflationsrisiken.

Der Weg hin zum Konjunkturaufschwung ist deshalb mit einer Reihe Risiken behaftet, die groß genug sind, um den Weg dorthin zu versperren oder gar dazu führen, dass die Wirtschaft einen Rückschlag erleidet.

Gegen eine nachhaltigere Erholung spricht erstens die staatlich blockierte Kapitalentwertung. Durch seine Interventionen verhinderte der Staat die Tiefe der Krise, indem er sie verschob. Nun fehlen die Kräfte eines „selbsttragenden Aufschwungs”, der aber erforderlich wäre, um die wirtschaftliche Belebung in Richtung Prosperität fortzuentwickeln.

Zweitens wird die konjunkturelle Belebung maßgeblich durch Konjunkturprogramme gestützt; sie hängt am „Tropf des Staates”, wie das Beispiel Abwrackprämie in der Autoindustrie zeigt. Ein empfindlicher Rückschlag bis hin zu einer Rückkehr der nur politisch unterbrochenen Depression bleibt möglich (Double Dip), wenn im Jahresverlauf weitere Konjunkturprogramme allmählich auslaufen.

Die Fiskalpolitik scheint drittens vor einer Wende zu stehen: Statt die Weltkonjunktur mit Staatsausgaben zu stützen, muss auf mittlere Sicht aufgrund der zugespitzten Finanzlage der Staatshaushalte tendenziell eher mit Belastungen gerechnet werden. Länder mit zweifelhafter Bonität wie Griechenland, Irland, Rumänien verordneten schon Sparpläne, vor allem Sozialkürzungen, mit restriktiver Wirkung auf die Konjunktur. Auch in anderen Ländern treten Diskussionen über die „notwendige Rückführung des Staatsdefizits” in den Vordergrund. Die Ankündigung von Finanzminister Schäuble, „wir werden die Bürger auf Kürzungen vorbereiten müssen”, rücken die Medien bereits in den Vordergrund.

Viertens stehen die Notenbanken angesichts der Inflationsrisiken, die sie durch ihre Politik des „Quantitative Easing” produzieren, unter Zugzwang, eine baldige Wende in der Geldpolitik herbeizuführen. Dies würde die Konjunktur erheblich belasten. Denn die Wende wäre das Gegenteil von dem, was die Notenbanken zur Abmilderung der Krise taten. Sie müssten das „Falschgeld” durch Kreditkürzungen etwa in Form von Wertpapierverkäufen zurückführen und die Zinsen anheben. Beides war aber nötig zur Rettung des Bankensystems und zur Finanzierung der exzessiven Staatsverschuldung. Die Linderungsmittel, die man damals gegen die Krise einsetzte, würden im Zuge ihrer Rückführung in entsprechende Belastungen umschlagen.

Entzögen die Notenbanken dem Bankensystem Liquidität, dann reaktivierten sich die Schwierigkeiten, mit denen die Banken einst zu kämpfen hatten. Die Unternehmer, die in der Krise mit öffentlich gestützten Krediten großzügig versorgt wurden, so dass sie trotz Absatzkrise liquide blieben, würden wegen der Kreditkürzungen in ernste Schwierigkeiten geraten. Die Staaten könnten nicht mehr mit frisch gedrucktem Geld der Notenbanken einkaufen gehen, sondern wären auf die Kapitalmärkte angewiesen. In einer solchen Situation würden Staaten mit verminderter Kreditwürdigkeit kaum noch Geld über den Kapitalmarkt beziehen können, so dass Staatsbankrotte wahrscheinlich wären. 

 Zum Dilemma der Wirtschaftspolitik

Angesichts solch schwerer Belastungen muss man sich fragen, ob die Notenbanken eine geld- und zinspolitische Wende überhaupt noch durchsetzen können. Es scheint beinahe so, als sei eine Trendwende kaum noch möglich, wenn der inflationäre Weg einmal beschritten ist. So verschiebt  William Dudley, der als Chef der Federal Reserve Bank of New York über großen Einfluss innerhalb der US-Notenbank verfügt, die geldpolitische Wende fast schon auf den Sankt-Nimmerleins-Tag, wenn er in einem Fernsehinterview resignativ verkündet, es könnte nicht nur sechs Monate, sondern „ein Jahr oder auch zwei Jahre” dauern, bis die Notenbank ihren Zinssatz erhöht[2]. Vielleicht müssen die Notenbanken einfach so weiter machen, selbst wenn sie die Währung durch eine galoppierende Inflation zerstören.

Man sieht, wie groß die Stolpersteine auf dem Weg hin zur Prosperität sind. Es handelt sich dabei um Trümmer einer politischen Krisenbewältigung, die aus dem Dilemma nicht herauskommt, dass sie die zur Krise zugespitzten Widersprüche und Gegensätze der kapitalistischen Ökonomie nicht wirklich beseitigen kann. Geben Regierungen und Zentralbanken die Belastungen und Risiken an die Wirtschaft zurück, die sie in der Krise übernahmen, dann wird die Wirtschaft zurückfallen in die Depression, die sie aus eigener Kraft gar nicht bewältigt hatte. Behalten sie hingegen die Belastungen und Risiken, dann konzentrieren sich weiterhin die aus der Wirtschaft kommenden Widersprüche und Gegensätze der Warenproduktion in ihren Institutionen, mit der Folge, dass der Staat in Richtung seines eigenen Bankrotts und die Währung in Richtung ihres Ruins, verbunden mit einer Hyperinflation, treiben. Das Dilemma worin Regierung und Notenbank stecken, mögen sie auf ihre jeweils besondere Weise einstweilen vertuschen, sie mögen sich noch einige Quartale hindurchwursteln mit der Illusion, schon eine vernünftige Exit-Strategie zu finden. Das hohe Wachstum in weiten Teilen Asiens mag solche Illusionen stützen. Der Gang nach Kanossa ist jedoch vorgezeichnet, erzwungen durch die Gesetze kapitalistischer Warenproduktion.       

[1] Die Phasen des bisherigen Krisenprozesses haben wir ausgeführt in unserer Broschüre „Die kapitalistische Krise und was wir ihr entgegensetzen.”

[2] Financial Times Deutschland, 15.1.2010

In seiner Kritik des Gothaer Programms unterscheidet Marx nach der „Periode der revolutionären Umwandlung” zwischen einer ersten Phase einer kommunistischen Gesellschaft, die noch etliche „Muttermale der alten Gesellschaft” besitzen würde und wo sich die Verteilung der individuellen Konsumgüter nach der geleisteten Arbeitszeit richte und einer „höheren Phase der kommunistischen Gesellschaft”, in der die Arbeit „erstes Lebensbedürfnis” geworden sei und wo die Verteilung nach den Bedürfnissen erfolge. Wichtig ist zunächst, dass beide Phasen weder Ware noch Geld kennen, dass also zusammen mit dem Wertgesetz die tiefsten Wurzeln von Kapitalismus und Krise beseitigt sind.

„Innerhalb der genossenschaftlichen, auf Gemeingut an den Produktionsmitteln gegründeten Gesellschaft tauschen die Produzenten ihre Produkte nicht aus; ebenso wenig erscheint hier die auf Produkte verwandte Arbeit als Wert dieser Produkte.”[1]

Ein solcher „Verein freier Menschen”, wie Marx eine solche kommunistische Gesellschaft auch nannte, würde mit gemeinschaftlichen Produktionsmitteln arbeiten. Die Arbeit wäre keine Lohnarbeit mehr. Sie wäre nicht länger zersplittert in eine große Zahl selbständiger und voneinander unabhängiger kapitalistischer Unternehmungen. An deren Stellen träten die von vornherein assoziierten Produzenten, die ihre Arbeit gemeinschaftlich planten, und die nicht länger unter den Gesetzen der Märkte stehen würden.

1. Zu den Voraussetzungen des Sozialismus

Diese neue Gesellschaft war für Marx kein Hirngespinst, nicht irgendein Dogma, das irgendwann ausgedacht und seither die Menschen magisch anzieht; ihre Elemente entwickeln sich zusammen mit der bürgerlichen Gesellschaft. Jede wirkliche Fortentwicklung hier verbessert die materiellen Voraussetzungen für die gesellschaftliche Alternative. Marx drückte dies so aus, dass die Arbeiterklasse „keine Ideale zu verwirklichen (habe); sie hat nur die Elemente der neuen Gesellschaft in Freiheit zu setzen, die sich bereits im Schoße der zusammenbrechenden Bourgeoisiegesellschaft entwickelt haben.”^[2] Marx bezog dies auf die Pariser Commune, die während einer schweren politisch-militärischen Krise als „ruhmvoller Vorbote einer neuen Gesellschaft” (Marx) entstand, und die nach wenigen Wochen durch eine gemeinschaftliche Aktion der siegreichen preußischen Armee und der militärisch besiegten französischen Armee im Blut ertränkt wurde.

War die Pariser Commune nur ein kurzes Intermezzo, und blieb sie dazu auf Paris beschränkt, so hatten die späteren Emanzipationsversuche bereits nationale, teilweise fast schon kontinentale Dimensionen. Diese im historischen Trend größer und mächtiger werdenden Befreiungsversuche sind nichts anderes als das immer heftigere Anklopfen der noch im bürgerlichen Schoß steckenden, aber mehr und mehr entwickelten neuen Gesellschaft.

2. Bourgeoissozialismus und Staatssozialismus

Sowohl der inzwischen verschwundene Staatssozialismus als auch die dem Kern nach bürgerlichen Konzepte des sozialdemokratischen Sozialismus (vertreten u. a. von der Partei „Die Linke”) zeigen, dass nicht alles eine wirklich umfassende Alternative zur kapitalistischen Krisenökonomie ist, was sich Sozialismus nennt. Es ist die herrschende Klasse selbst, die in der Geschichte vor allem in kritischen Zeiten die Tarnkappe des Sozialismus aufsetzte, um die breite Masse der Bevölkerung zu täuschen.

Der Staatssozialismus blieb in der bürgerlichen Welt stecken, was sich darin zeigte, dass Ware-Geld-Beziehungen, Lohnformen, Staat und dergleichen fortexistierten. Die Arbeit blieb in gewisser Weise entfremdete Erwerbsarbeit. Der unmittelbaren Aneignung der Produktivkräfte stand das Staatseigentum an den Produktionsmitteln entgegen. Weit entfernt, die Arbeitsweise selbst zu revolutionieren, hielt der Staatssozialismus an der bürgerlichen Art der Arbeitsteilung und den darin enthaltenen Gegensatz von Kopf- und Handarbeit fest. Er reduzierte sich auf einen Verteilungssozialismus, der aber nicht nur die Einkommen, sondern darüber hinaus auch die Produktionsmittel ergriff, diese in Staatseigentum verwandelte.

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„Was also hat der Sozialismus falsch gemacht?

Wenn der reale Sozialismus in der Reichtumsproduktion den “Wettbewerb” mit dem Kapitalismus verloren hat, so nur, weil er nicht nur die Beschränkungen von Produktion und Produzenten erweitert, sondern auch die Zwänge zur Überwindung der Schranken gemildert hat. Die Arbeit blieb eine Last, aber der Zwang zur Arbeit hielt sich in vergleichsweise mäßigen Grenzen. Man stelle sich einmal vor, in der DDR z.B. hätte man tatsächlich 1949 mit dem Aufbau des Kommunismus begonnen. Man hätte nicht nur die Privateigentümer der Produktionsbedingungen enteignet, sondern die Produktionsbedingungen vergesellschaftet, die Mittel der Beschränkung in Mittel der individuellen Bewegungsfreiheit verwandelt. Die gesellschaftlich notwendige Arbeit wäre qualitativ und quantitativ bestimmt und ein Arbeitszwang für alle wäre eingerichtet worden. Kein Arbeiter hätte sich dagegen gewehrt. (…) Jeder Mensch wäre ein Produzent geworden und die notwendige Arbeit für den einzelnen hätte daher auf ein Mindestmaß herabgesetzt werden können. Die Produktivität jeder einzelnen Arbeitskraft, da sie im umgekehrten Verhältnis steht zu ihrer Wirkungsdauer, hätte schon dadurch gewaltig zugenommen. Alle hätten sie reichlich disponible Zeit erhalten und die erforderlichen gegenständlichen Mittel zur Ausbildung ihrer Individualität, zur Muße, zur Bildung oder auch zur Arbeit, also zur weiteren Steigerung der gesellschaftlichen Produktivkraft der Arbeit. Und jede Steigerung dieser Arbeitsproduktivität hätte ihre disponible Zeit vermehrt. Sie hätten mit der Gelegenheit zur Reichtumsproduktion auch massenhaft ein Motiv dazu gehabt. Sie hätten nicht, wie ihre Kollegen in den westlichen Nachbarländern, die Produktivkraftentwicklung fürchten müssen, sondern ein Interesse an ihr entwickelt.

Man stelle sich vor, alle DDRler hätten den möglichsten freien Zugang gehabt zu allen Produktionsstätten, also freie Wahl der Tätigkeiten mit der Gelegenheit zum reichlichen Wechsel dieser Tätigkeit. Die universelle Ausbildung und Betätigung der Individuen hätte man also ins Werk gesetzt und damit nichts getan, was nicht längst schon ein Bedürfnis der modernen Produktion geworden ist. Man hätte also die kapitalistische Produktionsweise soweit beseitigt, soweit sie bereits ein Hindernis der Reichtumsproduktion geworden ist. Ohne Frage hätten die Leute nicht nur ein Plansoll erfüllt, sondern regelmäßig übererfüllt; sie hätten jede Menge Mittel hervorgebracht, um weitere Mittel hervorzubringen, zur Produktion und zur Konsumtion. Sie hätten bald nicht einen Mangel zu beklagen, sondern den Überfluß zu regulieren gehabt. (…) Wer wollte die Knechtschaft in der Ehe, die Unterdrückung der Frau aufrechterhalten, wenn die Zugangsbeschränkungen zu den Quellen der Reichtumsproduktion für alle gefallen wären? Was wäre die bürgerliche Ehe als Zwangsverhältnis denn noch wert, wenn mit der freien Wahl der Tätigkeiten die Voraussetzung geschaffen wäre für die freie Wahl der Partnerschaften? (…)Dichter und Romanschreiber, die nicht mehr ausschließlich dichten und Romane schreiben, sondern tätig verbunden sind mit der gesellschaftlichen Produktion des realen Lebens. Was könnten sie für Werke verfassen! (…)Schließlich die Pfaffen. Wer könnte sie zwingen, den lieben langen Tag lang Verschen zu lernen, wenn ihre Existenz nicht mehr abhinge von der Kirche und der Gemeinschaft der Gläubigen. Wie hätten die den Sozialismus begrüßt, statt an seiner Beseitigung zu arbeiten? Und ihre Gläubigen erst, die nicht mehr hätten in die Kirche müssen, Gott zum Gefallen und zum Schutz vor der Stasi. Sie hätten tagein und tagaus ihrem Herrn mit guten Taten dienen können: morgens Rollstühle für die Lahmen und Alten zusammenschrauben, mittags Krankenhäuser für die Kranken bauen, abends die bescheuerten Rituale der Heiden kritisieren; sie hätten in Lebensmittelfabriken arbeiten und auf teufelkommraus Brot für die Welt backen können. Ein Sozialismus, der die Religion verbietet oder unterdrückt, dagegen Berufspolitiker, professionelle Dichter und Professoren ausdrücklich zuläßt, der muß grundsätzlich etwas falsch verstanden haben.” David Tiger / Horst Schulz: Kapitalismus - Kommunismus: Ein ignorierter Gegensatz http://www.proletarische-briefe.de/?cat=3 Zuerst erschienen in: Kalaschnikow - Das Politmagazin, Ausgabe 14, Heft 1/00

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 3. Eckpunkte einer sozialistischen Gesellschaft

Aus der Analyse all der tatsächlichen oder nur scheinbaren Sozialismusversuche und aus der Marxschen Kritik der politischen Ökonomie, worin die sozialistische Alternative enthalten ist (nur unter der Form der Kritik), können einige Eckpunkte einer künftigen sozialistischen Gesellschaft formuliert werden.

a) Eigentum und Aneignungsweise

Eine wirkliche Emanzipation, die den bürgerlichen Horizont überschreitet, muss das Verhältnis der Menschen zur Produktion revolutionieren. Im Vordergrund einer wirklichen sozialistischen Emanzipation steht die Beseitigung des kapitalistischen Privateigentums. Den Sozialisten wird vorgeworfen, sie wollten den Menschen ihr selbst erarbeitetes Eigentum wegnehmen. Das Gegenteil ist der Fall.Es geht um das kapitalistische Privateigentum, das historisch durch Diebstahl, Raub, Plünderung und Vertreibung entstanden war. Heute ist die Aneignung von Mehrwert seine Quelle, selbst wenn es ursprünglich durch eigene Arbeit entstanden war.[3] In der Bezeichnung „Eigentum ist Diebstahl” fasste der Franzose Pierre-Joseph Proudhon Mitte des 19. Jahrhunderts den Kern der bürgerlichen Eigentumsverfassung zusammen. Das kapitalistische Privateigentum steht dem individuell, auf eigener Arbeit gegründeten Privateigentum entgegen, oder bildet, wie Marx es nannte, dessen „erste Negation.”[4]

In der Epoche des kapitalistischen Privateigentums schufen die zu Lohnarbeitern gestempelten Produzenten kolossale Produktionsmittel, die wegen ihres Umfangs fortan nur gemeinsam verwendet werden können. Das kapitalistische Privateigentum konnte nicht mehr das Eigentum eines Einzelnen sein, es brauchte eine gesellschaftliche Form, die es in der Aktiengesellschaft und im Kredit fand.[5] Beides beschleunigte die Entwicklung der materiellen Produktivkräfte, die zugleich die materiellen Elemente der neuen Wirtschaftsordnung bilden. Als Gesellschaftskapital besitzt also das kapitalistische Privateigentum bereits eine gesellschaftliche Form, die nur umgewandelt werden muss in die Form des gemeinschaftlichen Eigentums assoziierter Produzenten. Hier handelt es sich, wie Marx bemerkte, um die „Expropriation weniger Usurpatoren durch die Volksmassen”.[6] Dies sei ein schneller und einfacher Umwandlungsprozess im Unterschied zur schwierigen, langwierigen Verwandlung des auf eigener Arbeit beruhenden Privateigentums in kapitalistisches. Die Beseitigung des auf „Diebstahl” beruhenden kapitalistischen Privateigentums ist Voraussetzung dafür, dass sich die Menschen ihre Produktivkräfte, von denen sie durch das kapitalistische Eigentum getrennt und entfremdet sind, wirklich, sinnlich aneignen. Schon wegen ihres Umfangs können die Produktivkräfte nur gemeinschaftlich angeeignet werden und diese Aneignung beinhaltet auf der Seite der Produzenten die Entwicklung der dazu passenden individuellen Fähigkeiten.[7] Die Aneignung einer Totalität von Produktionsinstrumenten drängt dazu, dass die Produzenten ihre Fähigkeiten in einer ebenso umfassenden Weise entwickeln.

b) Freie Assoziation der Produzenten

Das moderne Arbeitsleben mit seinen kolossalen Produktivkräften besteht aus dem Zusammenwirken einer größeren Anzahl von Menschen. Heutzutage wird der arbeitsteilige Zusammenhang durch das Privateigentum zerstückelt. Die verselbständigten Teile treten als Einzelkapitale in Konkurrenz zueinander, und verhindern, dass die Menschen auf umfassendere Weise, etwa auf der Ebene der Gesellschaft, bewusst miteinander kooperieren. Produktivkräfte, die in einer solch umfassenden Kooperation bestehen, kommen gar nicht erst zur Anwendung. Anonyme Gesetze des Marktes regeln den gesellschaftlichen Verkehr und bewirken in Form periodischer Krisen eine massenhafte Zerstörung von Produkten und Produktivkräften. Zudem arbeiten die in der Produktion vereinigten Menschen unter fremden Bedingungen und für fremde Zwecke. Ihr eigener gesellschaftlicher Zusammenhang ist ihnen äußerlich und fremd. Sie fühlen sich unwohl, entfliehen der Arbeit, wo es nur geht, sind frustriert, gelangweilt, werden krank. Mit der Beseitigung des Privateigentums können die Menschen ihr produktives Leben in ein selbstbestimmtes Leben verwandeln. An die Stelle einer Fremdgemeinschaft tritt eine bewusst gesetzte Assoziation. Marx hat im ersten Band des Kapitals den gesellschaftlichen Zusammenhang eines solchen Vereins freier Menschen folgendermaßen skizziert:

„Das Gesamtprodukt des Vereins ist ein gesellschaftliches Produkt. Ein Teil dieses Produkts dient wieder als Produktionsmittel. Er bleibt gesellschaftlich. Aber ein anderer Teil wird als Lebensmittel von den Vereinsgliedern verzehrt. Er muss daher unter sie verteilt werden. Die Art dieser Verteilung wird wechseln mit der besonderen Art des gesellschaftlichen Produktionsorganismus selbst und der entsprechenden geschichtlichen Entwicklungshöhe der Produzenten. Nur zur Parallele mit der Warenproduktion setzen wir voraus, der Anteil jedes Produzenten an den Lebensmitteln sei bestimmt durch seine Arbeitszeit. Die Arbeitszeit würde also eine doppelte Rolle spielen. Ihre gesellschaftlich planmäßige Verteilung regelt die richtige Proportion der verschiedenen Arbeitsfunktionen zu den verschiedenen Bedürfnissen. Andererseits dient die Arbeitszeit zugleich als Maß des individuellen Anteils des Produzenten an der Gemeinarbeit und daher an dem individuell verzehrbaren Teil des Gesamtprodukts. Die gesellschaftlichen Beziehungen der Menschen zu ihren Arbeiten und ihren Arbeitsprodukten bleiben hier durchsichtig einfach in der Produktion sowohl als in der Distribution.”[8]

Im Gegensatz dazu ist in der Warenproduktion die gesellschaftliche Teilung der Arbeit durch den Kauf und Verkauf von kapitalistisch produzierten Waren vermittelt. Dadurch wird die Sache kompliziert und zerstörerisch. Im Unterschied zum bloßen Produkt, das unmittelbar bereitgestellt werden kann und deshalb keinen Preis hat, muss die Ware durch einen Austausch (Verkauf und Kauf) übertragen werden. Hierdurch erhalten die Produkte ihren mysteriösen Charakter. Sobald die Produkte als Waren produziert und deshalb auf Märkten getauscht werden, können sie als eine fremde Macht auftreten. Für die Menschen besitzt dann ihre „eigene gesellschaftliche Bewegung”, wie Marx es im Fetischkapitel des ersten Bandes des Kapitals ganz exakt formulierte „die Form einer Bewegung von Sachen, unter deren Kontrolle sie stehen, statt sie zu kontrollieren.”^[9] Das gigantische Vernichtungswerk, das jede periodische Krise vollzieht, ist also schon als Möglichkeit in der Form der Ware enthalten. Diese Warenform ist die kommerzielle Keimform krisenhafter Zerstörungen. Sie schließt die Existenz des Geldes und die der Märkte als ihre äußere Bewegungsform ein, auf denen sich die Warenmetamorphose notwendigerweise vollziehen muss. Es ist die von den Liberalen hochgelobte unsichtbare Hand der Märkte, die in der Krise den Menschen besonders zum Verhängnis wird. Die Menschen sind Opfer eines Marktzusammenhangs, worin die Produkte ihrer Arbeit sie beherrschen. Krisen lassen sich nur vermeiden, wenn man die tief liegenden Wurzeln herauszieht. Und das bedeutet nichts anderes als die Beseitigung der Warenform, worin die Beseitigung des Geldes und der Märkte enthalten ist.^[10] Eine Manipulation des Geldes oder Staatsinterventionen verhindern keine Krise; diese wird bestenfalls hinausgeschoben, zeitlich verlängert, um ihr die Tiefe zu nehmen. Solche Eingriffe sind stets versucht worden, solange es Krisen gibt, und sie haben die Krisen bis heute nicht verhindern können. Ware und Geld sind die tieferen Wurzeln des Kapitals. Reißt man sie heraus, dann verliert der Kapitalismus seine Voraussetzungen. Das Wertgesetz, das als Voraussetzung die Warenform und mit ihr die Geldform hat, hört in einer wirklichen sozialistischen Gemeinschaft auf zu existieren. An die Stelle der Warenproduktion tritt die bewusst organisierte gemeinschaftliche Produktion von Gütern.

c) Teilarbeit und Teilarbeiter

Die Auflösung der herkömmlichen, durch das Privateigentum aufgesplitterten und in feindliche Konkurrenz gesetzten betrieblichen Zwangsgemeinschaften in miteinander verbundene Arbeiterassoziationen ermöglicht einen völlig neuen Umgang mit den sachlichen Produktivkräften. Die technischen Voraussetzungen dafür hat der Kapitalismus mit der großen Industrie geschaffen. Solange das Handwerk die allgemeine Grundlage der Produktion bildete, war die Unterordnung des Produzenten unter einen ausschließlichen Produktionszweig wegen der erforderlichen Spezialkenntnisse eine technische Notwendigkeit. Der Mensch war angekettet an eine Teilarbeit, die er über mehrere Jahre hinweg erlernen musste und die ihn sein Leben lang zum Teilarbeiter stempelte. Das moderne Fabriksystem hat das alte System der Arbeitsteilung technisch über den Haufen geworfen. Technische Fortschritte ändern beständig die Arbeitsteilung. Sie führen zu einem entsprechenden Wechsel der Arbeit, zu einer allseitigen Beweglichkeit des Produzenten. Sie schaffen einen „flexiblen Menschen”. Aber kapitalistisch organisiert, wird der Produzent unter einen ausschließlichen Geschäftszweig subsumiert. Technische Fortschritte und Wirtschaftskrisen zwingen ihn - sofern er nicht in der Dauerarbeitslosigkeit versinkt - über den brutalen Weg vorübergehender Arbeitslosigkeit und Umschulung in einen anderen Geschäftszweig, um dort erneut auf eine Teilfunktion reduziert zu werden. Mit der wirklichen Aneignung der Welt des Reichtums durch die miteinander assoziierten Individuen wird die schmerzliche Fessel durchschlagen, die den Produzenten an eine Teilarbeit kettet. An die Stelle des durch die Teilarbeit stumpf gemachten Teilindividuums kann, wie Marx kritisch zur kapitalistischen Arbeitsorganisation anmerkte, das “total entwickelte Individuum (treten), für welches verschiedene gesellschaftliche Funktionen einander ablösende Betätigungsweisen sind.”[11] Morgens mag der Mensch Räder an Lokomotiven montieren, vormittags programmieren, nachmittags die Fabrik streichen, abends kritisieren, ohne lebenslanger Monteur, Programmierer, Anstreicher oder Kritiker zu sein. Die hier individuell, sinnlich angeeignete Totalität von Produktionsinstrumenten führt auch beim einzelnen zu einer entsprechenden Totalität von Fähigkeiten.

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Zum Charakter der Arbeit im Sozialismus

Dass Arbeit nicht Mühsal und Qual bedeuten muss, wie beispielsweise unter dem Lohnsystem, sondern dass sie befreit werden kann von der Entfremdung, hat Marx immer wieder hervorgehoben. Dazu gehört, dass die Arbeit abwechselungsreich organisiert wird - ein Gedanke, den vor allem der französische Frühsozialist Charles Fourier hervorhob.In der naturwüchsigen bürgerlichen Gesellschaft, schrieben Marx und Engels in der Deutschen Ideologie, ist jeder „Jäger, Fischer oder Hirt oder kritischer Kritiker und muß es bleiben, wenn er nicht die Mittel zum Leben verlieren will - während in der kommunistischen Gesellschaft, wo Jeder nicht einen ausschließlichen Kreis der Tätigkeit hat, sondern sich in jedem beliebigen Zweige ausbilden kann, die Gesellschaft die allgemeine Produktion regelt und mir eben dadurch möglich macht, heute dies, morgen jenes zu tun, morgens zu jagen, nachmittags zu fischen, abends Viehzucht zu treiben, nach dem Essen zu kritisieren, wie ich gerade Lust habe, ohne je Jäger, Fischer, Hirt oder Kritiker zu werden.” (MEW 3, S. 33)Weniger bekannt ist, dass Marx diesen Gedanken im Zusammenhang mit der großen Industrie erneut vorbrachte. „Die Maschinerie wird missbraucht”, schreibt er im ersten Band des Kapitals, „um den Arbeiter selbst von Kindesbeinen in den Teil einer Teilmaschine zu verwandeln.” (MEW 23, S. 445) Dies geschehe, obwohl die „Natur der großen Industrie (…) Wechsel der Arbeit, Fluß der Funktion, allseitige Beweglichkeit des Arbeiters” bedingt. Das „Teilindividuum”, der bloße Träger einer gesellschaftlichen Detailfunktion sei zu ersetzen „durch das total entwickelte Individuum, für welches verschiedne gesellschaftliche Funktionen einander ablösende Betätigungsweisen sind.” (MEW 23, S. 512)

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d) Arbeitszeitverkürzung

Das kapitalistische Privateigentum erzeugt eine ungeheure Verschwendung: Erstens zwingt es einen großen Bevölkerungsteil zur produktiven Untätigkeit. Arbeitslose, Rentner, Teilzeitbeschäftigte haben keinen oder einen völlig unzureichenden Zugang zur Produktion und müssen durch öffentliche Veranstaltungen, Fernsehen, Zeitschriften, Sport etc. unterhalten, abgelenkt und eingenebelt werden. Jene, die es sich aufgrund ihres Vermögens leisten können, entfliehen der mühevollen Arbeit und führen ein luxuriöses, verschwenderisches und nutzloses Leben jenseits der gesellschaftlichen Produktion. Die Leere ihres Lebens füllt die Kassen von Animateuren, Psychologen, Ärzten, die die überflüssige Not benutzen, um Geschäfte zu machen. Ideologen des Privateigentums verhandeln diesen Skandal unkritisch unter dem Titel “Einfünftelgesellschaft”. Dabei bietet die Gesellschaft ungeheure Möglichkeiten: Wenn bereits ein Fünftel der Bevölkerung ausreichen soll, um alle zu ernähren, warum sollte dann nicht durch Verteilung der Arbeit auf alle Hände eine radikale Arbeitzeitverkürzung möglich sein? Rein rechnerisch könnte die bisherige 40-Stunden-Woche durch eine solche Allgemeinheit der Arbeit auf wenige Wochenstunden verkürzt werden - bei gleichem Umfang der Konsumgüterproduktion. Allgemein gilt: Je gleichmäßiger die Arbeit unter alle arbeitsfähigen Glieder der Gemeinschaft verteilt ist, desto kürzer ist die Arbeitszeit für jeden Einzelnen. Zweitens ruft die Welt des Privateigentums zahlreiche, teilweise besonders scheußliche Arbeiten hervor, die nur dem kapitalistischen Privateigentum dienen bzw. an dessen schädlichen Folgen ansetzen. Zu den direkten oder indirekten Dienern des Privateigentums gehören eine große Zahl der Rechtsgelehrten, Rechtsanwälte, Richter, Gefängniswärter, Sachbearbeiter, Polizisten, Soldaten, Spitzel, Finanzanalysten, Vermögensverwalter, Versicherungsagenten, Verkäufer, Werbemanager, Kassierer, Ideologen etc., wodurch das Privateigentum geschützt, seine Übertragung und Vermehrung gefördert, seine Verwertung erzwungen und einige seiner schädlichen Folgen repariert werden. Würden diese für das Wohlergehen der Menschen überflüssigen und teilweise besonders schäbigen Arbeiten eingespart, dann wäre eine weitere radikale Arbeitszeitverkürzung möglich. Das Privateigentum vernichtet selbst in friedlichen und „krisenfreien” Zeiten ungeheure Produktivkräfte, hemmt deren Entwicklung. Es ist zu einer Schranke der Produktivkräfte geworden, gegen die sich die Lohnabhängigen als der bewusste Teil dieser Produktivkräfte mehr und mehr stellen. Diese Schranke der Reichtumsproduktion zu brechen, bildet den ökonomischen Gehalt des Sozialismus.

e) Arbeit und Lebensgenuss

In unserer Welt des Privateigentums bilden Arbeit und Lebensgenuss einen prinzipiellen Gegensatz: Die Arbeit ist Erwerbsarbeit. Sie vollzieht sich in aller Regel als Lohnarbeit unter fremden Bedingungen und für fremde Zwecke. Indem sie das Individuum auf eine Teilfunktion reduziert, ruiniert sie seinen Körper und Geist. Wenn der Mensch arbeitet, gehört er nicht sich selbst, sondern anderen. Unter der Knute des kapitalistischen Privateigentümers besitzt er keine Chance, seine produktive Lebenstätigkeit zu genießen. Entsprechend schal und leer ist die Freizeit, die nur kindische, ermüdende oder gar brutale Genüsse zulässt. Abgetrennt von der produktiven Tätigkeit und ihrem eigentlichen Inhalt, bemüht man sich dann darum, den an sich inhaltslosen Tätigkeiten wenigstens die Illusion eines Inhalts zu geben. Unter selbst gesetzten Bedingungen und Zwecken besteht kein Grund mehr, dass der Gegensatz von Arbeit und Lebensgenuss fortexistiert. Die große Industrie liefert die technischen Bedingungen für die Vielseitigkeit des Produzenten. Die Beseitigung der Fremdherrschaft in der Arbeit durch die Herstellung einer Assoziation der Produzenten schafft die notwenigen Voraussetzungen, dass die Menschen solche Möglichkeiten der modernen Produktivkräfte auch tatsächlich für sich nutzen.In einer wirklich sozialistischen oder kommunistischen Gesellschaft tritt die Arbeit nicht länger dem Genuss und dazu als eine ihn deformierende Macht gegenüber, sondern vollendet den Genuss, indem sie ihn in sich auflöst.[12] In dieser neuen produktiven Form des Genießens verschwindet der aus der Ordnung des Privateigentums bekannte Gegensatz von gesellschaftlichem und individuellem Leben. Der Mensch muss nicht mehr die Gesellschaft als Mittel seiner Zwecke missbrauchen. Seine persönliche Lebensäußerung - gleichgültig ob gemeinschaftlich oder individuell vollzogen - wird zu einer bewussten Betätigung seines gesellschaftlichen Lebens. Die anderen treten nicht länger, wie in der Welt des Privateigentums, als äußere Beschränkung, als Konkurrenten und damit als Gegner auf, sondern als Voraussetzung und Bedingung für die Entfaltung einer reichen Individualität.Damit eröffnen sich neue Dimensionen des Genießens: Nicht nur die individuelle Lebensäußerung in der Produktion und die Freude über das geschaffene Produkt werden genossen, auch der Genuss der anderen, den das Individuum sowohl während seiner produktiven Tätigkeit als auch durch das Produkt vermittelt, wird mit der Beseitigung der privateigentümlichen Verkapselung der Menschen erfahrbar.[13] In seiner individuellen Lebensäußerung hat jeder Einzelne die Lebensäußerung des anderen geschaffen, sich also als individuelles Gemeinwesen betätigt und zugleich verwirklicht.

[1] Marx, Marx, MEW 19, S. 19f

[2] Marx, Klassenkämpfe in Frankreich, MEW 17, S. 343

[3] Das kapitalistische Eigentum lässt das auf der Warenzirkulation beruhende Gesetz der Aneignung (Äquivalenten-Tausch) in das direkte Gegenteil umschlagen, sobald man die Warenproduktion einbezieht. Unter der Form des beständigen Kaufs und Verkaufs der Arbeitskraft findet die beständige Aneignung vergegenständlichter fremder Arbeit statt. „Aber im Strom der Produktion wird überhaupt alles ursprünglich vorgeschossne Kapital eine verschwindende Größe, verglichen mit dem direkt akkumulierten Kapital, d.h. dem in Kapital rückverwandelten Mehrwert.” (Marx, Kapital I, MEW 23, S. 613f)

[4] Marx, Kapital I, MEW 23, S. 791

[5] Dazu ausführlicher Marx, Kapital III, MEW 25, S. 452ff

[6] Marx, Kapital I, MEW 23, S. 791

[7] Vergleiche Marx, Deutsche Ideologie, MEW 3, S. 66 - 69

[8] Marx, Kapital I, MEW 23, S. 93

[9] Marx, Kapital 1, MEW 23, S. 89

[10] Die Warenform der Arbeitsprodukte ist, wie Marx herausfand, „die abstrakteste, aber auch allgemeinste Form der bürgerlichen Produktionsweise”, deren Weiterentwicklungen Geld- und Kapitalform sind. Marx, Kapital I, MEW 23, S. 95

[11] Marx, Kapital I, MEW 23, S. 512

[12] Dies gilt für die, wie Marx sie nannte, „höhere Phase der kommunistischen Gesellschaft”, wenn die „knechtende Unterordnung der Individuen unter die Teilung der Arbeit und damit auch der Gegensatz geistiger und körperlicher Arbeit verschwunden ist”. (MEW 19, S. 21) Nun ist die Arbeit „nicht nur Mittel zum Leben, sondern selbst das erste Lebensbedürfnis”, was nur bedeuten kann, dass Arbeit genussvolle Selbstbetätigung geworden ist. Sobald dies erreicht ist, gilt eine andere Verteilungsweise, die dann heißt: „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen!” In der Deutschen Ideologie spricht Marx von der „Verwandlung der Arbeit in Selbstbetätigung” und von Beseitigung der Arbeit (MEW 3, S. 68, 70), wenn er die produktive Tätigkeit in der wirklich befreiten Gesellschaft meint, die den Menschen in dem ganzen Reichtum seines eigenen Wesens produziert. Ähnlich noch früher in den Auszügen aus James Mills Buch „Éléments d’économie politique”: „Meine Arbeit wäre freie Lebensäußerung, daher Genuß des Lebens. Unter der Voraussetzung des Privateigentums ist sie Lebensentäußerung, denn ich arbeite, um zu leben, um mir ein Mittel des Lebens zu verschaffen. Mein Arbeiten ist nicht Leben.” (MEW Ergänzungsband I, S. 463)

[13] Diese Dimensionen des Genießens in der sozialistischen Gesellschaft hat Marx gleichfalls in seiner Mill-Kommentierung angedeutet. (MEW Ergänzungsband I, S. 454)

Wäre das wahr, was die Regierungschefs der 20 größten Staaten auf ihrem Wirtschaftsgipfel in London vom 2.4.09 vollmundig anpriesen, dann hätten wir es mit „historischen Entscheidungen” (Barack Obama), mit „riesigen Schritten”, mit einem „sehr, sehr guten, fast historischen Kompromiss” (Angela Merkel) und demnächst gar mit einer „neuen Weltordnung” (Gordon Brown) zu tun. Der Schein wird geweckt, als ließe sich die ökonomische Krise rasch und für immer überwinden. Betrachtet man hingegen die tatsächlichen Resultate des Treffens, dann entdeckt man Bluff, Heuchelei und unverbindliche Absichtserklärungen, die alles andere nur keine Krisenlösung beinhalten.

Ein Bluff besonderer Art sind die 1,1 Billionen Dollar angeblich zusätzlicher Gelder für Krisenländer und zur Finanzierung des Handels. Doch darin enthalten sind die lange vor dem Gipfel von Japan und von der EU zugesagten Kreditlinien. Eine Irreführung ist das Versprechen der G 20, für die Finanzierung von Handelsgeschäften 250 Mrd. Dollar bereitzustellen. Hier wurde hauptsächlich die Summe der üblichen Bürgschaftsprogramme für Exporte (in Deutschland ist das die Hermes-Exportversicherung) gebildet. Nach Berechnungen der Financial Times betragen die Mehrausgaben nicht - wie vorgetäuscht - 1,1 sondern lediglich 0,1 Billionen Dollar.

Entschlossenheit wird gegenüber den Steueroasen signalisiert, obwohl schon nicht mehr thematisiert wird, dass die G20 selbst für die meisten Verantwortung tragen. Eine schwarze Liste der OECD nennt lediglich vier Staaten, nämlich Costa Rica, die Philippinen, Malaysia und Uruguay. Die Schweiz und andere fehlen.

Heucheleien durchziehen auch die Bekenntnisse zum freien Welthandel. Kein Wort zum wachsenden Protektionismus, auf den u. a. die Weltbank verweist. Danach bauten 17 der G20-Länder Handelshemmnisse in ihre nationalen Rettungs- und Konjunkturprogrammen ein; die USA hoben die Zölle um etwa 50 % bei nahezu allen Waren an. Das aber stand gerade nicht zur Debatte.

Wichtige Fragen, ob nämlich die Methoden der bisherigen Krisenbekämpfung womöglich die nächste Krise heraufbeschwören oder Fragen zu den eigentlichen Ursachen der Krise und den gigantischen Zahlungsbilanzungleichgewichten, tauchten auf der G20-Agenda gar nicht erst auf.

Lediglich eine Folgeerscheinung dieser Ungleichgewichte, die den Dollar belastende hohe Auslandsverschuldung der USA, wurde durch die Absicht berührt, IWF Sonderziehungsrechte (SZR) im Wert von 250 Mrd. Dollar zu schaffen. Bei den SZR handelt es sich um eine synthetische Währung, die auf Basis eines Korbes der Währungen Dollar, Euro, Yen und britisches Pfund kalkuliert wird. Die SZR können als Währungsreserve genutzt und im Bedarfsfall gegen die gewünschte nationale Währung eingetauscht werden.

Die SZR relativieren die Bedeutung des Dollars als Reservewährung, worauf die Chinesen wegen ihrer hohen, einseitig auf den Dollar ausgerichteten Währungsreserven besonderen Wert legten. Sie möchten eine dauerhafte Alternative zum Dollar schaffen. Bereits im Vorfeld des Gipfeltreffens wurde Chinas Premierminister Wen Jiabao ziemlich deutlich: „Wir haben den Vereinigten Staaten eine große Menge Geld geliehen”, erklärte er auf der Jahrespressekonferenz seiner Regierung. China wolle daher, dass diese Investments sicher sind. „Aber offen gesagt, ich mache mir Sorgen. Die US-Regierung sollte auf den Erhalt ihrer Kreditwürdigkeit achten, ihre Verpflichtungen erfüllen und die Sicherheit der chinesischen Vermögenswerte garantieren”. Hier zittert eine große Gläubigernation um ihr fortgegebenes Leihkapital.

Tatsächlich bekämpft die US-Notenbank die Krise im großen Stil mit der elektronischen Notenpresse. Schon zwei Billionen Dollar hat die Notenbank zusätzlich in Umlauf gebracht gegen Rückzahlungsversprechen, die zweifelhaft sind und gegen Wertpapiere, die als vergiftet gelten. Die Notenbank riskiert, als eine „Bad Bank” angesehen zu werden, mit der Konsequenz, dass die das Vertrauen in den von ihr emittierten Dollar aufs Spiel setzen würde. Diese wichtige Frage stand aber ebenfalls nicht auf der Agenda.

Wozu die vollmundigen Anpreisungen, wenn doch kaum etwas herausgekommen ist?

Die Staaten müssen Entschlossenheit und Handlungsfähigkeit demonstrieren, angesichts einer Krise, die selbst große Unternehmen und Finanzhäuser ins Wanken bringt. Das Kapital braucht einen Anker, einen Helfer in der Not, einen „starken Staat”, wie Horst Köhler in einer Rede das kommerzielle Bedürfnis zusammenfasste. Man brauchte Signale der Entschlossenheit, der Handlungsfähigkeit. Viel Lärm musste gemacht werden. Der Londoner Gipfel war zum Erfolg verurteilt. Er durfte auf keinen Fall scheitern. Dies hätte die Kapitalistenklasse verunsichert, sie demoralisiert.

Als die Staaten durch das mit eindrucksvollen Zahlen geschmückte Schluss-Kommunique ihre Handlungsfähigkeit zur Schau stellten, jubelte sofort das Börsenkapital. Steigende Aktienkurse waren die Folge. Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Werner Schnappauf, feierte die Einigung als einen „großen Durchbruch” und hoffte ganz nebenbei, dass durch die in Aussicht gestellte Regelung der Finanzmärkte das wuchernde Finanzkapital auf das von der Industrie gewünschte Maß zurück geschnitten werden könnte. Der Bundesverband deutscher Banken zeigte sich zufrieden, dass der Staat nach all den kostspieligen Hilfsmaßnahmen jetzt auch bei der Herstellung einheitlicher Konkurrenzbedingungen behilflich sei, indem er die Umstellung auf höhere Eigenkapitalquoten und auf langfristig orientierte Vergütungssysteme begleitet.

Wenn sich die Regierungen entschlossen zeigten, auf ökonomische Katastrophen zu reagieren, würden sie nicht auch eine mögliche politische Katastrophe abwehren können? Die Furcht der Bourgeoisie vor einer Revolution, bei der es dann nicht mehr um eine bloße Verteilung und vorübergehende Milderung der Krisenlasten sondern um die eigene Klassenexistenz geht, hat angesichts der krisenbedingten Erschütterung des kapitalistischen Systems und der von Monat zu Monat anschwellenden Protestaktionen zugenommen. Die Regierungschefs mussten auch in dieser Hinsicht ein Signal ihrer Handlungsfähigkeit setzen. Sie mussten demonstrieren, dass sie die Krise im Griff haben, dass sie die Kraft zum Weiterregieren besitzen.

Und besonders galt das Signal der Klasse, die wütend über die schmerzlichen Folgen der Krise damit begonnen hat, ihre Interessen durch Massenproteste, Streiks, Geiselnahmen, Blockaden etc. eigenständig zu vertreten. Bleibt zu Hause, so die versteckte Botschaft des G20-Gipfels, wir lösen schon eure Probleme.

Die Staaten mussten allen Klassen gegenüber Stärke demonstrieren, mussten zeigen, dass sie keineswegs am Ende ihres Lateins sind. Und sie taten dies, indem sie kleine Dinge zu großen Entscheidungen aufblähten.

Warum haben die Regierungschefs der 20 mächtigsten Staaten derart dürftige Ergebnisse präsentiert, dass selbst die regierungsfreundliche Presse ihren Spott darüber kaum noch verbarg?

Erstens sind Kompromisse in einer Welt schwierig, die in souveräne Nationalstaaten mit widerstreitenden kommerziellen Interessen zersplittert ist. Großbritannien mit seinem bedeutenden Finanzsektor sträubte sich, dass dort verbindliche internationale Regeln den Wachstumsspielraum einschränken. Zusammen mit den USA forderten die Briten Konjunkturprogramme, die wiederum von Deutschland wegen der starken Weltmarktorientierung abgelehnt wurden. So ging es hin und her, bis schließlich alle Vorschläge so weit ausgedünnt waren, dass sie keiner Nation schadeten.

Zweitens konnten substantielle Lösungen auch deshalb nicht zustande kommen, weil die Kapitalinteressen je nach Wirtschaftszweig Besonderheiten aufweisen, die anderen Sonderinteressen gegenüber stehen. Was ein Regierungschef als der Geschäftsführer seiner herrschenden Klasse nur tun kann, besteht darin, in den widerstreitenden kommerziellen Interessen die Hauptrichtung herauszufinden, um diese dann auf dem G20-Gipfel als das nationale Interesse zur Geltung zu bringen. Also bereits die Fixierung des nationalen Interesses ist ein ständiges Ringen der Kapitalgruppen, ein ewiges hin und her.

Ein inhaltliches Anliegen ist hierbei der Fortbestand des kapitalistischen Systems. Daraus erklärt sich drittens die eigenartige, nämlich bürgerliche Sichtweise der Krise. Sie muss gerade dort verdunkeln, wo Probleme auftauchen, deren Lösung über den Kapitalismus hinausweist. Daran kommt kein Gipfel bürgerlicher Staaten vorbei. Wirkliche substantielle Krisenlösungen, die tief in den Kapitalismus eingreifen, ihn grundlegend ändern müssten, konnten deshalb noch nicht einmal als Diskussionspunkt eine Rolle spielen

Dass auf dem G20-Treffen viel Lärm um Nichts gemacht wurde, dass der Berg „Weltkapitalismus” mit seinen 20 Staats-Zitadellen heftig kreißte und - gemessen an der anstehenden Aufgabe - unwichtige und dazu unverbindliche Absichtserklärungen gebar, hat also System. Die vorgetäuschte Handlungsfähigkeit gehört ebenso dazu wie das magere Ergebnis, das nur die tatsächliche Ohnmacht der Staaten dokumentiert, in einer chaotisch durch Märkte regulierten, nach Nationen und Kapitalfraktionen aufgesplitterten Wirtschaft ordnend einzugreifen. Vom nächsten Wirtschaftsgipfel mehr zu erwarten, wäre pure Illusion.

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 Heimtückischer Idealismus

 Es gibt eine Form der Kritik, die ihren eigentlichen Gegenstand nicht nur schont, sondern glorifiziert - und ihn auf diesem Wege retten will. Martin Luther hat mit seiner Kritik des Ablasshandels die christliche Kirche beschützt und den christlichen Glauben sowieso, denn es war die Zeit der größten Unruhe unter den Gläubigen der Christenheit.  Wer sich heute um die Institutionen der bürgerlichen Demokratie verdient machen will, der muss nur den Nachweis führen, dass die Kanzlerin der Würde ihres Amtes nicht recht gewachsen ist. Er geht also wählen. Wer die Rettung der kapitalistischen Gesellschaftsordnung im Visier hat, kann im Falle einer verheerenden Krise nichts Besseres tun, als die moralische und fachliche Unfähigkeit ihrer Funktionäre zu beklagen, wenigstens aber deren Fehlleistungen. Wenn der deutsche Bundespräsident Horst Köhler, selbst ein erfolgreicher Karrierist im internationalen Bankenwesen, die aktuelle Ausformung der Finanzmärkte frühzeitig als „Monster“ (1) bezeichnet hat, dann war das eine bemerkenswert kluge Verteidigung des Kapitalismus, weil sie die Missbildung dieser Finanzmärkte nahe legt, ihre Abartigkeit dem Betrachter in den Blick bringt und nicht ihre Notwendigkeit, nicht die innige Abhängigkeit des Leihkapitals vom industriellen Kapital.  Das mag ein theoretischer Fehler sein, aber Klassenkampf ist auch etwas anderes als Wahrheitssuche. Von seinem Standpunkt aus ist die Sache einfach und klar abgemacht, er wiederholt lediglich das, was die bekennenden Wirtschaftsbürger seit Generationen ihrem Publikum erzählen: Der Markt ist perfekt, aber der Mensch leider ein Sünder.

Perfide wird die Sache dann, wenn erklärte Systemkritiker – man will doch einen Sozialismus! -  in eben dieser Manier verfahren und wie die Partei DIE LINKE aus den Kalamitäten des Bankgewerbes im Herbst 2008 eine „Finanzmarktkrise“ herausdeuten, bei der es sich „um Marktversagen“ handeln soll und um „ein Versagen der Politik, welche die Finanzmärkte entfesselt hat“ (2). Diesen Parteileuten geht es unverhohlen darum, das „Vertrauen wieder aufzubauen“, das einmal mehr verloren wurde,  denn wie sonst werden die nützlichen Menschen dieses Gemeinwesens sich ihr Elend weiterhin gefallen lassen? Die linke Deutung der „Finanzmarktkrise“ kann man daher getrost als den vorsätzlichen Versuch auffassen, die kapitalistische Produktionsweise als Grundlage der Wirtschaftskrise zu verdunkeln, wofür wenigstens zwei Gründe  auf der Hand liegen: Erstens traut sich der sozialdemokratische Spießbürger durchaus eine Krisenlösung zu, wenn die sich darin erschöpft, das zu verbieten, was ihm spanisch vorkommt. Zweitens will er nicht lassen vom Segen spendenden Kapitalismus, der seinen Horizont bestimmt. Ganz im Gegenteil ist die Domestizierung des Kapitals die höchste seiner sozialistischen Vorstellungen; im Gegensatz zum modernen „Raubtierkapitalismus“ peilt er eine Art Haustierkapitalismus an, in dem die Kapitalisten maßvoll ihren harmlosen Geschäften nachgehen und dabei nach Kräften für das Gemeinwohl sorgen. Dieses reaktionäre Ideal der LINKEN begegnet uns auf Schritt und Tritt (3), mal ausdrücklicher und mal versteckter. So überflüssig ihre Anstrengungen zur Verwirklichung ihres Ideals von Kapitalismus und Marktwirtschaft auch sind, da ja die Wirklichkeit dem Ideal in der Form des meist elenden Lebens vorausgesetzt ist, so wirksam sind sie leider bei der Aufrechterhaltung eben dieses Elends. Während die materialistische Betrachtung der Dinge das Ideal bloß als verhimmelte Form der alltäglichen Realität nimmt  und die Krisenphänomene als die Geburtswehen einer kommenden Gesellschaft, mobilisiert der linke Idealismus die Angst vor der notwendigen Veränderung zur Verewigung gerade der Zustände, die die vermeintlichen Missstände immer und immer wieder hervorbringen.

Unwissenheit als Systemeigenschaft 

Mit der verlangten Überführung des Bankgeschäfts in öffentliche Hände oder auch der geforderten Bestrafung der mutmaßlich Verantwortlichen für die aktuellen Finanzmarktverwerfungen (4) wird das Wesentliche berechnend übersehen: In einer Marktwirtschaft täuschen sich die Beteiligten systematisch über ihren gesellschaftlichen Produktionszusammenhang, den sie ja nicht gemeinschaftlich verabreden, sondern als Privatpersonen voneinander unabhängig und bewusstlos organisieren. Weil sich ihre Gesellschaftlichkeit ihnen nur in Wertausdrücken (Preisen) darstellt und sich ihnen so zugleich verbirgt, weil sie erst im Nachhinein anhand mysteriöser Zeichenwerte erfahren, ob sie bei ihrer Produktion das richtige Maß getroffen haben oder nicht, liegen die Planetenbahnen den Menschen klarer vor Augen als ihre eigenen Bewegungsformen. Strafen oder Gehaltskürzungen für die Finanzmanager  werden daran so wenig ändern wie ein verstaatlichtes Bankenwesen (5).

Die Unwissenheit der Beteiligten ist unvermeidlich auf der Grundlage der Warenproduktion, in der ja die gesellschaftliche Arbeit in Form der Privatarbeit geleistet wird. Die unsichtbare Hand ist daher ja auch der Stolz und die immerwährende Hoffnung der Marktwirtschaftler, denn sie brauchen kein Wissen, wenn diese Hand es richtet. Entgegen aller Erfahrung und vernünftigen Überlegung vermuten sie eine geheimnisvolle Kraft des Marktes, die die Privathandlungen und individuellen Pläne unzähliger Warenproduzenten zum Gemeinwohl fügt. Daran glauben die meisten Marktwirtschaftler beinahe genau so, wie in frühester Zeit unsere Vorfahren an  Gespenster geglaubt haben. Ihr Dogma von der Selbstregulierung des Warentauschs zum Wohle aller Beteiligten steht nun wieder einmal in einem merkwürdigen Kontrast zu der Beschuldigung der Finanzleute, die nun wirklich keine bewussten Eingriffe zur Lenkung des gesellschaftlichen Reproduktionsprozesses vornehmen können, sondern sich auf die Ausbeutung der ihnen zufälligen Geschäftslagen beschränken müssen und deren Tätigkeit einem Glücksspiel immer ähnlicher sieht als einer verständigen Operation mit einem beabsichtigten Ergebnis. Mangels einer Übersicht über die Handlungen voneinander isolierter und miteinander konkurrierender Marktteilnehmer können diese Charaktere nicht wirklich verantwortlich sein für Erfolg und Misserfolg ihrer eigenen Unternehmungen, soweit diese abhängen vom Erfolg und Misserfolg eben der übrigen Marktteilnehmer. Verantwortlich sind sie dagegen für die Verbreitung der schädlichen Illusion von ihrer besonderen Bedeutung für das Gemeinwohl. Ihr Betrug liegt in der Behauptung ihrer Notwendigkeit für den gesellschaftlichen Lebensprozess überhaupt. Wir können nicht glauben, dass diese Zeichendeuter wirklich nicht einmal wissen, dass sie nichts wissen, denn nirgendwo sind Schaumschlägerei und fauler Zauber einträglicher als dort, wo das „Blendwerk des Geldes“ den Durchblick verstellt. Nirgendwo ist die Autorität einer Berufsgruppe von größerer Bedeutung als dort, wo der Glaube regiert, weil es kein wirkliches Wissen geben kann. Und in religiösen Dingen genügt bekanntlich der Schein. Jeder, der einmal einen Anlageberater aufgesucht hat, der weiß, wovon hier die Rede ist. Wenn diese Leute von ihrer parasitären Existenz wirklich keine Ahnung haben, dann nur deshalb, weil sie die Gedanken gewaltsam abwehren, die sich ihnen aufdrängen. Selbst den gesellschaftlichen Formwechsel des Arbeitsproduktes, der ihre Aufmerksamkeit beansprucht, erkennen die Finanzleute oft nicht als solchen, geschweige denn als den Ausdruck  des Stoffwechselprozesses der Gesellschaft. Sie schöpfen ihre professionellen Überzeugungen von der glatten Oberfläche des gesellschaftlichen Verkehrs, vom Markt, oft vom Kauf und Verkauf bloßer Ansprüche auf den gesellschaftlichen Mehrwert, während ihnen die Kernstruktur der kapitalistischen Produktionsweise notwendig ein Buch mit sieben Siegeln bleiben muss, auch weil die Geschäftsgeheimnisse der beteiligten Unternehmen jede Einsichtnahme grundsätzlich verweigern. Auch in den anderen Abteilungen der offiziellen Zeichendeutungskunst wird das Problem gefühlt. Zu den Konjunkturprognosen etwa gibt es kaum geteilte Meinungen: Es handelt sich um ein Geflecht von Unterstellungen, Erwartungen, Mutmaßungen, Ahnungen oder einfach nur Weisungen, das kaum belastbarer ist als eine Kaffeesatz - Lesung oder die Deutung der Zukunft aus den Eingeweiden von Opfertieren oder aus den Flugbahnen der Vögel. Nicht einmal die amtlichen Wirtschaftswahrsager, deren manche sich dem Publikum sogar bis zur Gemeinheit verlogen als interessenlose Weise vorstellen, müssen haften für ihre regelmäßigen Fehlprognosen. Warum die Banker für ihr „Versagen“? Die bescheuerten Zeichendeutungen dieser Weisen  sind alljährlich ein beliebtes Maß, an dem sich die weniger berufenen Deuter ergötzlich aufrichten, und sie sind überhaupt nicht vergleichbar mit den wissenschaftlichen Prognosen eines Hobbygärtners (6). Oft ist solchen Experten nicht einmal die einfache  Deutung der Vergangenheit möglich, schon weil sie bedrängt werden in ihrem blinden Tun von vielfältigen und einflussreichen Interessen, die die Auslegung der Zeichen so und nicht anders wollen. Die herrschende Wirtschaftslehre sagt ja frei heraus, wie könnte sie es auch leugnen, dass die Preise Marktsignale sind und nichts zu tun haben mit exakten Aussagen über einen Stand der Dinge, sondern dunkle Zeichen sind, geheime Hinweise auf die tatsächlichen oder kommenden Verhältnisse, deren Deutung gewissen Eingeweihten ein Broterwerb ist (7). Schon bei den einfachsten Aufgabestellungen muss der Sachverstand tippen. Nehmen wir eine Preissteigerung. Ob sie den erhöhten Produktionskosten einer Ware geschuldet ist, ob einer gefälschten Statistik, einer wilden Spekulation oder der vorübergehenden Angebotsverknappung eines Rohstoffs, ob vielleicht der Geldwertverfall oder die staatliche Geldfälschung verantwortlich sind, das ist jedes Mal eine spitzfindige Kontroverse, in der sich Unmengen akademische Streber manchmal für ein ganzes Berufsleben in Position bringen.

 Die Heilkraft des Geldes

Ohne Zweifel lebt auch das Personal der privaten wie der öffentlichen Bankinstitute in einer systematischen Unwissenheit, und wenn es aus nahe liegenden Gründen erhebliche Anstrengungen zur Verdunkelung dieser Tatsache macht, dann glauben die idealistischen Linken das alles aufs Wort! Statt die so genannte Finanzmarktkrise als eine willkommene Demaskierung der diversen Priesterkasten zu betrachten, bemühen sie sich um die Rehabilitierung dieser Parasitenstämme, deren Notwendigkeit für die kapitalistische Gesellschaft hier freilich so wenig bestritten werden soll wie die Notwendigkeit des Klerus für die feudale Gesellschaft des Mittelalters. In dem Moment der höchsten Gefahr bewährt sich der Reformismus mit Hingabe und beweist seinen unschätzbaren Wert für die kapitalistische Veranstaltung! So richtig erfolgreich sind die Reformisten eben erst dann, wenn auch das Kapital ihre Reformen verlangt. Weil sie schon immer die Regulierung der Finanzmärkte zur Verbesserung der kapitalistischen Wirtschaftsweise gefordert haben, schlägt jetzt ihre große Stunde. Und ihre Vorschläge laufen als konsequente Therapieangebote der Diagnose „Finanzmarktkrise“ hauptsächlich auf eine Sanierung des maroden Bankenwesens hinaus, auf die Aufmöbelung der gerade zertrümmerten Kultstätten des Geldfetischs. Mit ihrer Vorstellung von den Finanzmarktkrisen wird ihnen der Kapitalismus beherrschbar, nicht zuletzt deswegen, weil sie diese Krisen dem Fehlverhalten der finanzpolitischen Funktionäre zuordnen. Der theoretische Unsinn der Sonderung von „Realökonomie“ und „Finanzmarkt“ erweist sich so als ein nützlicher Fehler zur Festigung der bestehenden Verhältnisse.  Nur in dieser Funktion liegt der Reiz des falschen Argumentes. Das Geld erscheint einerseits als Krisenursache und andrerseits als das universale  Heilmittel – und gerade nicht als bloße Wertform der Ware. Aus dieser Sicht kommt alles nur auf die richtigen Priester an und auf die fachgemäßen Rituale, also auf die kundige Verwendung des Geldes.  Und wo der Geldfetisch so zum geeigneten Heilmittel gerät, da erscheint auch die Verstaatlichung des Bankenwesens als die Erfolg versprechende Maßnahme im Kampf gegen die Missstände.  Wo das Versagen der Verantwortlichen, ihr Unverständnis der wahren Zusammenhänge oder ihr charakterloses Fehlverhalten, zur Ursache der Wirtschaftskrise gemacht wird, da lässt diese sich auch grundsätzlich verhindern. Das richtige Personal muss her. Das System ist entlastet, nicht wesentlich anders als in den anderen bürgerlichen Ökonomielehren auch. 

Wenn dagegen der wissenschaftliche Sozialismus das Geld als Wertform der Waren und die Preise als ihr ideelles Geldsein entziffert hat, dann hat er nicht nur hinter den Preisen gesellschaftliche Verhältnisse entdeckt, sondern auch deren prinzipielle Verschleierung und damit eine systematische Ahnungslosigkeit auch der professionellen Geldpriester.  Die wissenschaftliche Entdeckung, nach der Geld als bloße Existenzform der Ware keine eigenständige Bedeutung hat, hat dem reformistischen Fehler zwar längst theoretisch den Boden entzogen, aber die Behauptung der selbständigen Finanzkrisen wie ihrer Heilung durch Finanzmarktmanipulationen sind dermaßen nützlich zur Verteidigung der herrschenden Gesellschaftsordnung, dass die Marxsche Entdeckung dagegen keine günstige Aufnahme finden kann.

Überfluss als Mangel

 Nimmt man Maß an der Aufregung der bürgerlichen Welt, dann war es niemals schlechter um den Kapitalismus bestellt als gerade jetzt. Geld ist in einem Ausmaß vernichtet worden, dass man eine spontane Geldfälschung in bisher ungeahnter Größenordnung für nötig gehalten hat, um den Kreislaufkollaps des kapitalistischen Reproduktionsprozesses zu verhindern. Die gesellschaftliche Produktion des materiellen Reichtums ist wieder einmal so offen und wuchtig gegen ihre enge bürgerliche Form gedonnert, dass die herrschenden Klassen in arge Bedrängnis und daher in Aufruhr geraten sind: Weil ihre bornierte Form des Reichtums zerrinnt, suchen sie ihr Heil in staatlichen Schwindelgeschäften - wenn sie können.

Wenn Geld die Wertform der Ware ist, dann deutet jede wirkliche Geldkrise oder  „Finanzmarktkrise“ auf eine Krise der Warenproduktion hin und die „Geldvernichtung“ auf „Wertvernichtung“. Damit Werte der Waren sich wirklich in Geld verwandeln und ihre Gebrauchswerte in die Konsumtion eingehen, damit also Wert und Gebrauchswert der Ware sich realisieren, darf die Ware nicht im Übermaß produziert worden sein, weil sonst ihr Preisverfall unvermeidbar ist und der Produzent dann seine Kosten womöglich nicht erlösen kann. Weil Maß und Übermaß der Warenproduktion nicht in einem verabredeten Plan bestimmt werden, sondern den Beteiligten notwendig unbekannte Größen sind, ist die Überproduktion, wenn auch eine beschränkte Überproduktion, notwendig die Regel. Die Warenproduktion folgt dem bornierten Zweck des Profits und muss daher einerseits  knapp sein, weil sonst der Preisverfall sich einstellt, andrerseits aber kennt der Profit kein Genug und treibt die Warenproduktion beständig voran. Denn je mehr Waren ein Produzent bei sonst gleichen Bedingungen produziert und absetzt, desto größer ist sein Profit, der ja seine Produktion überhaupt erst veranlasst hat. Die verlangte Knappheit der produzierten Waren steht daher im Widerspruch zum verlangten Höchstprofit. Der Profit ist die Triebkraft der Produktion und zugleich ihre Schranke.

Wenn jetzt selbst den Eliteeinheiten der Bankenwelt das Geld ausgegangen ist, dann werden wohl für die kapitalistischen Zustände viel zu viele Güter produziert worden sein. Der Phase der Kredit- und schließlich der Produktionseinschränkung voraus gingen tatsächlich wahre Produktionsorgien, also eine Phase der industriellen Produktion unter Hochdruck, die von der Öffentlichkeit unter dem Titel „Globalisierung“ auch breit zur Kenntnis genommen worden ist. Die kapitalistische Produktion hat wieder einmal spektakulär über ihre Aneignungsverhältnisse hinausproduziert. Während die massenhafte Produktion der Häuser, Automobile oder Maschinen prächtig funktioniert hat, misslingt offenbar die Erweiterung des individuellen wie des gesellschaftlichen Lebens mit diesen Arbeitsprodukten. Die Produktion gerät ins Stocken, weil die Zirkulationskanäle überfüllt sind, und die Zirkulationskanäle sind überfüllt, weil die produzierten Waren keine zahlungsfähigen Abnehmer finden. Und zahlungsfähig muss die Nachfrage heutzutage schon sein, denn die Verwandlung der Ware in Geld ist die unerlässliche Forderung der kapitalistischen Produktionsweise.

 Die revolutionäre Produktivkraft der Arbeit

 Als ein monumentaler Wegweiser hin zur Beseitigung des Geldwesens  durch die Entfesselung der Produktion wird allerdings die aktuelle „Geldvernichtung“ durch die relative Überproduktion bisher leider kaum betrachtet.  Wenn aber die verlangte Geldform des Arbeitsproduktes ein katastrophales Hindernis der Produktion geworden ist, dann ist auch die Beseitigung dieser Produktionsschranke eine gesellschaftliche Notwendigkeit geworden. Wo der Austausch der Waren und daher auch ihre Konsumtion misslingen, weil ihre notwendige Verwandlung in Geld an ihrer Reichlichkeit scheitert, da ist das Drängen einer neuen Ordnung der Dinge unübersehbar. An dem Zusammenbruch der Bankgesellschaften etwa zeigt sich jetzt die revolutionäre Kraft der gesellschaftlichen Arbeit.

Zum Zwecke der Profitsteigerung entwickelt das Kapital die Produktivkraft der Arbeit fortwährend als ein Instrument zur Lohnsenkung und damit zur Ausbeutung der Arbeitskraft mit legendären Erfolgen. Bei der heutzutage notwendigen Verwandlung des in der Ware enthaltenen Mehrwerts in Geld ist es allerdings weit weniger erfolgreich, was sich regelmäßig als Überproduktion zeigt, die den Vermögenden die Werte verdampft und den Arbeitenden die Jobs vernichtet. Die Produktivkräfte, so lautet die bekannte Formel des wissenschaftlichen Sozialismus für diese Tatsache, kollidieren mit den Produktionsverhältnissen.

Die Überproduktion von Waren, die als Kapital produziert worden sind, ist natürlich nicht dasselbe wie die Überproduktion von Autos, Maschinen oder festen Behausungen, die den Bedarf decken und den Produzenten Lebensgenuss verschaffen. Die kapitalistische Warenproduktion hat dermaßen komplexe  Bedingungen, dass manche Beobachter sie selbst für die Lösungsform einer komplexen Aufgabenstellung halten – und nicht für das Problem. Sie bilden sich ein, die gesellschaftliche Produktion überhaupt sei von dieser Komplexität und nicht die spezifisch kapitalistische Produktionsweise als eine besondere Form des Privateigentums. Diese verwickelten Bedingungen sollen hier nicht näher behandelt werden, soviel aber ist unübersehbar: Die Waren werden kapitalistisch überhaupt nur produziert, wenn sie zu einem Preis verkauft werden können, der nicht nur die Produktionskosten deckt, sondern darüber hinaus auch noch einen Profit abwirft, der dem Unternehmer einen Gewinn lässt, dem Geldgeber einen Zins und dem Grundrentner die Mieteinnahme, denn alle diese Figuren müssen gut leben, akkumulieren und Steuern zahlen.

Die Verwandlung der bereits produzierten Ware in Geld misslingt und ihre weitere Produktion wird eingestellt, wenn diese Bedingungen des Preises nicht erfüllt werden. Bekommt der fungierende Kapitalist keinen Gewinn, der müßige keinen Zins und der Rentner nicht seine Rente, dann wird der Betrieb abgewickelt – und der Arbeiter bekommt keinen Lohn. Damit sind die Existenzbedingungen des Lohnarbeiters benannt oder der Zweck der kapitalistischen Produktion: der Profit – und damit auch das Dasein der verzehrenden Klassen.  Ob ein solcher Preis, der der Produktion vorausgesetzt ist, wirklich erzielt werden kann, das ist alles andere als sicher in einer Produktionsweise, in der voneinander unabhängige Produzenten für einen weitgehend anonymen Markt produzieren, denn weder kennen sie ihre künftigen Kunden noch wissen sie, wie sich die Verhältnisse entwickeln werden, die über ihre Kundschaft entscheiden. Wenn sie die Produktion aufnehmen, dann spekulieren die Produzenten bloß auf ausreichende Preise für ihre Ware und daher auf ihren Erfolg, denn es gibt ja ausdrücklich keine Vorkehrungen zur Sicherstellung ihres Vorhabens. Im Gegenteil riskieren sie den Verlust ihres Kapitals.

Trotz dieser massiven Produktionsbehinderung, die sich ebenso in dem Riesenheer der Arbeitslosen ausdrückt, in der Masse der Menschen, die nicht arbeiten dürfen, wie auch in den unzähligen Arbeitsstunden, die Monat für Monat mit nutzlosen oder schädlichen Tätigkeiten vergeudet werden, trotz dieser Hemmung der gesellschaftlichen Reichtumsproduktion ist jetzt wieder einmal zuviel für die herrschenden Verhältnisse produziert worden! Wenn der beschränkte Zweck der kapitalistischen Produktion  die regelmäßigen Überproduktionskrisen nicht verhindert, dann wirft das ein Licht auf die unbändige Gewalt der gesellschaftlichen Produktivkräfte der Arbeit und lässt die Möglichkeiten einer planmäßigen Reichtumsproduktion erahnen, die nicht Maß nehmen muss am Profit!

Solange aber die Steigerung der Produktivkraft der Arbeit nicht zur Deckung des Bedarfs für alle und nicht zur Reduzierung der individuellen Arbeitszeit für die Arbeiter stattfindet, sondern lediglich zur Steigerung der Lebensbedingungen für die Bourgeoisie in der Form des Profits, werden auch die Überproduktionen als verwüstende Katastrophen nicht ausbleiben. Die Überproduktionskrisen beweisen, dass die industrielle Produktionsweise mit ihren gesellschaftlichen Produktivkräften der engen bürgerlichen Aneignungsweise entwachsen ist. Das zeigt sich jetzt wieder grell, wenn die kapitalistischen Aneignungsverhältnisse – Gewinn, Zins, Grundrente – über die Einstellung der Produktion befinden, während die Bedürfnisse der Produzentenklasse massenweise unbefriedigt bleiben. Bloß weil die Geldform des Mehrwerts infolge der Überproduktion nicht gelingt und daher die müßigen und schädlichen Gesellschaftsklassen auch keine Geldeinkommen erhalten, wird auch der gesellschaftliche Stoffwechselprozess unterbrochen.

Erst wenn die Produktivkräfte der industriellen Arbeit ihren Kapitalcharakter abgestreift haben und damit auch ihren engen Klassencharakter, werden sie sich darstellen als das, was sie ihrer „Natur“ nach sind: gesellschaftliche Produktivkräfte. Als gesellschaftliche Produktivkräfte erst wirken sie für die ganze Gesellschaft – und nicht bloß für die herrschenden Klassen mit den notwendigen Folgen von katastrophalen Überproduktionen und Massenelend. 

 Der Schein der Geldkrise

 Betrachtet man die aktuelle Krise nach ihrem Grundphänomen, also als eine kapitalistische Überproduktion von Waren, dann gewinnt man die Perspektive der gesellschaftlichen Umwälzung, die zuzustellen sich die Ärzte am Krankenbett des Kapitalismus gerade bemühen. Den reformistischen Bestrebungen, die die Schwierigkeiten mit Finanzmanipulationen lösen wollen, kommt allerdings die verkehrte Darstellung des Sachverhaltes an der gesellschaftlichen Oberfläche entgegen. Sie nehmen den scheinbaren Zusammenhang gerne als den wirklichen, weil damit ihnen auch die Aufgabe lösbar erscheint. Der Verkauf der Waren des Produzenten - die Verwandlung seines Warenkapitals in Geld -, diese notwendige Phase der Reproduktion des industriellen Kapitals, ist im Rahmen der kapitalistischen Arbeitsteilung zur speziellen Aufgabe einer besonderen Sorte Kapital geworden, zur Aufgabe des Kaufmannskapitals. Dieses Kaufmannskapital, das dafür einen Bankkredit in Anspruch nehmen mag, gibt dem Warenproduzenten Geld gegen Ware, wodurch für diesen zwar die Verwandlung seiner Ware in Geld bereits gelungen ist, nicht aber die Metamorphose der Ware überhaupt. Zwar besitzt der Produzent jetzt das zum erneuten Ankauf seiner  Produktionsbedingungen nötige Geld, aber der Kaufmann muss die Ware noch einem individuellen oder produktiven Konsumenten verkaufen, wenn sich ihr Gebrauchswert und damit ihr Wert realisieren sollen. Gelingt dem Kaufmann dieser Verkauf der Waren nicht, dann ist der Kreislaufprozess der Ware unterbrochen, ohne dass der Produzent das schon mitbekommen hat. Das vom Kaufmann vorgeschossene Geld ist „vernichtet“, und wenn er die Ware fremdfinanziert hat, dann erhält die Bank keine Rückflüsse, wodurch sie selbst zahlungsunfähig werden kann, wenn sie zu bestimmten Zahlungsterminen Geld als Zahlungsmittel braucht. Die Handelskrise, die der Überproduktion entspringt, erscheint daher an der Oberfläche schon als Finanzkrise, während der Produzent längst mit der Reproduktion der Ware beschäftigt ist und von der notwendigen Einschränkung seiner Produktion womöglich noch nichts ahnt. Aus der zeitlichen Abfolge im Bewusstsein der arbeitsteilig Beteiligten schließen die oberflächlichen Beobachter gerne auf Ursache und Wirkung – und erzählen uns dann ihre Gespenstergeschichten vom „Übergreifen der Finanzmarktkrise auf die Realwirtschaft“.

Obgleich die Bewegung des Kaufmannskapitals nichts weiter ist als eine Teilbewegung des industriellen Kapitals innerhalb der Zirkulation (W-G), erscheint durch ihr Dazwischentreten der Sachverhalt also ganz verkehrt. Es ist aber gerade diese Verkehrtheit, die den Reformisten ihre Chance eröffnet, ihr falsches Bild von der Wirkungsweise des Prozesses aufrecht zu erhalten. Es handelt sich dabei nicht mehr um einen theoretischen Fehler, der beinahe so lange schon ausgeräumt ist, solange es kapitalistische Wirtschaftskrisen gibt (8). Niemand muss den oberflächlichen Standpunkt der Finanzleute einnehmen (9). Und wie lange schon gibt es nun die Überproduktionskrisen, für die die bürgerlichen Priesterkasten stets irgendeine Erklärung gefunden haben, die immer wieder von dem eigentlichen Sachverhalt abgelenkt hat.

 Der Druck der neuen Ordnung

Denn Krisen aus Überfluss bieten eine verblüffende Lösungsform an, nämlich die Beseitigung der Produktionsweise, die die Notlage der unmittelbaren Produzenten zur Voraussetzung hat! Überfüllte Warenlager sind ein schlechtes Argument für kapitalistische Zwangsarbeit, ein schlechtes Argument also für die Lohnarbeit; sie verlangen eine Erklärung und erschüttern die Glaubenssätze von der allgemeinen Wohlfahrt in der bestehenden Ordnung. In der Überproduktion steckt der Geist der Auflehnung. Warum denn sonst berichten die Ideologen der Bourgeoisie so aufdringlich von faulen Bankkrediten, wenn offenkundig wieder einmal Bauarbeiter obdachlos geworden sind, weil sie zu viele Wohnungen gebaut haben?

Man sollte sich daher keine Illusionen machen und von den Reformisten auch keine bessere Einsichten erwarten: DIE LINKE wird bis zuletzt festhalten an den falschen Vorstellungen, die ihre einträglichen Illusionen nähren.  Der falsche Schein der Dinge, der der Warenzirkulation entspringt, ist für die Verteidiger dieser Gesellschaftsordnung nicht weniger nützlich, als es die scheinbare Bewegung der Sonne um die Erde  für die katholische Kirche des Mittelalters gewesen ist. Brecht hat die vergeblichen Bemühungen Galileis eindrucksvoll auf die Bühnen gebracht: Die gelehrten Pfaffen wollten nicht durchs Fernrohr sehen, weil sie um den Bestand ihrer gottgewollten Ordnung fürchteten, die ihnen den Zehnten eintrug.

Nimmt man die Wirtschaftskrise als ein notwendiges Ergebnis einer notwendigen Überproduktion und nicht als eine zufällige Fehlentwicklung, dann muss man sie wohl interpretieren als eine erneute heftige Selbstkritik der kapitalistischen Produktionsweise, als den praktischen Ausdruck der Notwendigkeit einer anderen Produktionsweise. Hier klopft nicht mehr zaghaft und leise das Reich der Freiheit an! Nein, es handelt sich eher um ein Beben, so wie man es aus der Geologie kennt, wenn die Verschiebungen der tektonischen Platten eine neue Oberfläche der Erde hervorbringen. Die Produzenten geraten zunehmend unter Druck,  sich den selbst produzierten gesellschaftlichen Reichtum anzueignen und so die bestehenden Aneignungsverhältnisse durch andere ersetzen, durch eine Organisation der Dinge, die früher einmal die Bezeichnung „Kommunismus“ erhalten hat, mit der damals etwas sehr Selbstverständliches bezeichnet worden ist, nämlich die bewusste gesellschaftliche Gestaltung des materiellen Lebensprozesses – im Unterschied zu seiner bewusstlosen Einrichtung.  Der Mangel aus Überfluss drückt in der Krise radikal die geschichtliche Energie und Aufgabenstellung aus, um deren Vernebelung es den Verfechtern der bestehenden Ordnung zu tun ist. In der Form dieses verrückten Widerspruchs zeigt sich die Beschränktheit der kapitalistischen Produktionsweise, die die Produktivkräfte universell entwickelt hat, deren enge Aneignungsweise aber ihre mögliche Entfaltung verhindert. Ihre Wirtschaftskatastrophen weisen energisch auf die Notwendigkeit der gesellschaftlichen Organisation der gesellschaftlichen Arbeit hin. Wenn ihre produktiven Kräfte nicht mehr destruktiv wirken sollen, dann müssen sie in den Dienst der ganzen Gesellschaft gestellt werden, der sie ja auch ihr Dasein verdanken. Wenn die gesellschaftlichen Produktionspotenzen nicht mehr zu verheerenden Verwertungskrisen führen sollen, dann dürfen sie auch nicht mehr der Verwertung dienen, sondern müssen zur Deckung eines festgestellten Bedarfs zum Einsatz kommen.

Sozialismus oder Barbarei

 Wenn die unter dem Kapital entwickelten Produktivkräfte jetzt wieder einmal gewaltsam andere Produktionsverhältnisse fordern, dann stellt sich damit erneut die bekannte Alternative mit erbarmungsloser Deutlichkeit: Sozialismus oder Barbarei, Planung der Produktion des Notwendigen oder die Konkurrenz um das Notwendige.  Entweder nehmen die assoziierten Produzenten ihren gesellschaftlichen Produktionsprozess unter ihre Kontrolle – oder die Umgestaltung der Verhältnisse verläuft in unkontrollierten Bahnen mit ungewissen Ergebnissen.  Entweder wird weltweit von den Beteiligten die bewusste Organisation ihrer Arbeitsteilung in Angriff genommen – oder es wird mit der Rücksichtslosigkeit einer Naturgewalt festgestellt, wer die Verluste der Überproduktion zu tragen hat. Die Kapitalisten sind bekanntlich Brüder, wenn es um die Verteilung der Beute geht. Bei der Verteilung der Verluste kennen sie dagegen keine Verwandten, denn  jeder will die Last von sich abwälzen, und zwar mit allen, also auch mit außerökonomischen Mitteln (10). Nichts liegt näher als militärische Verheerungen, wenn die industriellen unvermeidlich geworden sind.  Weit ist es daher nicht hergeholt, wenn man von der Kapitalistenklasse, deren eigentümliche Verkehrsform die Konkurrenz ist, auch die letzte Konsequenz der Konkurrenz als den Lösungsweg aus ihrer Notlage erwartet.

Die Überproduktionskrise lässt sich also betrachten als eine sichtbare Bankrotterklärung der bürgerlich verfassten Gesellschaft, die den Reichtum, den sie möglich gemacht hat, gar nicht fassen kann, aber auch als eine nachdrückliche Aufforderung zur Neuordnung der Dinge: zur Einrichtung solcher  Produktionsverhältnisse, die den modernen Produktivkräften  gewachsen sind.  Wenn die heute universell entwickelte produktive Kraft der Arbeit unter der blinden Regie des Kapitals sich auch als universelle Zerstörungskraft darstellt, was mühelos den täglichen Weltnachrichten zu entnehmen ist, dann ist es verbrecherisch, sie in dieser Weise weiterhin wirken zu lassen, sie also naturwüchsig und daher unkontrolliert wirken zu lassen. Wenn diese Verhältnisse nun selber mit großer Energie ihren Konkurs anmelden, wie soll man dann die Anstrengungen beurteilen, die die Stabilisierung der Finanzmärkte zur Bewahrung der überlebten Verhältnisse anpeilen.

Wenn in der Form von Krisen die verborgene Grundlage der kommenden Gesellschaft nach Art eines Naturgesetzes jetzt ihre Forderungen geltend macht, dann wollen selbst Linke die Wirkungen dieses Gesetzes unterdrücken – durch gesetzliche Vorschriften zur Regulierung des Finanzwesens.  Das letzte Wort der Klassenharmonie der Reformisten ist der staatliche Zwang zur alten Ordnung, und der Kampf gegen die vermeintlichen Missstände endet als ekelhafte Verteidigung der Zustände und mit der Aufrüstung des ideellen Gesamtkapitalisten zur Verteidigung der Mehrwertsproduktion. Die Gesetze gegen die Wirtschaftskrise, die etwa DIE LINKE anstrebt, sind daher nicht nur lächerlich, sie geben uns auch Auskunft über die gesellschaftlichen Verhältnisse,  die dieser Verein uns zur Verwirklichung seiner Ideale zumutet: Beschränkungen, verschärfte Beschränkungen, Bespitzelungen, Kontrollen, Genehmigungen, Eindämmungen, Transaktionssteuern usw. – also Beschränker, Spitzel, Kontrolleure, Genehmiger, Eindämmer, Steuereintreiber usw. Der bürgerliche Staatsterror als sozialistisches Programm! Im Naturzustand waren die Menschen vermutlich besser dran! Aber wir haben heutzutage die in den Jahrtausenden erworbenen produktiven Kräfte der Arbeit zur planvollen Einrichtung vernünftiger und reichhaltiger Lebensbedingungen (11). Wer verhindert diese Einrichtung eigentlich?

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Fußnoten

(1) “Jetzt muss jedem verantwortlich Denkenden in der Branche selbst klar geworden sein, dass sich die internationalen Finanzmärkte zu einem Monster entwickelt haben, das in die Schranken gewiesen werden muss” (Horst Köhler, stern.de,  14.05.2008).

(2) „Die Finanzmarktkrise ist zugleich eine Krise der Demokratie, der Wirtschafts- und Sozialordnung. Die Politik wird von den Finanzmärkten nicht nur kontrolliert, sie wird von ihnen beherrscht. Hier nur von Marktversagen zu sprechen, ist unzureichend – es handelt sich um Marktversagen und ein Versagen der Politik, welche die Finanzmärkte entfesselt hat. Nur eine grundlegende Neuordnung der Wirtschafts- und Sozialpolitik wird Vertrauen wieder aufbauen können, nur eine Umverteilung von Reichtum wird den Anlagedruck an den Finanzmärkten beseitigen können. Die Finanzmarktkrise zwingt den Staat zum Eingreifen. Es ist grob fahrlässig, dass die Bundesregierung erst jetzt zum Handeln bereit ist!“ (Bundestagsfraktion DIE LINKE; Entschließungsantrag vom 16.10.2008).

(3) Sehr schön kann das auch die Linke der Linken: „Das gesamte Finanzsystem muss in öffentliche Hand überführt und die Geschäftspolitik der Banken demokratisch gesteuert werden. Nur so kann gewährleistet werden, dass die Banken ihre Kreditpolitik künftig am Gemeinwohl ausrichten und Kapital in sinnvolle Investitionsprojekte leiten, statt sich auf der Suche nach immer höheren Renditen auf den globalen Finanzmärkten zu verzocken“ (Sarah Wagenknecht, „Das gesamte Finanzsystem gehört in öffentliche Hand“, 9.1.2009, Homepage: DIE LINKE)). Das Finanzsystem, können wir dagegen nur sagen, gehört nicht in öffentliche Hand, es gehört abgeschafft – mit all seinen Voraussetzungen und Konsequenzen. Dies fordern die produktiven Kräfte der gesellschaftlichen Arbeit so nachhaltig, dass die Bourgeoisie ihre letzten Reserven mobilisieren muss, um davon abzulenken.

(4) Auch DIE LINKE hat natürlich ernstlich im Fehlverhalten der Manager eine entscheidende Krisenursache gesehen und eilig vorgeschlagen, z.B. „hochriskante Finanzprodukte vom Markt zu nehmen“, „Leerverkäufe zu verbieten“ und „Hedgefonds in Deutschland die Lizenz entziehen“. Schließlich forderte sie auch ein „Gesetz zur Begrenzung von Managergehältern“ und verlangte „Manager verschärft in Haftung zu nehmen“ (Bundestagsfraktion DIE LINKE; Entschließungsantrag vom 16.10.2008). Man kann das Säuberung nennen, also das Ausmisten des kapitalistischen Saustalls. Bloß um den Abriss zu verhindern.

 (5) Was DIE LINKE ansteuert, wenn sie die öffentliche Kontrolle des Bankenwesens einfordert, das ist tatsächlich nichts weiter als das bewährte Sparkassenwesen! Lokale Kreditinstitute als Heilmittel gegen eine weltweite Überproduktionskatastrophe verraten auch schon einiges von dem reaktionären Gehalt des modernen Vulgärsozialismus: „Der Finanzsektor gehört in öffentliche und gemeinwirtschaftliche Kontrolle, so wie die Sparkassen und Genossenschaftsbanken dies ohnehin schon sind. Diese erweisen sich im aktuellen Finanzcrash als einzig stabiler Stützpfeiler, ohne den die Realwirtschaft schon viel stärker getroffen wäre. DIE LINKE will, dass die deutsche Bank die Sparkasse ist. Der private Bankensektor hat abgewirtschaftet und seine historische Überlebtheit ist offensichtlich. Das Bankgeschäft ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und muss deshalb auch öffentlich und gemeinwohlorientiert organisiert werden“ (DIE LINKE, Beschluss des Bundesausschusses vom 11. Januar 2009; Für einen wirtschaftspolitische Neuanfang – Programm gegen die Wirtschafts- und Finanzkrise).

(6) „Besondere Beachtung fand, dass der Zuwachs des BIP für das Jahr 2002 durch den SVR um das Vierfache überschätzt wurde. Überspitzt formuliert könnte man fragen, ob diese Überschätzung wirklich auf Irrtum beruhte oder dem Bestreben des Bundesfinanzministers nach einem wenigstens a priori ausgeglichen Haushaltsvoranschlag Reverenz erwies. Eine vergleichbare Überlegung drängt sich auf angesichts des „politischen Bias“ (DG, 2002,b) der SVR-Prognosen der letzten zehn Jahre. Auch die unglaublichen Fehleinschätzungen zum „Aufschwung Ost“ von Horst Siebert (1990) wären hier einzuordnen: Statt der von ihm für möglich gehaltenen Zuwachsraten zwischen +10 und +25 Prozent im ersten Jahr und +10 bis +20 Prozent im zweiten Jahr gab es tatsächlich Änderungsraten von – 15,6 Prozent im ersten Jahr und –19,2 im zweiten Jahr“ (Deutsche Bank Research, Vom Elend der Konjunkturprognosen, 3. November 2004).

(7) Mir fällt dazu immer der Tacitus ein, der die Zeichendeutung der alten Germanen so anschaulich beschrieben hat. Er berichtet in seinem „Germania“ von dem Losorakel unserer bärenhäutigen Vorfahren. Diese Kerle schnitzten nämlich kleine Stäbchen aus Buchenholz („Buchstaben“), ritzten „gewisse Zeichen“ („Runen“: Geheimnisse) in sie hinein und warfen sie „ganz aufs Geratewohl und wie es der Zufall fügt“ auf ein weißes Laken. Während des folgenden mit einer Befragung der allerhöchsten Instanz verbundenen Gebets las („lesen“!; engl. „read“: „raten“!) ein Priester drei dieser Buchenstäbchen mit Blick gen Himmel auf und deutete anschließend die eingeritzten Zeichen. Diese fabelhafte Form der Erkenntnis hat sich offenbar recht lange gehalten. Aus Gründen der Fairness sollte jedoch nicht unerwähnt bleiben, dass Tacitus nichts darüber berichtet, ob die Priester bei den alten Germanen nur einen fremden Auftrag gegen Bezahlung erledigt oder ob sie bei diesem Hokuspokus auch sich selbst betrogen haben.

(8) „Die Form, in der die Überproduktion sich versteckt, ist immer mehr oder weniger Ausdehnung des Kredits“ (Engels an Marx, 11.12.1857). Auch Rodbertus hat schon früh die seltsame Verkehrung von Ursache und Wirkung beobachtet. Bereits 1850 schrieb er: „Die dominierenden Geldinstitute hatten es nämlich seit 1826 als ihre Pflicht erkannt, ähnlichen Krisen wo möglich vorzubeugen. Sie, die gleich dem größten Theile der Handelswelt ihre Überzeugungen nur von der Oberfläche des Verkehrs schöpften, sahen die letzten Ursachen solcher Uebel in nichts Anderem als in maaßlosen Speculationen, die unbesonnener Credit hervorrufe. Sie suchten daher, wenn ihnen Anzeichen eines neuen Ausbruchs zu drohen schien, wie Ärzte, die nach den oberflächlichsten Symptomen kuriren, durch die verschiedenen Mittel, die ihnen zu Gebote stehen, den Credit zu schwächen“ (Robertus-Jagetzow, Sociale Brief an von Kirchmann, Erster Brief, Berlin 1850, zitiert nach Diehl/ Mombert, Wirtschaftskrisen, S.143).

(9) „Wenn, wie der Leser zu seinem Leidwesen erkannt hat, die Analyse der wirklichen, innern Zusammenhänge des kapitalistischen Produktionsprozesses ein sehr verwickeltes Ding und eine sehr ausführliche Arbeit ist; wenn es ein Werk der Wissenschaft ist, die sichtbare, bloß erscheinende Bewegung auf die innere wirkliche Bewegung zu reduzieren, so versteht es sich ganz von selbst, dass in den Köpfen der kapitalistischen Produktions- und Zirkulationsagenten sich Vorstellungen über die Produktionsgesetze bilden müssen, die von diesen Gesetzen ganz abweichen, und nur der bewusste Ausdruck der scheinbaren Bewegung sind. Die Vorstellungen eines Kaufmanns, Börsenspekulanten, Bankiers sind notwendig ganz verkehrt“ (MEW 25/324f).

(10) „Der Verlust ist unvermeidlich für die Klasse. Wieviel aber jeder einzelne davon zu tragen, wieweit er überhaupt daran teilzunehmen hat, wird dann Frage der Macht (!) und der List (!), und die Konkurrenz verwandelt sich dann in einen Kampf der feindlichen Brüder. Der Gegensatz zwischen dem Interesse jedes einzelnen Kapitalisten und dem der Kapitalistenklasse macht sich dann geltend, ebenso wie vorher die Identität dieser Interessen sich durch die Konkurrenz praktisch durchsetzte“ (MEW 25/263).

(11) „Die Arbeiterklasse … hat keine Ideale zu verwirklichen; sie hat nur die Elemente der neuen Gesellschaft in Freiheit zu setzen, die sich bereits im Schoß der zusammenbrechenden Bourgeoisgesellschaft entwickelt haben“ (MEW 17, S. 343)).

von Guenther Sandleben

Die gegenwärtige Krise ist die schwerste seit der Weltwirtschaftskrise von 1929/32 – ihr Ende ist nicht absehbar. Aber sie wird erstaunlich harmlos interpretiert, als Finanzkrise, die nun auf die Realwirtschaft überspringt. Diese Interpretation ist Konsens, im bürgerlichen Lager, aber auch bei einem Großteil der „Linken“.

1. Gemeinsamkeiten in der Interpretation der gegenwärtigen Krise

Hier einige Beispiele für diesen Konsens:

Deutsche Bundesbank:[1]

„Wir erleben die schwerste Finanzkrise seit Jahrzehnten. (…) Inzwischen zeigen sich die Auswirkungen der Finanzkrise immer deutlicher auch im realen Sektor.”

Jahresgutachten der „Fünf Weisen”: ^[2]

„Die von der Finanzkrise ausgehenden Schockwellen haben die deutsche Wirtschaft voll erfasst. (…) Bei so gravierenden Schocks im Finanzsystem ist es unvermeidlich, dass auch die Realwirtschaft in Mitleidenschaft gezogen wird. … Und schon gar nicht geht es darum vor dem Hintergrund der Finanzkrise die marktwirtschaftliche Ordnung als solche in Frage zu stellen.”

Erklärung des G-20-Treffens in Washington vom November 2008:

„Politiker und Überwachungsinstanzen in einigen entwickelten Ländern haben die Risiken nicht richtig eingeschätzt, die in den Finanzmärkten entstanden sind”. Kernpunkt des beschlossenen Maßnahmenpakets ist das Bekenntnis zu einer Regulierung und Überwachung aller Finanzmärkte mit ihren Produkten und Akteuren. Darüber hinaus empfehlen die G-20-Staaten, strengere Regeln für Ratingagenturen, Hedge-Fonds und Banken zu beschließen.

Jörg Huffschmid, Politische Ökonomie der Finanzmärkte[3]

„Die vordringlichen Aufgaben einer mittelfristigen Reform der Finanzmärkte bestehen darin, durch ihre vorbeugende Stabilisierung den Ausbruch weiterer Finanzkrisen zu verhindern und darüber hinaus die Unterwerfung der Gesellschaft unter die ‚Herrschaft der Finanzmärkte’ zu beenden, hinter der nicht nur große Finanzkonzerne, sondern ein ganzes Projekt gesellschaftlicher Gegenreform steht. Diese Reform soll den Finanzsektor wieder auf seine wesentliche Aufgabe der externen Finanzierung von Investition und Produktion sowie langfristiger privater Vermögensbildung zurückführen, für die er unentbehrlich ist.”

Joachim Bischoff / Richard Detje[4]

…„das Finanzsytem (hat sich) von dem realen Verwertungsprozess des Kapitals entkoppelt…Es kann nicht mehr in Abrede gestellt werden, dass der entfesselte Kapitalismus sich durch die eigene Logik diskreditiert hat. Die Tugenden des verantwortlichen Kaufmann wurden kleingeschrieben, Gier, Überheblichkeit und gesellschaftliche wie nationale Bindungslosigkeit machten das Rennen…Die Dominanz der Finanzmärkte über die Realökonomie muss aufgehoben werden.”

Verdi[5], Finanzkapitalismus

„Finanzmärkte und Realwirtschaft laufen auseinander, bis die reale Entwicklung die Finanzmärkte wieder auf den Boden der Tatsachen zurückholt. In dem Maße, wie Finanzinvestoren die Märkte dominieren, drehen sie das Anlagen- und Spekulationskarussell immer schneller. Sie können jederzeit in ein Geschäft oder Unternehmen ein und wieder aussteigen - „Exit-Option” - und sich ein anderes Objekt ihrer Begierde suchen. Ein Autohersteller oder eine Softwareunternehmerin können das nicht. Sie sind fest mit ihrem Unternehmen verbunden. … Deshalb muss der finanzmarktgetriebene Kapitalismus ausgebremst werden. Mehr Regulierung und Kontrolle der Finanzmärkte ist notwendig.”

Attac-Erklärung: Das Casino schließen[6]

„Die Schockwellen der Finanzkrise haben jetzt die Realwirtschaft erreicht. … Finanzmärkte bilden das Zentrum und die treibende Kraft der neoliberalen Globalisierung. Dies führte dazu, dass der Finanzsektor Dominanz über die übrige Wirtschaft erlangte. … Während früher die Finanzmärkte eine Nachgeordnete und Dienstleistungsrolle gegenüber der Realwirtschaft spielten, hat sich diese Beziehung jetzt umgekehrt. Der Zugriff von „Finanzinteressen” auf die Realwirtschaft erweiterte sich enorm, indem alle wirtschaftlichen Aktivitäten an den Maximalprofiten auf den Finanzmärkten gemessen wurden. … Die Grundorientierung für substantielle Veränderungen muss darauf orientieren die Dominanz der Finanzmärkte über die Realwirtschaft zu brechen.”

Ulrich Schäfer, Wirtschaftschef der Süddeutschen Zeitung[7]

…Die größte Wirtschaftskrise seit den 30er Jahren des 20. Jahrhunderts hat ihren Ursprung im Herzen des Kapitalismus - an den Finanzmärkten.”

Priester Reinhart Marx[8]

„Wir erleben seit den neunziger Jahren eine gewisse Abkoppelung der Finanzmärkte von den realwirtschaftlichen Bezügen, die einhergeht mit der politisch gewollten Deregulierung der Finanzmärkte. … So haben wir eine Erfahrung sicher gemacht: dass die Marktwirtschaft besser und tendenziell gerechter ist und dadurch politisch und ökonomisch einem Dirigismus und Kollektivismus vorzuziehen ist.”

All diese Positionen - ob links oder normal bürgerlich - haben vier Gemeinsamkeiten:[9]

• Trennung der Ökonomie in eine Finanzökonomie und in eine Realökonomie (Zwei-Welten-These)
• Finanzökonomie dominiert die Realökonomie (Hegemonie-These)
• Die Finanzökonomie ist wegen unzureichender Regulierungen instabil. Die Realökonomie ist weitgehend stabil. Die Realökonomie wird durch die Krise der Finanzökonomie angesteckt. (Krisen-Mythos)
• Krise lässt sich managen durch fiskalpolitische, geldpolitische und regulatorische Interventionen. (Machbarkeits- und Stabilitätsthese)

2. Kritik der Zwei-Welten-These

Die Vorstellung: Hier Realökonomie dort Finanzökonomie, hier die produzierten Güter, dort das Geld samt der Finanzmärkte, ist eine gedankenlose Absurdität. Es werden Waren produziert. Die Ware hat nicht nur Gebrauchswert, sie hat auch einen Tauschwert, einen Preis nämlich. Der Zusammenhang zum Geld ist von vornherein da.

Marx hat diesen Zusammenhang gleich im ersten Kapitel des Kapitals nachgewiesen. Marx sagt: Hinter dem Tauschwert steht der Wert, hinter dem Wert steht ein historisch spezifischer gesellschaftlicher Charakter der Arbeit. Wäre die Arbeit unmittelbar gesellschaftlich, dann gäbe es keinen Wert. Es gäbe auch kein Geld. Eine Gesellschaft assoziierter Produzenten kennt daher weder Ware noch Geld. Im Kommunismus werden Produkte, keine Waren produziert.

Zurück zur Ware: Der in der Ware eingeschlossene innere Widerspruch von Gebrauchswert und Tauschwert stellt sich dar als äußerer Widerspruch von Ware und Geld. Es gibt also keine getrennte Welten: Hier die Gebrauchswerte, dort das Geld. Das Geld ist der so genannten Realökonomie inhärent.[10]

Der Mythos von den zwei Welten wird genährt durch den Zins. Der Zins ist der Preis für den auf Zeit fortgegebenen Kredit. Der Zins scheint eine Eigenschaft des verliehenen Kapitals selbst zu sein. Das Zeugen von Zins scheint dem zinstragenden Kapital ebenso eigentümlich zu sein, wie das Wachsen der Bäume. Jeglicher Bezug zum gesellschaftlichen Reproduktionsprozess, zur Wertschöpfung, die in der Produktion stattfindet, ist in der Form des Zinses ausgelöscht. Diese Form trägt, wie Marx herausarbeitet, „keine Narben seiner Entstehung mehr. Das gesellschaftliche Verhältnis ist vollendet als Verhältnis eines Dings, des Geldes zu sich selbst.”^[11] Marx nennt das zinstragende Kapital wegen des Fetischs, den es produziert, „die Mutter aller verrückten Formen”.[12]

Das Mysterium des Zinseszinses verleitet zu manch fabelhaften Einfällen. Marx zitiert einen Engländer namens Richard Price, der fasziniert vom Zinseszins die Gemüter im ausgehenden 18. Jahrhundert damit beruhigte, der Staat könne gelassen gigantische Schuldentürme aufbauen, denn selbst kleinste Vermögen würden auf längere Sicht kosmische Größenordnungen erreichen.

„1 sh., ausgelegt bei der Geburt unsers Erlösers zu 6 % Zinseszinsen, würde angewachsen sein zu einer größern Summe als das ganze Sonnensystem einbegreifen könnte, wenn in eine Kugel verwandelt von einem Durchmesser gleich dem der Bahn des Saturn.”^[13]

Wir müssen keinesfalls in das 19. Jahrhundert zurückgehen. Die Vorstellung von der Verselbständigung des Zinses-Zins-Prozesses begegnet uns auch in der Gegenwart. Nehmen wir die These von der „stagnationsgetriebenen Finanzakkumulation”, vertreten durch Huffschmid. Das Kapital würde wegen fehlender Rendite die Produktionssphäre verlassen, um sich zu höherer Rendite auf den Finanzmärkten zu verwerten.^[14] Dahinter steht die Vorstellung, dass die Kapitalverwertung an den Finanzmärkten ein Eigenleben führt, das nicht positiv an die Verwertung des fungierenden Kapitals gebunden ist.

Oder nehmen wir Margrit Kennedy, die den von Marx zitierten Engländer Richard Price wie folgt paraphrasiert:

„Hätte Joseph zur Zeit von Christi Geburt einen Pfennig investiert und wäre dieser von einer Bank mit durchschnittlich 5 Prozent pro Jahr verzinst worden, wäre dieser Pfennig im Jahr 2000 zum damals gültigen Goldpreis etwa 500 Milliarden Kugeln aus Gold vom Gewicht dieser Erde wert gewesen - zum Goldpreis in diesem Jahr. Das zeigt, in Form eines realistischen Symbols: „Geld frisst Welt”.[15] Geblendet vom Zinseszins schreibt sie: „Tatsächlich verhält sich der Zins wie ein Krebs in unserer sozialen Struktur”. Sie sieht im „Zinsmechanismus eine Hauptursache für den pathologischen Wachstumszwang der Wirtschaft mit allen bekannten Folgen der Umweltzerstörung.”[16] Der Zins knechtet also die Wirtschaft!

3. Kritik der Hegemonie-These

Damit bin ich beim zweiten Punkt der Kritik: Der Zins knechtet die Wirtschaft heißt, dass die Finanzökonomie die Realökonomie beherrscht. Verantwortlich für diese Hegemonie soll ein Zinsmechanismus sein, eine Selbstvermehrung des zinstragenden Kapitals. Das zinstragende Kapital erscheint als eine eigenständige Macht, die ihren eigenen Vermehrungsmechanismus der Wirtschaft als Wachstumszwang aufdrücken würde. Zins und zinstragendes Kapital werden nicht hinterfragt, die Voraussetzungen dafür bleiben im Dunkeln. Die Hegemonie-These fällt auf den Zinsfetisch herein.

Im Gegensatz dazu analysierte Marx den Zins und dessen Voraussetzungen. Der von ihm aufgedeckte innere Zusammenhang von Zins und Profit wird ignoriert. Der Zins ist, wie Marx offen gelegt hat, lediglich ein Teil des produzierten Profits. Und der Profit ist Resultat der Ausbeutung der Lohnarbeiter im Produktionsprozess. Die Ausbeutung, also die Mehrwertproduktion, geschieht ganz unabhängig davon, ob eigenes oder geliehenes Kapital verwendet wird. Das Kreditverhältnis selbst, also das Verhältnis von Leihkapitalisten (z. B. Bank) und fungierender Unternehmung, spielt dort gar keine Rolle. Nicht der Zins knechtet die Wirtschaft; weil die Wirtschaft eine kapitalistische ist, existiert der Verwertungszwang, der sich auch im Zins zeigt. Das zinstragende Kapital ist unter die kapitalistische Produktionsweise subsumiert. Es ist die wirkliche Akkumulation, die den Zinseszins möglich macht, und es ist keineswegs umgekehrt, dass die Zinsen einen kapitalistischen Akkumulationsprozess erzwingen würden.

Die Hegemonie-These speist sich noch durch eine weitere Vorstellung. Marx sagte ja, dass das zinstragende Kapital die Mutter aller verrückten Formen sei. Zu diesen Formen gehören die Wertpapiere. Dazu zählen Aktien und Anleihen. In der Aktie findet das Kapital eine zweite Gestalt, die neben dem wirklichen Kapital existiert. Gleiches gilt für die Unternehmensanleihe. Demgegenüber liegt den Staatsanleihen kein Kapital zugrunde. Hier erscheint eine Staatsschuld positiv als Kapital. Gleiches gilt für verbriefte Konsumentenkredite. Die zirkulierenden Schuldtitel scheinen Kapital zu sein, obgleich der verliehene Wert durch Verbrauch der dafür gekauften Konsumgüter bereits untergegangen sein mag.

Solche Wertpapiere gehören nach Marx zum „fiktiven Kapital”. Sie entstehen durch die Bedürfnisse des Reproduktionsprozesses bzw. durch das Bedürfnis des Staates. Sie werden an den Finanzmärkten gehandelt. Sie bilden den Kern der Finanzmärkte und die Grundlage für weitere Formen (u. a. Derivate), auf die ich hier nicht eingehen kann. Die These vom „finanzmarktgetriebenen Kapitalismus” oder von der „Dominanz der Finanzmärkte” hat genau diese Finanzmärkte im Blick. Sie besagt, dass die Finanzmärkte einen „disziplinierenden Druck” auf die Wirtschaft ausüben. Oder wenn es nicht die Finanzmärkte selbst sind, dann sind es die Eigentümer des fiktiven Kapitals, die angeblich die Unternehmen zu etwas zwingen, was sie gar nicht wollen. „Viele führende Unternehmen”, schreibt z. B. Huffschmid, „sind den Ansprüchen ihrer Aktionäre, der Investment- und Pensionsfonds ausgesetzt, die verlangen, dass ‚ihre’ Unternehmen Quartal für Quartal steigende Gewinne ausweisen”.[17] An anderer Stelle spricht er von der „Unterwerfung der Gesellschaft unter die ‚Herrschaft der Finanzmärkte’”.[18] Aber welcher Druck, welche Art Herrschaft kann durch den Besitz der Wertpapiere überhaupt ausgeübt werden?

Betrachten wir kurz den Charakter der Wertpapiere: Der Besitzer einer Industrie-Anleihe steht jenseits des fungierenden Industrie-Kapitals. Er hat sein Geld gegen Zins und Rückzahlungsversprechen als Kapital fortgegeben und verfügt lediglich über ein Wertpapier, das seine Ansprüche dokumentiert. Als Eigentümer des Wertpapiers steht er jenseits des wirklichen Produktionsprozesses; er verhält sich passiv dazu. Es ist unmöglich, dass er mittels seiner Industrie-Anleihe irgendeine Herrschaft über die wirkliche Produktion ausübt.

Besitzt er eine Aktie, dann verhält es sich im Großen und Ganzen ähnlich. Lediglich als Hauptaktionär hat er Einfluss auf die Geschäftsführung. Aber auch dann steht er außerhalb des operativen Geschäfts. Wie auch immer die Geschäftsführung formal durch die Gremien der Aktiengesellschaft bestellt wird, sie ist in jedem Fall bloßer Funktionär des Kapitals, das sie verwaltet. Würde sie ihre Funktion vernachlässigen, dann würde sie schon durch die Konkurrenz abgestraft, ohne dass es des Mehrheitsaktionärs bedürfte.

Marx hat diesen Zwang der Konkurrenz folgendermaßen formuliert:

„Die freie Konkurrenz macht die immanenten Gesetze der kapitalistischen Konkurrenz dem einzelnen Kapitalisten gegenüber als äußerliches Zwangsgesetz geltend.”[19]

Und diese Zwangsgesetze der Konkurrenz kommen „als treibende Motive dem individuellen Kapitalisten zum Bewusstsein”.[20]

Als kapitalistischer Funktionär ist die Geschäftsführung nur subjektiver Träger der Kapitalbewegung. Was der Mehrheitsaktionär lediglich kann, ist darauf zu achten, dass die Geschäftsführung diesen Job gut macht, das heißt den Erfordernissen der Konkurrenz gerecht wird. Und es ist diese Konkurrenz, welche die immanenten Gesetze des Kapitals vollzieht. Der Mehrheitsaktionär kann also nicht mehr sein als ein Wächter, der über eine Sache wacht, ohne sie selbst in die Welt gesetzt zu haben. Er trägt also nicht den Verwertungszwang in die Ökonomie, selbst wenn er davon profitiert.

Der Eigentümer von Staatsanleihen verhält sich in dieser Eigenschaft nicht nur passiv gegenüber dem wirklichen Produktionsprozess, er besitzt einen Schuldtitel, der in keinem direkten Zusammenhang zum Reproduktionsprozess steht. Ähnliches gilt für Titel, die auf Konsumentenkredite bezogen sind (verbriefte Kreditkarten-Schulden, Autokredite, Hau-Immobilien-Kredite).

Man sieht also, dass die Eigentümer der Wertpapiere keine Macht über den Reproduktionsprozess ausüben. Sie sind nicht die Beherrscher der Welt. Auch die Finanzmärkte sind es nicht. Steigen oder fallen die Wertpapierkurse, dann ändert sich nichts an dem Schuldverhältnis, das im Wertpapier ausgedrückt wird. Steigen die Aktienkurse, dann gewinnen die Eigentümer von Aktien, aber sie üben dadurch keine größere Macht über die Aktiengesellschaft aus. Das Steigen der Aktienkurse hat wiederum Voraussetzungen, die letztendlich durch den wirklichen Reproduktionsprozess gesetzt werden.

4. Kritik der finanzmarktbezogenen Krisentheorie

„Die Oberflächlichkeit der politischen Ökonomie zeigt sich u. a. darin, dass sie die Expansion und Kontraktion des Kredits, das bloße Symptom der Wechselperioden des industriellen Zyklus, zu deren Ursache macht.”[21]

Wenn bürgerliche wie linke Krisendeuter die Kreditexpansion als Ursache der Krise heranziehen, dann machen sie eine Erscheinungsweise zur Ursache. Die gegenwärtige Krise ist eine Krise des Reproduktionsprozesses, keineswegs eine bloße Finanzkrise. Sie zeigt sich als Überproduktionskrise: Anfangs im Immobiliensektor der USA, dann in der Rohstoff- und Autoindustrie und nun in der Industrie insgesamt (Nachfrageeinbruch von knapp 20%).

Die Möglichkeit der Krise ist bereits in der Ware enthalten, in dem Widerspruch von Gebrauchswert und Wert. Die Ware muss getauscht werden. Im Austauschprozess stellt sich der immanente Gegensatz von Gebrauchswert und Wert als ein äußerer Gegensatz von Ware und Geld dar. Schon hierdurch ist die Möglichkeit der Krise gegeben, welche vom Neoliberalismus geleugnet wird.[22] Denn keiner braucht unmittelbar zu kaufen, nur weil er selbst verkauft hat. Die zusammengehörenden Momente von Verkauf und Kauf, also auch von Zufuhr und Nachfrage, können zeitlich und örtlich auseinander fallen. So kann die Nachfrage für gewisse Zeit schneller expandieren als die Produktion, um dann von der Produktion eingeholt und überholt zu werden. Der Augenblick, wo der Markt zu eng wird für die Produktion, ist die Krise, worin dann die innere Einheit beider gewaltsam hergestellt wird. Deshalb kann die Krise nur wirklich bereinigt werden durch eine massenhafte Entwertung des Kapitals, also hauptsächlich durch Vernichtung von Produktion, die über die Grenzen des Marktes hinausgeschossen war.

Die allgemeine Notwendigkeit der Krise^[23] besteht darin, dass die kapitalistische Produktion und damit die Zufuhr von Waren lediglich beschränkt ist durch die Produktivkraft der Gesellschaft, während die Nachfrage ihre Schranke findet durch den Akkumulationstrieb (u. a neue Anlagesphären des Kapitals), durch die begrenzte Konsumtionskraft der großen Masse der Gesellschaft (antagonistische Distributionsverhältnisse), und durch die Proportionalität der verschiedenen Produktionszweige.

Neue Anlagesphären des Kapitals infolge neu entwickelter Technologien (Computer-, Informations- und Kommunikationstechnik, neue Anlagen zur Energiegewinnung, Biotechnologie) und die Öffnung neuer Märkte in China, Indien, den Golfstaaten und Osteuropa führten seit den späten 80er Jahren zu einer schnell wachsenden Nachfrage. Diese Sturm- und Drangperiode des Kapitals erforderte eine rasche Expansion des Kredits, welche seit Mitte der 90er Jahre neue Instrumente (massenhafte Verbriefung von Forderungen, Kreditderivate wie CDSs) hervorbrachte, so dass die Banken die Eigenkapitalschranken bei der Kreditvergabe umgehen konnten.

Infrastruktur- und sonstige Großprojekte ließen die Nachfrage der Produktion vorauseilen. Nun kommt die Kehrseite: Die Großprojekte sind mittlerweile weitgehend abgeschlossen, der Nachfragesog lässt nach. Verschärfend kommt hinzu, dass auf den fertig gestellten Produktionsanlagen produziert wird. Der Verschleiß (Abschreibungen) wird ein Element des neuen Warenangebots. Die Produktion hat die vorausgeeilte Nachfrage eingeholt und überholt - also Überproduktionskrise. Die jetzige Krise besteht in einer Kombination aus einer konjunkturell-zyklischen Krise und einer sich längerfristig abzeichnenden Verlangsamung des Akkumulationstempos.

Eine Überproduktionskrise bedeutet aber nicht, dass die Masse der Produkte überflüssig wäre im Verhältnis zu den Bedürfnissen. Die Lohnabhängigen sind unterversorgt. Dies ist unter kapitalistischen Bedingungen eine Notwendigkeit:  Denn als Mittel der Profitproduktion muss der Lohn möglichst niedrig sein. Die Überproduktionskrise zeigt besonders auffällig den Widersinn von Armut, Not und Elend inmitten des Überflusses.[24]

5. Kritik des Machbarkeits- und Stabilitätsmythos

„Wenn es, wie in dieser Prognose unterstellt, in den nächsten Monaten gelingt, den Bankensektor zu stabilisieren, dürfte sich ab Mitte 2009 die Weltkonjunktur allmählich erholen.” (Herbstgutachten) Der Kapitalismus, so wird gesagt, ist stabil; und wenn er dennoch durch äußere Umstände erschüttert wird, dann besitzt der Staat genügend Möglichkeiten, die Stabilität rasch wieder herzustellen. Daraus folgt: Die heutige Gesellschaft, also Staat und Wirtschaft zusammen genommen, ist eine stabile Angelegenheit; eine Alternative dazu gibt es nicht und braucht es auch nicht zu geben. Das ist der Machbarkeits- und Stabilitätsmythos der bürgerlichen Welt.

Schon die regelmäßige Wiederholung der Krisen steht diesem Mythos entgegen. Würde der Staat tatsächlich solche Steuerungskapazitäten besitzen, warum hat er dann nicht schon längst die Krisen ausgemerzt? Offenbar gibt es Schranken seiner Handlungsmöglichkeiten.

Regierungen und Notenbanken übernehmen zurzeit ein Großteil der Risiken, die in der privaten Wirtschaft entstanden sind. Damit sind aber die Risiken nicht aus der Welt geschafft. Sie bleiben im Gesamtsystem, nur dass der Staat die Risiken zu seinen eigenen macht. Die staatlich abgewendeten Pleiten von Privatunternehmen bilden Momente seiner eigenen künftigen Pleite. Durch die Übernahme von „toxischen Wertpapieren” gelangt das Gift zur Notenbank. Diese wird mehr und mehr zu einer „Bad Bank”. In dem Maße, wie sie ihr Vertrauen einbüßt, vernichtet sie das Vertrauen in die Währung, die von ihr selbst herausgegeben wird. Eine Währungsreform ist möglich.

Auf der anderen Seite büßen die Staaten Kreditwürdigkeit durch die sprunghaft wachsende Neuverschuldung und durch die krisenbedingte Schwächung ihrer Steuerkraft ein. Für sie besteht die Gefahr, dass sie kein frisches Geld zur Begleichung ihres Schuldendienstes erhalten. Bankrotte selbst größerer Staaten sind möglich.

6. Fazit

Die Krise ist keine bloße Finanzkrise sondern eine Krise des gesamten kapitalistischen Systems. Es ist heute wie zu Marxens Zeiten: „Die Weltmarktkrisen müssen als die reale Zusammenfassung und gewaltsame Ausgleichung aller Widersprüche der bürgerlichen Ökonomie gefasst werden.”[25] Die gängige Interpretation der Krise als Finanzmarktkrise macht eine Erscheinungsweise der Krise zur Ursache. Sie ist oberflächlich. Sie beschönigt den Kapitalismus. Sie ignoriert die Widersprüche und Gegensätze der kapitalistischen Produktion. Sie verfabelt die wirkliche Reproduktion in eine Realökonomie, die krisenfrei sein soll und der dann die Finanzmärkte als Quelle der Krise äußerlich gegenüberstehen. Sie produziert die Illusion, als ließen sich durch bloße Manipulationen der Finanzmärkte und durch staatliche Interventionen die Krisen aus der Welt räumen. Jedoch könnte das staatliche Krisenmanagement die Staaten selbst in den finanziellen Ruin treiben. Indem Notenbanken und die Regierungen durch massive Eingriffe Pleiten verhindern, machen sie die staatlich abgewendeten Pleiten von Privatunternehmen zu Momenten ihrer eigenen Pleite.

Der Kapitalismus durchläuft eine Phase schwerwiegender Erschütterungen. In dieser Krise werden Produktivkräfte massenhaft vernichtet. Ein Zusammenbruch des kapitalistischen Systems ist möglich. Der Sozialismus als Alternative steht auf der Tagesordnung.

[2] Veröffentlicht am 12.11.2008.

http://www.sachverstaendigenrat-wirtschaft.de/gutacht/ga-content.php?gaid=53)

[3] Jörg Huffschmid, Politische Ökonomie der Finanzmärkte, Hamburg 2002, S. 201f

[4] Joachim Bischoff / Richard Detje: Ende des Wallstreet-Dollar-Regimes, in: Sozialismus 10/2008

[5] Ver.di: Finanzkapitalismus. Geldgier in Reinkultur! Oktober 2007

[6] Attac-Erklärung: Die Zeit ist reif: Das Casino schließen, September 2008

[7] Ulrich Schäfer, Der Crash des Kapitalismus. Warum die entfesselte Marktwirtschaft scheiterte. Frankfurt/New York 2008, S. 13

[8] Interview in der FAZ vom 23.12.2008

[9] Der klassische Begriff vom Finanzkapital, der von Rudolf Hilferding wenige Jahre vor dem Ersten Weltkrieg entwickelt und dann über Lenin und Bucharin in die Imperialismusdiskussion gebracht worden war, enthält bereits weitgehend die ersten drei der hier genannten Gemeinsamkeiten. Vergleiche dazu Guenther Sandleben, Nationalökonomie & Staat. Zur Kritik der Theorie des Finanzkapitals, Hamburg 2003

[10] Eine Zwei-Welten-Theorie vertrat bereits die Klassik, wenn sie das Gesetz der Absatzwege (Saysches Theorem) oder die Quantitätstheorie des Geldes formulierte.

[11] Marx, MEW 25, S. 405

[12] Marx, MEW 25, S. 483

[13] Marx, MEW 25, S. 408

[14] „Die Hauptthese dieses Kapitels ist, dass die treibende Kraft der Finanzmärkte der Übergang von der Investitionsfinanzierung zum Finanzinvestment ist”. (Huffschmid (2002), S. 38) „Die Ablösung der Investionsfinanzierung durch das Finanzinvestment als treibende Kraft bei der Entwicklung der Finanzmärkte führt zu einer Entkoppelung der Zeithorizonte zwischen stofflichen Akkumulations- und Produktikonsprozesse auf der einen und Kapitgalverwertung auf der anderen Seite.” (Huffschmid (2002), S. 22f) Hinter der These von der „stagnationsgetriebenen Finanzakkumulation” steht die Vorstellung, dass die Kapitalverwertung an den Finanzmärkten ein Eigenleben führt, das nicht positiv an die Verwertung des fungierenden Kapitals gebunden ist. Auch wird nicht gesehen, dass zwar Einzelkapitale von einem Sektor in den nächsten wandern können, dass dies jedoch nicht das Gesamtkapital kann.

[15] Margrit Kennedy, Geld regiert die Welt. Doch wer regiert das Geld? http://www.margritkennedy.de/pdf/ART_FNW_01_2008_GeldRegiertDieWelt.pdf

[16] Margrit Kennedy, Geld ohne Zinsen und Inflation. Ein Tauschmittel, das jedem dient, 2006, S. 22 u. 27

[17] Huffschmid, a. a. O., S. 13

[18] Huffschmid, a. a. O., S. 201f

[19] Marx, MEW 23, S. 286

[20] Marx, MEW 23, S. 335

[21] Marx, MEW 23, S. 662

[22] Oder, wie ein Franzose Namens Say Anfang des 19. Jahrhunderts formulierte: „Produkte werden stets gekauft durch Produkte oder durch Dienste; Geld ist nur das Medium, wodurch der Austausch bewirkt wird”. Marx hat das „Saysche Gekohl”, das bis heute in der Volkswirtschaftslehre gültig ist, klar und deutlich kritisiert: „Hier wird also erstens Ware, in der der Gegensatz von Tauschwert und Gebrauchswert existiert, in bloßes Produkt (Gebrauchswert) und daher der Austausch von Waren in bloßen Tauschhandel … verwandelt. Es wird nicht nur hinter die kapitalistische Produktion, sondern sogar hinter die bloße Warenproduktion zurückgegangen.” (Marx, MEW 26.2., S. 510)

[23] Die von Marx stammenden Begriffe „Möglichkeit und Notwendigkeit der Krise” enthalten eine fundamentale Kritik des bürgerlichen Mythos von dem Gleichgewicht und der Harmonie der Märkte („Saysches Theorem”). Marx, Theorien, MEW 26.2., S. 500ff

[24] Obwohl die in der Maschinerie enthaltenden neuen Technologien ein gewaltiges Mittel sind, um die Produktivität der Arbeit zu vergrößern, wird die Maschine als Träger des Kapitals zum gewaltsamsten Mittel, Arbeitszeit und Arbeitsintensität zu steigern. Durch Produktion von Arbeitslosigkeit entsteht Druck auf die Arbeitslöhne. Marx spricht von dem „merkwürdigen Phänomen in der Geschichte der modernen Industrie”, dass die Maschine in der Hand des Kapitals „alle sittlichen und natürlichen Schranken des Arbeitstags über den Haufen wirft”. Unter solchen Bedingungen sei die Maschine kein Bereicherungsmittel des Arbeiters. „Daher das ökonomische Paradoxon”, fährt Marx fort, „dass das gewaltigste Mittel zur Verkürzung der Arbeitszeit in das unfehlbarste Mittel umschlägt, alle Lebenszeit des Arbeiters und seiner Familie in disponible Arbeitszeit für die Verwertung des Kapitals zu verwandeln”. Marx, MEW 25, S. 430.

[25] Marx, MEW 26.2., S. 510

Generalstreiks in Griechenland und Italien, Dauerrevolte in Athen – wo bleibt der Widerstand in Deutschland?

Unter dem Druck der Krise haben alle Klassen und Parteien eine merkwürdige Allianz gebildet. Klassenunterschiede und Gegensätze scheinen auf einmal nicht mehr zu existieren. Wo bleibt die Opposition?

Alle sitzen am „Tisch der gesellschaftlichen Vernunft“, einer Vernunft, die ganz der kapitalistischen Logik folgt. Subsumiert unter dieser Vernunft sitzen sie dort ähnlich vereint wie einst unter Karl Schiller, der ab Februar 1967 die „konzertierte Aktien“ als Burgfriedenspolitik zur Beseitigung der bis dahin schwersten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit einsetzte. In der heutigen, weitaus schwereren Wirtschaftskrise reicht das gemeinsame Ziel weiter: Wie lassen sich Finanzkrise und Konjunktureinbruch so abfedern, dass ein Zusammenbruch des kapitalistischen Systems verhindert wird.

Zur Rolle von Finanzkapital und Industrie

Als es um den Banken-Rettungsplan ging, also auch um die Abwehr einer gigantischen Entwertungswelle des „Finanzkapitals“ (Banken, Versicherungen, Fonds, Vermögensverwaltungen), setzten sich deren Vertreter durch und erzwangen genau mit der These vom „systemischen Risiko“ gigantische Rettungspakete. Sie bauten eine Argumentationskette auf, die eine solche Dramatik enthielt, dass Finanzminister Peer Steinbrück glaubte, in einen tiefen Abgrund zu blicken.

Die Vertreter des fungierendes Kapitals, d. h. des nichtfinanziellen Sektors der Wirtschaft, akzeptierten knurrend die Staatsinterventionen, weil sie fürchten mussten, dass eine allgemeine Bankenpleite auch sie und das gesamte kapitalistische System treffen würde. Nur am Rande formulierten sie ihr Sonderinteresse. Sie fürchteten nämlich, Regierung und Notenbank könnten schon bald die Reserven verpulvert haben, so dass zur Bewältigung der eigenen Krise nichts mehr übrig bliebe, die von Tag zu Tag drohendere Züge annahm. Die Unternehmen pochten auf großzügige Konjunkturprogramme. Sie verwiesen auf gigantische fiskalpolitische Maßnahmen im Ausland. Sie setzen Kanzlerin Merkel unter Druck, das zaghafte Konjunkturprogramm massiv aufzustocken.

Gewerkschaften und Linke

Die Arbeiterklasse spielte in diesem Krisendrama bislang keine eigenständige Rolle. Sie staunte nur über die gigantischen Summen, die der Staat mühelos Banken und Unternehmen zur Verfügung stellte, während sie zuvor vom Staat mit dem Argument „knapper Kassen“ sozialpolitisch abgezockt worden war. Beinahe stumm ertrug sie damals, dass der Staat ihre Arbeitszeit durch Anhebung des Rentenalters auf 67 Jahre ohne Lohnausgleich verlängerte, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder die Hartzgesetze einführte, dass er die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld kürzte, den Kündigungsschutz lockerte, Praxisgebühren, Zuzahlungen und Leistungskürzungen in der Krankenversicherung durchpeitschte. Selbst als ein Teil ihrer europäischen Klassengenossen gegen ähnliche Staatsaktionen in den Generalstreik trat, verhielt sie sich überwiegend abwartend.

Sie nahm ohne Protest hin, als vor zwei Monaten der Staat das „Finanzkapital“ mit einem 500-Milliarden-Rettungspaket schütze, ein Betrag, fast so hoch wie die jährlichen Steuereinnahmen. Die statistisch ausgewiesenen fast drei Millionen Arbeitslosen hätten von dieser Summe 10 Jahre lang mit einem Monatseinkommen von rund 1.400 Euro ein einigermaßen bequemes Leben ohne Schikanen führen können.

Die Gewerkschaften unterstützten alle Aktionen, die nur irgendwie zur Stabilisierung des Kapitalismus beitrugen. Zu den Opfern dieser konzertierten Aktion gehörten die Metallarbeiter, denen statt des zuvor versprochenen „Gerechtigkeitsausgleichs“ ein deftiger Solidaritätsabschlag zugunsten des Kapitals aufgebürdet wurde. Auch die linke Öffentlichkeit unternahm im Großen und Ganzen keine ernsthaften Anstrengungen, das Rettungs-Paket zu hinterfragen. Sie alle traten gedankenlos an die Seite von Staat und Unternehmer. Sie halfen, mit ihrem Ansehen und ihrer Krisendeutung den Bankrott des Kapitalismus zu decken, die bürgerliche Klassenherrschaft zu vernebeln.

Sie dachten auch nicht darüber nach, was da eigentlich stabilisiert werden soll. Vergessen waren Agenda 2010, die Massenentlassungen der Jahre 2001 bis 2004, die Lohnkürzungen, die Verlängerung der Arbeitszeit, die prekären Arbeitsverhältnisse, für die Staat und Unternehmer verantwortlich sind. Dass mit den Staatsinterventionen all diese Verhältnisse, die Entbehrung, die Angst, die Unsicherheit, die Unterwerfung und Knechtschaft im Arbeitsleben, die politische Entmündigung stabilisiert werden, empörte sie nicht. Sie ließen die Dinge geschehen.

Sie griffen auch nicht die offizielle Interpretation der Krise an, die ganz darauf gerichtet ist, den Kapitalismus zu entlasten, indem die Krise auf eine bloße Finanzkrise reduziert wird, von der aus eine Bedrohung der angeblich reibungslos funktionierende „Realökonomie“ ausgehe. Mit den offiziell verordneten Linderungsmitteln erklärten sie sich einverstanden. Der Kapitalismus soll weiter existieren, eben nur unter Begleitung staatlich reglementierter Finanzmärkte.

Was Gewerkschaften und linke Öffentlichkeit zusätzlich forderten, war eine Ergänzung des Banken-Rettungspakets um ein umfassendes Konjunkturprogramm. Sie forderten also genau das, was jetzt die allgemeine Forderung von Industrie und Handel ist, eine Forderung, die inzwischen eine so große Selbstverständlichkeit besitzt, dass sie nicht nur von fast allen Staaten, sondern selbst von hartnäckigen neoliberalen Instituten, wie dem Großteil deutscher Wirtschaftsforschungsinstitute oder dem Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung erhoben wird.

Zum Charakter der Krise

Aber die Krise lässt sich nicht einfach politisch beseitigen. Denn es handelt sich um eine Krise, die das kapitalistische System aus seinem Innersten hervorbringt; es ist also keineswegs eine oberflächliche Finanz- und Kreditkrise. Hier setzen jedoch die Notprogramme hauptsächlich an. Dass der Staat Wirkungen, nicht aber die Ursachen selbst bekämpft, ist keineswegs alleiniges Resultat seiner falschen Sicht der Krise, sondern ist Ergebnis seiner kapitalistischen Befangenheit. Er selbst ist nämlich nur die politische Ergänzung kapitalistischen Wirtschaftens, worin er unentrinnbar durch Steuereinnahmen, Kreditaufnahmen und durch notwendige Ausgaben eingebunden ist. Radikale Staatseingriffe sind unmöglich. Wenn er durch Verstaatlichung der Banken oder Kreditgarantien faule Kredite übernimmt, dann bleiben diese im Gesamtsystem. Er hat dann nur die Pleite des Privatkapitals zur eigenen gemacht.

Rückkehr der bürgerlichen Opposition

Dass ein „massiver Konjunktureinbruch droht“, hat der Krisengipfel der Kanzlerin bestätigt. Der Kampf um die Verteilung des nun stärker schrumpfenden Profits muss unter solchen Umständen besonders hart geführt werden. Zudem wird jeder kapitalistische Agent versuchen müssen, in der sich verschärfenden Konkurrenz sein Kapital zu retten, die Verluste abzuwehren. Unternehmer kämpft gegen Unternehmer, Branche gegen Branche, exportorientierte Industrien gegen binnenmarktorientierte Kapitale und es kämpfen die kleinen Unternehmen gegen die großen.

Der Kampf gegen Verluste und um die Aufteilung der gemeinsamen Beute kristallisiert sich auch als Kampf von Finanz- gegen Industriekapital. Was das „Finanzkapital“ an Zins und staatlichen Zuwendungen erobert, fehlt dem fungierenden Kapital. Und der Staat wird seine Finanzen neu ordnen müssen, will er nicht selbst Pleite gehen. Es sind also in fernerer Zukunft keine großzügigen Geschenke mehr für das Kapital zu erwarten. Der Streit wird sich weiter zuspitzen, wenn es um die Verteilung der Staatslasten geht. Auch hier stehen wieder Branche gegen Branche, Finanzkapital gegen Industriekapital etc.

Es sind also die absehbaren Notwendigkeiten des Krisenverlaufs selbst, die zu den Zerwürfnissen der verschiedenen Kapitalfraktionen führen werden, ein Kampf, der schon bald als Streit politischer Parteien ausgetragen werden wird. Die Voraussetzungen für eine sich offen zeigende bürgerliche Opposition reifen heran. In dieser Auseinandersetzung wird jede Partei versuchen, das von ihr vertretene Sonderinteresse als allgemeines Volksinteresse darzustellen, vielleicht als Kampf gegen den Zins- und Finanzwucher, als Kampf für die Erhaltung des deutschen Mittelstands als das Rückrat der Wirtschaft, als Kampf gegen die Multis und in jedem Fall als Kampf für die Erhaltung von Arbeitsplätzen, was natürlich Schutz des Kapitals bedeutet.

Rückkehr der sozialistischen Opposition

Jedoch tritt das einheitliche Kapitalinteresse hervor, sobald Interessen berührt sind, die gemeinsam gegenüber der Arbeiterklasse zur Geltung gebracht werden müssen. Dem Kern nach geht es dann nicht mehr um die Verteilung der Beute, sondern um die Vergrößerung dieser Beute selbst. Und gerade hier muss sich der Kampf außerordentlich zuspitzen. Denn Wirtschaft und Staat werden zur Rettung der Profite und zur Sanierung des Staatshaushalts versuchen, alle Krisenlasten auf die Arbeiterklasse abzuwälzen. Eine neue „Agenda 2010“ werden schon bald ökonomische Sachverständige ins Spiel bringen. Die Kampf-Richtung wird die Gleiche sein wie damals. Aber der Druck ist heute bedeutend größer, so dass auch die Verelendung schneller wachsen wird.

Zudem werden die direkten Angriffe des Kapitals auf die Arbeitsbedingungen schärfer ausfallen. Dazu zählen Massenentlassungen, Herabsetzung der Löhne, Erhöhung der Intensität der Arbeit, Zunahme prekärer Arbeitsverhältnisse.

Unter solchen Bedingungen werden selbst die Gewerkschaften kaum am „Tisch der gesellschaftlichen Vernunft“ ruhig sitzen bleiben. Zu groß sind die Eingriffe, zu groß die sich abzeichnende Not, zu groß wird der Druck von unten sein, die „konzertierte Aktion“ zu beenden. Die Not wird gewendet werden müssen. Der notwendige, objektive Verlauf der Krise zwingt die Arbeiterklasse, ihre eigenständige Rolle zu findet, sich selbst als Klasse mit eigenständigen Interessen und Zielen zu begreifen. Um auf der Bühne der Geschichte selbständig politisch agieren zu können, wird sie ihre eigenen Kampf- und Machtorgane entwickeln müssen. Sie wird nicht um den Versuch umhin kommen, das Krisendrama in eine Tragödie für das Kapital umzuwandeln. Erst durch tief greifende ordnungspolitische Änderungen kann sie die Krise auf Dauer lösen. Eine radikale Opposition in Gestalt einer wirklich sozialistischen Massenbewegung zeichnet sich ab.

Als die katholische Kirche des Mittelalters die Ansichten des Aristoteles nicht mehr verhindern konnte, da hat sie sie theologisiert. Die seit Jahrzehnten beständigen Anstrengungen der bürgerlichen Fachideologen, ihren gefährlichsten Kritiker, Karl Marx, zu verbürgerlichen, also unschädlich zu machen, haben in jüngster Zeit eine besonders grobe Variante hervorgebracht. Dr. Michael Heinrich ist zwar kein richtiger Kirchenvater, aber er hält sich für berufen, die Marxsche Kritik der politischen Ökonomie von allerlei „Ambivalenzen“ zu befreien, die er dort gefunden zu haben meint, und verbreitet in immer neuen Schriftstücken (1) die „wahre Lehre“  des großen Kritikers. Dabei lässt er keine Gelegenheit aus, sich von den traditionellen Lesarten des „Kapital“ hochmütig abzusetzen, vor allem mit der nicht sehr hellen Behauptung, die herkömmlichen Marx-Anhänger hielten eine falsche Wertlehre für die richtige. Während diese verständnislosen Traditionalisten die Arbeitsmengen als den Inhalt der Warenwerte betrachten, käme nämlich der Inhalt in Wahrheit her von seiner Form. Nicht dem Arbeitsprozess entspringt der Wert nach Heinrich, sondern dem Austausch. Zum Beweis scheut er keine Deutung von Textstellen. Die richtige Wertlehre sei eine Wertformlehre, genauer: eine „monetäre Wertlehre“.

 Wir wollen diese kühne Behauptung mit ihren Konsequenzen hier etwas näher beleuchten (2), ohne erneut eine grundlegende Kritik ihrer falschen Voraussetzungen zu liefern, weil das bereits an anderer Stelle ausführlich getan worden ist (3).

 1. Geld als Mysterium

 Bereits die Bezeichnung „monetäre Wertlehre“ gibt Auskunft über eine Sicht der Dinge, die allen Lesern Unbehagen bereiten wird, die nach innerweltlichen Erklärungen der gesellschaftlichen Verhältnisse suchen, denn sie legt den Wert der Waren als eine Konsequenz der Moneten nahe und nicht diese als eine Konsequenz des Werts. Es sollen auf gar keinen Fall die gesellschaftlichen Verhältnisse sein, die das Geld nötig machen und es daher mit allen seinen Eigenheiten hervorbringen. Heinrich behauptet mit seiner „monetären Wertlehre“ nicht nur die Wunderwirkungen des Geldes, er behauptet auch, dieser Mystizismus, den er freilich so nicht nennt, sei der wissenschaftliche Gehalt der Marxschen Wertlehre. Weil das Gegenteil unübersehbar der Fall, können wir seine Bemühungen nicht als einen bloßen Irrtum behandeln, der ja mit leichter Mühe auszuräumen wäre.  

 Das Geld ist als Mysterium das beste Mittel, um die täglich offenkundigere Notwendigkeit einer bewussten Kontrolle des gesellschaftlichen Produktionsprozesses  zu relativieren oder zu bestreiten.  Wer die Voraussetzungen des Geldes nicht kennt und seine Entstehung nicht analysiert hat, der ist leicht geneigt, dem Geld geheimnisvolle Fähigkeiten anzudichten, nämlich die sämtlichen gesellschaftlichen Potenzen als seine Natureigenschaften. Wo das Geld nicht als notwendiges Erzeugnis der gesellschaftlichen Arbeit unter den Bedingungen der Warenproduktion betrachtet wird, gilt es den einen daher als das Heilmittel für jeden Missstand, den anderen als die grauenhafteste Pestquelle der  Menschheit schlechthin. Genau deshalb hat der Karl Marx ja eine „Genesis des Geldes“ gegeben, um die Einbildungen aufzulösen, die die Geldreformer aller Art in Umlauf bringen, wenn  sie mit Geldmanipulationen an die Beseitigung derselben sozialen Übel gehen wollen (4), die das Geld fortwährend hervorbringen. Unverdrossen machten die freilich bisher weiter, aber nicht alle so unverdrossen wie Dr. Heinrich, der einen perfekten Geldfetischismus als sein direktes Gegenteil vorträgt.

Das Geld ist bei ihm von vornherein die schaffende Kraft, weshalb er seine Lehre ja auch „monetäre Werttheorie“ tauft. Ein Ding, das Geld, wird zum Schöpfer eines gesellschaftlichen Verhältnisses, zum Schöpfer nämlich des Wertes. Bereits im Ansatz ist diese Konsequenz seiner „Theorie“ dermaßen auffällig, dass es ganz und gar unerfindlich ist, wie sie sich über viele Jahre verbreiten konnte.

Während Marx den Wert entziffert als ein „unter sachlicher Hülle verborgenes gesellschaftliches Verhältnis“, will Heinrich ihn als ein Geschöpf dieser sachlichen Hülle unter die Leute bringen, womit er natürlich überall auf Verständnis stößt, seine Pamphlete daher gut verkauft, weil er den kruden Alltagsvorstellungen dieser Leute die Einbildung einer tieferen Einsicht hinzufügt (5). 

Wenn wir auch Heinrichs Begeisterung über die Marxsche Analyse des Geldes teilen, so bestreiten wir, dass er mit dieser Analyse irgendetwas Verständiges hat anfangen können.

Während Marx, nachdem er die Möglichkeit des Austauschs der Waren auf ihre Wertgleichheit und die Wertgleichheit auf die in ihnen enthaltene abstrakte Arbeit zurückgeführt hat, im einfachen Austauschverhältnis zweier Waren dann bereits die wesentlichen Bestimmungen des Geldes entdeckt hat und das fertige Geld konsequent aus dem entwickelten Austausch folgert, „entdeckt“ Heinrich im Austausch die Wertbildung, und zwar durch die „Bezugnahme“ der Waren auf das Geld.

 2. Scheitern an der Wertformanalyse

Doch lassen wir ihn selber zu Wort kommen. Nachdem er uns mitgeteilt hat, der Marx habe bei den Klassikern die „prämonetäre Arbeitsmengentheorie“ (schluck!) ordentlich kritisiert, belehrt er uns mit Hilfe eines Zitats darüber, was der Marx an dem Ricardo auszusetzen hatte, um nebenher den schlecht beleumundeten Traditionsmarxisten noch einen Hieb zu verpassen:

 „Den Zusammenhang “dieser Arbeit” (nämlich der abstrakten, wertbildenden Arbeit) mit dem Geld nicht verstanden zu haben, bzw. überhaupt nicht nach diesem Zusammenhang zu fragen, kann man auch dem traditionellen Marxismus vorwerfen“ (S. 9).

Wie abstrakte Arbeit und Geld zusammenhängen, das erkennt Heinrich an als die Schwierigkeit, aber er formuliert die Aufgabenstellung neu, bevor er sich damit überhaupt beschäftigt:

„Worin besteht nun das von Marx angesprochene Problem? Die einzelnen Warenproduzenten verausgaben ihre Arbeit privat und in einer bestimmten konkreten Art und Weise. Erst im Nachhinein (!), in der Gleichsetzung im Tausch verwandelt (!) sich Privatarbeit in gesellschaftliche Arbeit, wird konkrete Arbeit zu abstrakter, wertbildender Arbeit (6). Die Frage, wie diese Gleichsetzung überhaupt möglich ist, spielt aber weder in der bürgerlichen Ökonomie, noch im traditionellen Marxismus eine zentrale Rolle, allenfalls werden ihre quantitativen Aspekte diskutiert…Die einzelnen Arbeiten beziehen sich im Tausch nicht unmittelbar aufeinander, aufeinander bezogen werden die Waren. Gleiche Geltung erlangen die Waren als von ihrer Gebrauchsgestalt unterschiedene “Werte”. Hier stellt sich wieder dieselbe Frage, wie können die unterschiedlichen Gebrauchswerte, die sich im Tausch gegenüberstehen, als gleichartige Werte gelten?

Die Antwort, die Marx im Rahmen  seiner Wertformanalyse entwickelt, lautet: die besonderen Waren in ihren unterschiedlichen Gebrauchswertgestalten, können sich nur als Werte aufeinander beziehen, wenn es etwas Drittes gibt, das als unmittelbarer Ausdruck von Wert gilt, und sich die besonderen Waren auf dieses Dritte als ihren Wertausdruck beziehen können. Nur vermittels dieses Bezugs auf ein Drittes, das unmittelbar als Wert gilt, können sich die besonderen Waren auch auf einander als Werte beziehen.…“(S. 9).

Hat er eben noch einträchtig mit dem Marx den Mangel beim Ricardo darin gesehen, dass der den Zusammenhang der abstrakten Arbeit mit dem Geld nicht hinbekommen hat, so erzählt er uns jetzt nichts mehr von dieser Schwierigkeit und nichts von Marxens Problemlösung. Jetzt soll die konkrete Arbeit in eine abstrakte „verwandelt“ werden – und zwar kraft einer rätselhaften Eigenschaft des Geldes. Statt auf die Lösung des „Geldrätsels“ loszusteuern, dichtet er dem Geld eine bisher noch ganz vergessene Fähigkeit an, nämlich die Fähigkeit, konkrete Arbeit in abstrakte zu verwandeln. Die Marxsche Frage, worin denn der Zusammenhang der abstrakten Arbeit mit dem Geld besteht, wird umformuliert in die Frage, wie konkrete Arbeit abstrakt wird, und diese Frage wird auch noch beantwortet: durch  den „Bezug“ auf das Geld. Mehr Fetischismus geht nicht. Dagegen hat  Marx „im Rahmen seiner Wertformanalyse“ die notwendige Entwicklung der abstrakten Arbeit zum Geld durch den Warentausch analysiert, was natürlich abstrakte Arbeit unterstellt, die weiter nichts ist als Arbeit unter dem Gesichtspunkt der bloßen Verausgabung von Arbeitskraft.  Die Klassiker hat er darin kritisiert, das Geld als etwas „der Natur der Ware Äußerliches“ (MEW 23/95) behandelt zu haben, denn sie betrachteten das Geld bloß als ein Mittel zum Warenaustausch und nicht als dessen naturwüchsige Konsequenz. Man muss nicht außerordentlich pfiffig sein, um diesen Unterschied als einen mit wesentlichen Folgen zu erkennen.

Wenn nach Marx also die abstrakte Arbeit den Warenaustausch möglich macht und  dieser Austausch das Geld notwendig, dann bringt er damit deutlich zum Ausdruck, dass für ihn das Geld die abhängige Variable ist und die abstrakte  Arbeit die bestimmende. Die genaue Entwicklung dieses Zusammenhanges hat über Jahrzehnte hinweg einen Großteil seiner Arbeitskraft beansprucht. Und nun das! Die Äußerlichkeit der klassischen Geldbetrachtung, die das Geld zwar als Ware, aber nicht die Ware als ideelles Geld begriffen hat, die ist nichts im  Vergleich zu Heinrichs Auslassungen, die das Geld nicht einfach vom Standpunkt der Oberfläche betrachten, sondern vom Standpunkt der Benutzeroberfläche: Für den Geldbesitzer erscheint die Sache ja tatsächlich so, als sei das Geld bewegend und nicht bewegt.

Da in der obigen  Passage die ganze Konfusion der „monetären Wertlehre“ wie auch Heinrichs Methode der Marx-Deutung enthalten ist, soll sie uns noch einen Augenblick beschäftigen. Denn was uns hier als Marxsche Antwort angeboten wird, das ist ebenso falsch wie die Fragestellung. Nach Heinrich lautet die Frage: Wie können die unterschiedlichen Gebrauchswerte im Tausch „als gleichartige Werte gelten“? Die falsche Frage kann natürlich nicht richtig beantwortet werden. Die richtige Frage der Wertformanalyse  war die: Wie, warum und wodurch ist Ware Geld? (7)

 Der Nachweis des täuschenden Scheins der Äquivalentform in seiner Notwendigkeit war die Marxsche Antwort darauf: „Eine Ware scheint nicht erst Geld zu werden, weil die anderen Waren allseitig ihre Werte in ihr darstellen, sondern sie scheinen umgekehrt allgemein ihre Werte in ihr dazustellen, weil sie Geld ist“ (MEW 23/ 107).

 Es ist nun nicht nur dieser verkehrte Schein, den die monetäre Wertlehre als wissenschaftliche Einsicht verkauft. Es ist viel schlimmer, denn nach Heinrich stellen die Waren nicht ihre Werte in der Geldware dar, weil sie Geld ist, sondern werden diese Werte selbst überhaupt erst durch das Geld. Nicht das Geld ist ihm Produkt des Austauschs, sondern der Warenwert. Das Geld kann aus dieser Sicht gar nicht als Form des Warenwerts aufgefasst werden – es ist sein Schöpfer.

Die Frage nach dem Zusammenhang von Ware und Geld hat er daher in eine ganz andere umgewandelt, und diese andere gehört gar nicht in die Formanalyse und müsste in ihrer rationellen Fassung so lauten: Wie ist der Austausch unterschiedlicher Gebrauchswerte möglich. Die richtige Antwort: Weil sie als Waren zu Welt kommen, die bei allen ihren unterschiedlichen Gebrauchswerteigenschaften etwas Gemeinsames haben - und dies  Gemeinsame ist ihr Wert. Sonnenstrahlen und Liebesglück dagegen lassen sich nur im metaphorischen Sinne austauschen, da hilft auch der Versuch nicht, sie auf das Geld zu beziehen. Der Wert ist das gemeinsame Dritte beider Waren und sein Inhalt ist die Arbeit als abstrakte. So steht es leicht verständlich im „Kapital“, wovon sich jeder Lesekundige ganz ohne eine Leseanleitung des Dr. Heinrich überzeugen kann.

Heinrich aber will als „das Dritte“ die Moneten einführen. Unbedingt! Sonst gäbe es ja keine „monetäre Wertlehre“. Nach seiner Lehre können sich die Gebrauchswerte daher nur austauschen, als „gleichartige Werte gelten…, wenn es etwas Drittes gibt, das als unmittelbarer  Ausdruck von Wert gilt“ und auf das sie sich  „beziehen“. Er bemerkt nicht, dass er damit die vor aller Wertformanalyse bereits gelöste Aufgabe nun nur in verrückter Weise neu stellt: Die anschließende Frage wäre nämlich die: Wie können sich die Waren auf das Dritte beziehen? Gibt es noch „ein Viertes“?

Sein krasses Unverständnis in der Sache offenbart Heinrich präzise dort, wo er die Arbeitswerttheoretiker verleumdet:

„Die Frage, wie diese Gleichsetzung überhaupt möglich ist, spielt aber weder in der bürgerlichen Ökonomie, noch im traditionellen Marxismus eine zentrale Rolle, allenfalls werden ihre quantitativen Aspekte diskutiert…“

Natürlich liegt das Gegenteil bei der Wahrheit. Alle Traditionsmarxisten wissen, dass Waren sich nur austauschen, weil sie als Werte bereits kommensurabel sind, weil sie also eine gemeinsame, wenn auch nicht handgreifliche  Substanz haben. Nur Heinrich bestreitet das ja mit Hingabe. Und dem Ricardo verdanken wir eine geniale Auseinandersetzung dieses Sachverhaltes, über die Heinrich vielleicht einführende Texte abfassen mag, die er aber offenbar nicht kennt.

Traditionsmarxisten wissen nicht nur von der allen Waren gemeinsamen Substanz, der gesellschaftlichen Arbeit, sie haben auch eine Vorstellung von der Form dieser Substanz, deren Analyse dem Analytiker einige „Eigentümlichkeiten“ aufdrängt, merkwürdige Verkehrungen, die prägend sind für den bürgerlichen Verstand: z. B. wird konkrete Arbeit zur Erscheinungsform der abstrakten, ein Ding daher zur Erscheinungsform eines gesellschaftlichen Verhältnisses und  Privatarbeit zur Form der  gesellschaftlichen Arbeit. Die Analyse der Ausdrucksform des Warenwerts zeigt zwar auch keine „Verwandlung“ der abstrakten Arbeit in konkrete – und natürlich schon gar keine der konkreten Arbeit  in abstrakte nach der Methode Heinrich -, aber sie zeigt die notwendige Verkehrung oder den notwendig falschen Schein, den der Ausdruck des Warenwerts bewirkt. Wenn eine Ware ihren Wert ausdrückt, dann drückt sie ihn im Gebrauchswert einer anderen Ware aus. Wie sonst? Wenn in diesem Ausdruck der Gebrauchswert dieser anderen Ware aber die Erscheinungsform des Warenwertes ist und die diesen Gebrauchswert schaffende Arbeit die Erscheinungsform der abstrakten Arbeit, dann zeigt diese Ausdrucksweise des Wertes das Gegenteil dessen, was wirklich der Fall ist.

Für Marx-Exegeten wird es nicht uninteressant sein, wenn sie in diesem Zusammenhang sich noch einmal einen Marxschen Satz aus der ersten Auflage des „Kapital“ vergegenwärtigen, der einen Hinweis gibt, warum Leute an der Wertform so gerne scheitern (8): „Diese Verkehrung, wodurch das Sinnlich – Konkrete nur als Erscheinungsform des Abstrakt-Allgemeinen, nicht das Abstrakt-Allgemeine umgekehrt als Eigenschaft des Konkreten gilt, charakterisiert den Wertausdruck. Sie macht zugleich sein Verständnis schwierig“ (Ausgabe 1959, S. 771).

Für Heinrich war die Schwierigkeit offenbar deutlich schwieriger als für andere Leute. Ihm bleibt der Wert ein Erlebnis der dritten Art, unfassbar und unbegreiflich, weil er den Wert als das gesellschaftliche Verhältnis nicht von seiner Form unterscheiden kann.  Was  einen monetären Werttheoretiker entschieden überfordert, das wird auf  allen Bolzplätzen ohne bedeutende Anstrengung von jungen Menschen massenhaft erledigt, denn jeder Miro erkennt im Lukas einen „von uns“, selbst wo das Geld für die Anschaffung eines bunt gefärbten Leibchens nicht ausgereicht hat. Wir wollen einräumen, dass beim Bolzen das gesellschaftliche Verhältnis erlebbarer ist als beim Warentausch, andrerseits ist es aber auch relativ leicht, eine binomische Formel zu lernen, wenn sie einmal entdeckt worden ist. Und es ist diese Marxsche Entdeckung, die in der Tat nicht ohne Bedeutung ist für seine Wert- und Geldtheorie, die ja zugleich die Selbstverschlüsselung der bürgerlichen Welt erklärt, also auch die Verkehrung von Inhalt und Form.  Dass der Wert als ein gesellschaftliches Verhältnis sich nur als Gebrauchswert ausdrücken kann, dass daher auch das Geld als Wertmaß eine bestimmte Ware sein muss, das ist das notwendige Ergebnis einer Produktionsweise, in der der Austausch der gesellschaftlichen Arbeit und ihre den Produktionserfordernissen entsprechende Verteilung als Warenaustausch vorgeht. Der mystische Charakter des Zusammenhangs der gesellschaftlichen Arbeit ist daher durchaus ein notwendiger. Aber man kann es auch übertreiben! Als ein bloßer Fehler ist Heinrichs Interpretation der Angelegenheit schwerlich zu betrachten. Denn es ist leicht einzusehen, dass der Wert als ein „unter dinglicher Hülle verborgenes Verhältnis“ gar nicht aufgefasst werden kann, wenn dieses Verhältnis überhaupt erst mit dem Geld in die Welt kommt, mit der dinglichen Hülle, so wie es von der monetären Werttheorie behauptet wird.

Statt sich von der fertigen Geldform täuschen zu lassen, hat sich der Marx das „Wertverhältnis einer einzigen Ware zu einer einzigen verschiedenartigen anderen Ware“ angesehen und anschließend den darin enthaltenen Wertausdruck bis zur Geldform verfolgt, was ihm die Erkenntnis eingebracht hat, dass „die Geldform nur der an einer Ware festhaftende Reflex der Beziehungen aller anderen Waren“ ist  (MEW23/105) – und nicht umgekehrt die Waren Reflexe sind ihrer Beziehung zum Geld. Wie sollte man auch das „Geldrätsel“ lösen oder auch nur als Rätsel auffassen, wenn man sich auf den Standpunkt des fertigen Geldes stellt?  Wie kann ein Christ das Rätsel der Menschwerdung lösen? Die „monetäre Wertlehre“ verhält sich zur Marxschen Wertlehre wie der Kreationismus zur Evolutionstheorie. Wer den Zank um abstrakte und konkrete Arbeit als Haarspalterei ablegen möchte, der übersieht einen fundamentalen Gegensatz. Schon in ihrem ersten Stadium schaltet die Wertformanalyse  allerlei Zweifel aus hinsichtlich des Verhältnisses von Wert und Geld, nämlich bestätigt sie nicht nur, dass das Geld der „Natur des Warenwerts entspringt, nicht umgekehrt Wert und Wertgröße aus ihrer Ausdrucksweise als Tauschwert“ (MEW23/75). Sie zeigt auch, dass in dem einfachsten Wertausdruck die beiden beteiligten Waren sehr unterschiedliche Rollen spielen, die eine spielt eine aktive Rolle und die andere eine passive.  Wenn wir uns nun ansehen, welche Ware die passive Rolle spielt, dann ahnen wir schon das ganze Drama der „monetären Werttheorie“, weil die nämlich den zum Beweger machen möchte, der bewegt wird. Der Kreationist sieht Gott nicht als eine Schöpfung der Menschen. Von der Ware, die in relativer Wertform steht, geht die Initiative aus, denn sie drückt ihren Wert aus, und die Ware, die in der Äquivalentform steht, vertritt, gleich einem Spiegel, die passive Seite des Wertausdrucks. Wie im wirklichen Leben erscheint dem flüchtigen Blick aber die letztere als eine Lichtgestalt von eigener Gabe, die das Verhältnis beherrscht, obgleich sie beherrscht wird. Auch bei Heinrich ist das Geld ein außerweltliches Ereignis, dem die Waren ihren Wert verdanken, denn als „Werte können sie sich ja nur aufeinander beziehen, wenn (!) es etwas Drittes gibt“, nämlich das Geld. Wenn es aber das „Dritte“ nun nicht gäbe? Die Menschen als Warenproduzenten würden nicht anfangen zu tauschen und auf diesem Wege das Geld hervorbringen? Heinrichs Blickwinkel zeigt nicht nur sein Unverständnis gegenüber der besonderen Rolle des Äquivalents (9) im Wertausdruck. Sondern auch seinen tief sitzenden Fetischismus. Die beiden Pole der Wertform belasten ihn überhaupt nicht, und das allein erklärt seinen Fetischismus hinreichend, der in der Behauptung mündet, irgendein wertloses Zeichen könne in der Äquivalentform stehen - und der Marx sei einer zeitgemäßen Täuschung aufgesessen mit seiner Behauptung, das Geld müsse eine Ware sein. 

 3. Die „eigenständige Bedeutung“ des Geldes

Weil dem Blendwerk des Geldes schon andere Kaliber verfallen sind als der arme Heinrich, deshalb wird im „Kapital“ diesem Werk umfängliche Aufmerksamkeit gewidmet. Vergeblich für manche Schriftgelehrten. Wir bekommen im „Kapital“ allerdings die Gründe für solche Vergeblichkeit auch gleich mitgeliefert, etwa durch den Hinweis auf ein „den bürgerlich rohen Blick“ täuschendes Phänomen. Ihre unmittelbare Austauschbarkeit mit anderen Waren scheint diesem Blick eine Natureigenschaft der Äquivalentware zu sein - und nicht ein Produkt des Warenaustauschs! Warum? Weil alle Analogien des täglichen Lebens darauf hinweisen, da auch sonst die Eigenschaft eines Dinges in seiner Natur schlummert und sich in den Verhältnissen zu anderen Dingen nur empirisch geltend macht. Die Leitfähigkeit eines Kupferdrahtes etwa ist nicht eine Sache des elektrischen Stromes, sondern zeigt sich nur bei entsprechender Verwendung. Mit dem Äquivalent scheint es ebenso zu sein. Während tatsächlich die Äquivalentform der Ware ein Produkt des Warenaustauschs ist und sich ihre Existenz dem Wertausdruck verdankt, scheint die unmittelbare Austauschbarkeit mit anderen Waren ihr gleich einer Natureigenschaft auch außerhalb ihrer Stellung in der Wertgleichung zuzukommen, scheint sie in ihrer Geldgestalt eine „eigenständige Beutung“ zu besitzen und nicht eine abgeleitete:

„Geld ist für Marx also weit mehr als nur das Rechen- und Zirkulationsmittel, als das es von Klassik und Neoklassik aufgefaßt wird. Es ist das notwendige Medium der Vergesellschaftung atomisierter Warenproduzenten: nur mittels der sachlichen Gestalt des Geldes können (!) sie sich auf einander beziehen. Diesen von Marx herausgestellten Zwang der ökonomischen Verhältnisse (?) sich in einer bestimmten Weise zu verhalten (?), wird von Klassik und Neoklassik … umgedeutet: die Warenbesitzer  tauschen ihre Waren in bestimmten Relationen, weil diese Waren für sie bestimmte Arbeits- bzw. Nutzenmengen verkörpern, sie verwenden Geld, weil es den Tausch erleichtert …  Da Geld somit keine eigenständige Bedeutung hat, sondern lediglich als eine technische Erleichterung des Tausches gilt, betrachten Klassik und Neoklassik monetäre Größen daher auch nur (?) als “Schleier”, der über der “Realsphäre” von Arbeitsmengen und Kapitalgütern liegt, und von dem auf einer grundsätzlichen theoretischen Ebene abstrahiert werden kann“ (S. 11).

Wir sind hiermit angelangt bei dem eigentlichen „Resultat“ der „monetären Werttheorie“, das in Wahrheit seine eigene Voraussetzung ist: Mysterium Geld! Wenn Heinrich nicht nur eine „eigenständige Bedeutung des Geldes“ ausmacht, sondern dieselbe auch noch ausdrücklich als Gegensatz zur Verschleierung der Verhältnisse auffasst, dann haben wir schon eine gewisse Ahnung von den mystischen und sich selbst immunisierenden Gewalten seiner Einbildungskraft. Wenn er aber vom Geld nicht nur einen funktionierenden Warenaustausch erwartet, sondern in dem Geld ein „Medium der Vergesellschaftung atomisierter Warenproduzenten“ erkannt hat, dann hat Heinrich alle gewöhnlichen Geldfetischisten um Längen hinter sich gelassen. Vom Standpunkt des fertigen Resultates sieht man keine Entwicklungsspuren: Die magischen Kräfte des Geldes schaffen die Gesellschaft – und nicht die Gesellschaft das Geld. Geld ist nach dieser Lehre nicht einfach das zwangsläufige Ergebnis des Warenaustauschs der Warenproduzenten, dieser Austausch nicht das Ergebnis ihrer arbeitsteiligen Privatarbeit, sondern Geld erhält eine „eigenständige Bedeutung“ von phantastischer Größe. Die „atomisierten Warenproduzenten“ - als hätten die ihre Vergesellschaftung im Blick! - instrumentalisieren das Geld in einer Weise, von der kein klassischer und kein neoklassischer Ökonom zu träumen gewagt hätte. Geld wird hier offen ausgesprochen als ein Werkzeug für ein unglaubliches Vorhaben voneinander unabhängiger Leute: Sie „könnten“ sich ohne Geld gar nicht aufeinander „beziehen“, keine Gesellschaft bilden.

Man versteht gut, warum Heinrich die Genesis des Geldes nicht mitgemacht hat. Er hätte niemals dieses wunderbare Resultat erhalten, denn schon zu Beginn der Sitzung hätte er erfahren, dass bereits die Keimform des Geldes eine passive Rolle im Wertverhältnis spielt, was erhebliche Zweifel an einer eigenständigen Bedeutung des ausgebildeten Geldes aufwirft.  Er hätte lernen können, dass ein Reflex etwas anderes ist als das Reflektierte und ein Spiegelbild etwas anderes als das Gespiegelte. Das Äquivalent, wie diese Bezeichnung selbst schon zum Ausdruck bringt, ist nichts weniger als eigenständig, sondern existiert lediglich im Wertverhältnis, aber selbst dort spielt es eine passive Rolle, was nicht oft genug betont werden kann.

Es ist der Austausch der gesellschaftlichen Arbeit als Ware,  der das Geld hervor treibt, das daher eine abhängige und nicht die bestimmende Variable ist. Die verbreitete Alltagsvorstellung, das Geld stelle den Zusammenhang  her und sei den Warenproduzenten das Mittel, um ihre „komplexen“ gesellschaftlichen Beziehungen zu organisieren, hat der Marx gerade als eine notwendige Täuschung nachgewiesen. Diese Beziehungen werden vielmehr hinter den Rücken der Beteiligten organisiert, auf Basis der kapitalistischen Warenproduktion anders als auf Basis einer anderen Warenproduktion. Nicht für Heinrich:

„Die eigenständige Bedeutung des Geldes (seine “Nicht-Neutralität” im Jargon der modernen Ökonomie) zeigt sich für Marx nicht nur darin, dass nur durch den Bezug auf Geld ein kohärenter gesellschaftlicher Zusammenhang zwischen den vielen verschiedenen Privatarbeiten hergestellt (!) werden kann, die Vermittlung dieses Zusammenhangs durch Geld schließt auch die Möglichkeit ein, diesen Zusammenhang zu zerstören. Im Unterschied zum unmittelbaren Produktentausch, der sich in einem Akt erschöpft, zerfällt die “Metamorphose der Ware” in die beiden getrennten Akte W-G und G-W, die sich gegeneinander verselbständigen können: Verkauf ohne nachfolgenden Kauf, um (!) das Geld als selbständige Wertgestalt festzuhalten, womit der Zusammenhang der gesellschaftlichen Reproduktion zerrissen wird“ (S. 11).

Nachdem er die aktive Rolle Geldes behauptet hat, legt er seine Zerstörungskraft nahe. Die monetäre Wertlehre erlaubt natürlich überhaupt nicht den Gedanken, der „kohärente gesellschaftliche Zusammenhang“ könnte das sein, was dem Geld die Impulse gibt und nimmt (10).  Dabei zeigt schon der einfache Warenaustausch, dass Warenproduzenten nur für Warenproduzenten ihre Waren produzieren: Ihr Zusammenhang ist also schon da, wenn sie Ware produzieren, weil sie ja füreinander produzieren. Bei Heinrich ergänzt die eine Gedankenlosigkeit  die nächste. Seine Neigung zum Ungefähren, die erst den in der Wertform verselbständigten Warenwert verkehrt als „eigenständige Bedeutung des Geldes“ und nicht als das Gegenteil  auswirft, hält  Herstellung und Vermittlung eines Zusammenhanges für eine und dieselbe Angelegenheit. Verständigte er sich auf die bloße Vermittlung, dann ließe sich ja mit einigen Anstrengungen noch etwas retten. Aber Herstellung? Als bloßer Vermittler eines Zusammenhanges aber taugt natürlich das Geld noch lange nicht auch als Zerstörer desselben. Es müsste tatsächlich schon Schöpfer sein. Seine verdächtig oft betonte Erkenntnis, eine Ware sei niemals allein, hat ihn nicht veranlasst, über ihren Gehalt zu grübeln. Sie hat bei ihm stets nur instrumentellen Charakter und kommt dort zur Geltung, wo er die Arbeitsmengentheorie bestreitet mit dem faulen Argument, nach ihr habe sogar schon eine einzelne Ware Wert. Als ob sonst noch jemand auf den Einfall gekommen wäre, ein bloßes Arbeitsprodukt für eine Ware zu halten - und nicht das Arbeitsprodukt für andere, das daher auf eine Gegenleistung aus ist und deshalb eine weitere Figur unterstellt, mit der der Warenproduzent sozusagen eine Wertschöpfungsgesellschaft bildet, weshalb eben die Arbeit beider auch gesellschaftliche Arbeit ist.

Marx  ist nicht müde geworden, auf die Voraussetzung einer bestimmten gesellschaftlichen Arbeitsteilung der Warenproduktion hinzuweisen, auf einen dem Austausch vorausgesetzten „naturwüchsigen Produktionsorganismus“ (11). Weil die Leute arbeitsteilig, aber ohne vorherige Verabredung privat produzieren, produzieren sie Waren und schaffen sie Geld. Naturwüchsig ist dieser Produktionsorganismus, da  er nicht unter der Kontrolle der vergesellschafteten Individuen stattfindet. Die sich unabhängig wähnenden Privatproduzenten sind also voneinander abhängig und bilden insofern einen gesellschaftlichen Zusammenhang, den das Geld nicht hervorruft, sondern verschleiert. Als Wertgrößen sind ihre jeweiligen Arbeitsmengen ein hinter den relativen Warenwerten verstecktes Geheimnis, das sich mit der Gewalt eines Naturgesetzes (12) geltend macht. Sie mögen sich also voneinander unabhängig wähnen und dem Heinrich den Gedanken nahe legen, sie brauchten dringend Geld, um ein Gesellschaft zu bilden; in Wahrheit sind sie abhängig von dem System der Arbeitsteilung und daher voneinander, ganz ohne irgendeine Absprache. Sie mögen alle das Geld anbeten oder hinter ihm herlaufen, alle folgen sie damit lediglich einer je notwendigen Verteilung der gesellschaftlichen Arbeitsmenge, so wie es von den  Arbeitsmengentheoretikern immer wieder behauptet worden ist.  Wenn den Leuten ihre eigene Abhängigkeit als eine vom „eingeständigen Geld“ vorkommt, das zuweilen sogar zerstörerische Kräfte entfalten soll, dann unterliegen sie lediglich einer grandiosen Täuschung, verwechseln Ursache und Wirkung und übersehen, worauf es ankommt: Die notwendige Verteilung der gesellschaftlichen Arbeit ist das Bestimmende und der Tauschwert das Bestimmte.

Es ist daher auch nicht das Geld, das einen  Zusammenhang „zerstört“,  es sind hinter dem Geld versteckten Verhältnisse, die Krisen hervorbringen und daher die Störungen des  Reproduktionsprozesses, die durch das Auseinanderfallen von Kauf und Verkauf ermöglicht werden, die aber das Geld weder verhindert noch bewirkt, auch wenn es für den oberflächlichen Betrachter genau so aussieht (13). Die Zirkulation der  Waren stockt z. B. nicht, weil das Geld zurückgehalten wird, sondern Geld gerinnt zum Schatz, weil die Zirkulation der Waren stockt. Und für solche Stockungen der Warenzirkulation bietet der durch das Geld verdunkelte Zusammenhang der Privatproduzenten in einer Klassengesellschaft mit ihrem methodischen Zank um die Arbeitsprodukte systematische Gelegenheiten.

So wenig der Zusammenhang selbst vom Geld hervorgerufen wird, so wenig wird auch seine Fortentwicklung durch das Geld bewerkstelligt, was heutzutage daran zum Ausdruck kommt, dass nicht das Geld, sondern die Mehrwertproduktion, also ein vom Geld verschleiertes Verhältnis, die Produktivkräfte anspornt, während die Produktivkraftentwicklung unter den Bedingungen der Warenproduktion eine bestimmte Form der Arbeitsteilung und deren fortwährende Entwicklung bewirkt. Die immer massenhaftere Produktion für andere zwingt bei Strafe ihrer Verelendung diese anderen ebenfalls fortschreitend  zur Produktion für andere, handle es sich nun um wirkliche Produktion oder um irgendeinen nützlichen Dienst, mit dem sie nur einen Teil des gesellschaftlichen Mehrwerts abfangen, wenn sie auf diesen nicht schon einen Titel haben.  Am Ende produziert und fabuliert nicht nur niemand mehr unmittelbar für sich selbst, es ergibt sich daraus auch mit Notwendigkeit eine ganz bestimmte Gestaltung der Gesellschaft, also der besondere Zusammenhang ihrer Klassen: der Lohnarbeiter, der produktiven Kapitalisten, Geldkapitalisten, Rentner, Staatsagenten und dergleichen, also der arbeitenden und müßigen Agenten der Produktionsweise in allen ihren Abteilungen. An der Oberfläche, die alle diese Charaktere nur als Waren – und Geldbesitzer zeigt und als Verkäufer und Käufer, ist davon zur Freude der Vulgärökonomen freilich nichts zu sehen. Dass der Warenaustausch und daher das Geld einen „naturwüchsigen  Produktionsorganismus“ und damit das gesellschaftliche Arbeitsvermögen voraussetzt, das darf Heinrich gar nicht sehen, denn seine dünkelhaften Angriffe auf die Arbeitsmengenmarxisten wie seine Entdeckung der „Ambivalenzen“ in der Marxschen Werttheorie erhalten nur durch diese Ignoranz wenigstens den Schein einer Plausibilität.

Die proportionale Verteilung der gesellschaftlichen Arbeit auf die verschiedenen Produktionsbereiche, die das Wertgesetz erzwingt, unterstellt natürlich diese Arbeit und damit die Verausgabung von Hirn, Nerv und Muskel etc. des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens, und die Verteilung dieser Arbeit kann auf dem Wege des Warenaustauschs deshalb stattfinden, weil die bloße Verausgabung des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens abstrakte Arbeit ist. Wenn auch nicht jede menschliche Arbeit zugleich gesellschaftliche ist, so ist sie es doch als die Arbeitsverausgabung eines „Produktionsorganismus“.  Und als die natürliche Einheit aller Arbeitsprodukte erhält die abstrakte Eigenschaft der Arbeit, pure produktive Verausgabung von Arbeitskraft zu sein, gesellschaftliche Qualität für alle in den Austausch eingehenden Waren. Heinrich möchte aber einen Widerspruch organisieren zwischen der Arbeit im physiologischen Sinne und der abstrakten Arbeit, weil er erstere unmöglich der Zirkulationssphäre entnehmen kann. Nach seiner Lehre muss aber der gesellschaftliche und daher Wert schaffende Charakter der Arbeit dem Austausch entspringen.  Seine ideologische Absicht verhindert ihm die Einsicht. Mit der Vorstellung von der so genannten „Realabstraktion“ bildet er sich ein, die „Verwandlung“ der konkreten Arbeit in abstrakte durch den Austausch zu erkennen und damit die Geburtsstätte der abstrakten Arbeit gefunden zu haben.  Ohne hier weiter auf den schiefen Winkel dieser These einzugehen: Jeder Landwirt, der heute müde ist von der Kartoffelernte und morgen müde von der Aussaat, der weiß, dass seine jeweilige Müdigkeit Ausdruck ist der Verausgabung seiner Arbeitskraft im physiologischen Sinne. Was abstrakte Arbeit meint, damit hat der sicher kein Problem, denn seine „Realabstraktion“ geschieht im wirklichen Arbeitsleben, indem seine Erntemüdigkeit seiner Aussaatmüdigkeit gleicht. Keine Spur einer „Ambivalenz“ zwischen der Identität von Ernte und Aussaat auf der einen und Arbeitsverausgabung seines „Produktionsorganismus“ auf der anderen Seite.

Da die verfügbare Arbeitszeit des gesellschaftlichen Produktionsorganismus nicht planmäßig auf die einzelnen Produktionsbereiche verteilt wird, geschieht diese Verteilung hinter den Rücken der Agenten. Sie wissen nicht, was sie sind, aber schon ihre wechselseitige Produktion für andere weist die einzelnen Warenproduzenten als Teile eines bewusstlosen Gesamtproduzenten aus. Vermöge des Wertgesetzes, nach dem sich ihre Waren austauschen im Verhältnis zu der in ihnen enthaltenen gesellschaftlich notwendigen Arbeit, und zwar ohne dies wissen zu müssen, werden sie ebenso zusammengehalten, wie die Planeten von der Gravitation in ihre Umlaufbahnen gezwungen werden. Die zu seinem ausgeglichenen Stoffwechsel notwendige Verteilung der Teilarbeiten des produzierenden Organismus geschieht als beständige Ausräumung der beständig eintretenden Ungleichgewichte, und die sich frei wähnenden Agenten der Warenproduktion folgen in Wahrheit lediglich einem gesellschaftlichen Zusammenhang, den sie sich nicht ausdenken und den sie nicht kontrollieren, und ihre Freiheit ist eine ebensolche Illusion wie Heinrichs Annahme, nur mit dem Geld brächten sie ihren Zusammenhang zustande. Umgekehrt: Ihr Zusammenhang lässt sie das Geld hervorbringen, indem sie seinen Forderungen nur bewusstlos nachkommen, indem sie also Waren produzieren. In welcher Hinsicht auch immer Geld eine „eigenständige Rolle“ spielen soll, als Ausdrucksform des Warenwertes kann davon die Rede nicht sein.

Wenn Heinrich eine Ambivalenz der Bestimmungen gesellschaftlicher Arbeit beim Marx entdeckt hat zwischen der Verausgabung der menschlichen Arbeitskraft im physiologischen Sinne und der abstrakten Arbeit, dann hat er damit aus Gründen der Nützlichkeit den gesellschaftlichen Zusammenhang als einen vorausgesetzten ausblenden wollen. Weil er die Regulierung der Tauschwerte durch die gesellschaftliche Arbeitszeit bestreiten will, lässt er konsequent den gesellschaftlichen Zusammenhang „im Nachhinein“ entstehen und dichtet dem passiven Geld eine aktive Rolle an. Sein Rezept gegen Arbeitsmengentheoretiker ist der Geldfetisch. Wenn diese demgegenüber die Wertformen der Waren als täuschende Ausdrücke gesellschaftlicher Verhältnisse betrachten, dann liegt zwischen beiden allerdings ein unvermittelbarer Gegensatz, da ja die „monetäre Geldlehre“ nichts weiter ist als der Kult des täuschenden Scheins, der die blendenden Formen ausdrücklich von ihren störenden Inhalten durch Ignoranz befreien möchte.  Aber das sagt der Heinrich ja auch, wenn auch nicht genau so.

 4. Konsequenzen für den Klassenkampf

Weil das Wertgesetz nur in verrückten, den tatsächlichen Sachverhalt verkehrenden Formen des Werts erscheint, haben die Arbeitsmengentheoretiker so ein schweres Leben. Eine Art Höhlengleichnis spielt sich ab: Unermüdlich und nicht ohne Erfolge erklären Traditionsmarxisten seit Generationen den Höhlenbewohnern, sie sähen nur die Schatten einer ganz anders aussehenden Wirklichkeit und diese Schatten seien nur täuschende Abbilder, fremdbestimmt und  ohne eigenständige Bewegungsenergie. Und dann kommen die akademisch ausgebildeten Kryptologen mit ihren Bemühungen, die längst entschlüsselten Sachverhalte wieder zu verschlüsseln.    

Was bei der Behandlung des Geldes noch als eine Harmlosigkeit erscheinen mag, nämlich das völlige Unverständnis hinsichtlich der Differenz von Erscheinungsform und dem Inhalt dieser Form, das gerät bei der Beschäftigung mit den weiter entwickelten gesellschaftlichen Verhältnissen in ein anderes Licht. So wenig Heinrich das Geld als die sachliche Hülle eines gesellschaftlichen Verhältnisses begreifen konnte, so wenig kann er Lohn und Mehrwert als sachliche Hüllen eines Klassenverhältnisses betrachten. Diese verkehrenden Ausdrucks- oder Darstellungsweisen der Klassenverhältnisse täuschen ihn dermaßen, dass er den täuschenden Schein selbst dort nicht verscheuchen kann, wo er vor seinen Augen detailliert in seiner ganzen Notwendigkeit dargestellt wird – im „Kapital“. In seiner Replik auf Karl Reiter, der vorsichtig seine Nichtbehandlung der Klassen beanstandet, behauptet Michael Heinrich im Stile eines Fachgelehrten:

 „Kritik der politischen Ökonomie, wie sie Marx ab 1857 versteht, ist jedenfalls nicht „substantiell Klassenanalyse“, es ist vielmehr (!) Analyse der ökonomischen Formbestimmungen (!), unter denen die Menschen handeln, die also auch (!) den Aktionen der Klassen zugrunde (!) liegen (14)“.

Wer bereits bei der Bestimmung der einfachen Wertform als Form eines bestimmten Inhalts scheitert, der wird bei den weiter entwickelten Formen der gesellschaftlichen Arbeit keine Chance auf Einsicht haben: In der Kritik der politischen Ökonomie sieht er daher nicht die Klassen analysiert, sondern (!) die Formbestimmungen! Kapital, Arbeitslohn, Mehrwert oder die Akkumulation von Kapital sind ihm keine Tarnkappen der Klassenverhältnisse, sondern „Formen“, die den „Aktionen“ der Klassen zugrunde (!) liegen! Und sie können  getrennt  von diesen „analysiert“ werden! Diese Formen werden also nicht als die Klassen und den Klassenkampf verdunkelnde Formen der Arbeit betrachtet, nicht als Ausdrücke gesellschaftlicher Verhältnisse, um deren Entzifferung es geht,  sondern als Geldhaufen – wie in jeder Buchhaltung. In der Terminologie der Kathedermarxisten wird man wohl eher von „Kategorien“ (15) sprechen, aber nichts anderes meinen als der Buchhalter. Weil Heinrich hinter den Formen des Werts keine gesellschaftlichen und  keine Klassenverhältnisse wirken sieht, kann er deren Entwicklung bis hin zu ihrer notwendigen Auflösung gar nicht in den Blick nehmen. So lassen sich Marxens Folgerungen dann auch prächtig als solche bestreiten. Was im „Kapital“ als „geschichtliche Tendenz der kapitalistischen Akkumulation“ abgeleitet wird, das ist für ihn ein albernes Zugeständnis des reifen Wissenschaftsmannes an den enthusiastischen Revoluzzer vergangener Tage. Der alte Marx machte Formanalyse und erlaubte dem jungen noch ein bisschen Klassenpropaganda. Heinrich legt die bekannte Litanei neu auf.

Die Verbürgerlichung der Kritik der politischen Ökonomie hat zwangsläufig ihre beiden tragenden Säulen zu erschüttern, die übrigens beide im Kern bereits von der klassischen Ökonomie entwickelt worden sind, nämlich die Arbeitswerttheorie und die Lehre von den Klassen und ihren Kämpfen. Heinrich bemüht sich um die Erschütterung beider – und geht dabei sogar deutlich über seine sozialdemokratische Vorlage hinaus, nämlich über Eduard Bernstein. Ähnliche Anstrengungen zur Verdrängung der Arbeitswertlehre und des Klassenkampfes hatte sehr früh auch die Neoklassik schon unternommen, deren Grundgedanken bereits in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts entwickelt worden waren, die ihren Siegeszug aber erst in den 70er Jahren desselben Jahrhunderts begann. Der Grund für diese Verspätung liegt auf der Hand: Die Arbeitswertlehre der Klassiker eignete sich prächtig als ein theoretisches Instrument bei der Beseitigung der feudalen Überreste, aber sie wurde der Bourgeoisie gefährlich als wissenschaftliche Grundlage der sozialistischen Ideen einer erstarkenden Arbeiterbewegung. Die Perspektive musste getilgt werden, die die Gesellschaft als eine Klassengesellschaft betrachtete und den Kampf der Arbeiterklasse als den Kampf für den Sozialismus. Die Pariser Kommune 1871 ließ keine Zweifel mehr an der heraufziehenden Gefahr, die von den arbeitenden Armen drohte.  Die schlossen sich nun überall zusammen und schickten sich an, die kapitalistische Gesellschaft aus den Angeln zu heben. Wenn die Ricardosche Schule und schließlich Marx mit ihrer Arbeitswertlehre den Sozialisten und Kommunisten die besten Argumente für eine Erneuerung der Gesellschaft durch die Organisation der gesellschaftlichen Arbeit gegeben hatten, so entwickelte jetzt die Bourgeoisie mit der individualistischen Preislehre und dem Sozialstaat Kampfformen dagegen, die sich als weitaus leistungsfähiger erwiesen als die Sozialistengesetze.  Als „pure Economics“ lieferten die Neoklassiker nicht nur eine Lehre, die Arbeit und Klassen dem Blick entrückte, sie behaupteten damit zugleich eine wissenschaftliche Ideologiefreiheit, die sie von jeder anderen Erklärung der ökonomischen Verhältnisse ebenfalls forderten.

Heinrichs „Kategorienlehre“ erinnert schwer an diese „pure Economics“, und irgendwie wird er auch ahnen, was ihn getrieben hat, gegen die Arbeitswertlehre eine weitere Austauschwertlehre ins Rennen zu schicken - und gegen die Lehre vom Klassenkampf eine „Krisentheorie“. Warum sonst - wenn nicht vorbeugend - hat er darauf hingewiesen, dass der ordinäre Traditionsmarxismus auch die wahre Lehre von der Ideologie nicht richtig habe auffassen können. Ausgerechnet Heinrich, für den sie ein Buch mit sieben Siegeln geblieben sind,  beruft sich nun auf die „Verkehrungen“, die sich dem Bewusstsein der Warenhändler ganz von selbst aufdrängen:

  „Der bekannte Satz aus der Deutschen Ideologie, dass die Gedanken der Herrschenden die herrschenden Gedanken seien (MEW 3: 46), blendet den entscheidenden Punkt gerade aus: die grundlegenden “Verkehrungen” in der Auffassung der bürgerlichen Gesellschaft werden überhaupt nicht bewußt produziert, ihnen unterliegen zunächst einmal alle ihre Mitglieder… Im Rahmen dieses Kritikkonzeptes ist dann auch eine Kritik am Kapitalismus aufgrund seiner “Ungerechtigkeit” nicht mehr möglich“ (S.5). 

Es ist eine seiner beliebten Weisen, anderen Leuten Ambivalenzen zu unterschieben: Man nehme zwei Sätze zum selben Thema, stelle einen Unterschied fest - und behaupte einen Gegensatz. Tatsächlich besteht zwischen den beiden Aussagen aber gar kein Widerspruch. Die herrschenden Gedanken können die Gedanken der Herrschenden auch dann sein, wenn sowohl die Herrschenden wie auch die Beherrschten sie gar nicht vermeiden können. Heinrich muss aber den Schein eines Widerspruchs erzeugen, weil er die Traditionsmarxisten um die Glaubwürdigkeit bringen will zum Zwecke der Entlastung der Kapitalisten und aller ihrer Hilfskräfte. Die sind alle aus dem Schneider, denn sie können ja gar nicht wissen, was sie tun, weil sich allen alles verkehrt darstellt. Nur das war zu beweisen! Die sich aufdrängende Frage, wo und wie die falschen und die richtigen Bewusstseinsformen in die Welt kommen, behandelt Heinrich vorsichtshalber nicht. Dass die falschen Auffassungen sich der  Zirkulationssphäre verdanken, aus der „der Freihändler vulgaris Anschauungen, Begriffe und Material für sein Urteil über die Gesellschaft des Kapitals und der Lohnarbeit entlehnt“ (MEW23/190f), ist offenbar kein gutes Argument gegen die traditionsmarxistischen Ideologiekritiker. Ganz im Gegenteil belegt es nur die behauptete Willkür, mit der die Ideologen ihrer Herrschaft dienen. Auch Heinrichs Fundgrube ist nur die täuschende Ebene der Zirkulation. Da aber in der „bürgerlichen Gesellschaft“ sich die herrschenden und beherrschten Klassen nicht nur als Käufer und Verkäufer gegenübertreten, verdampft sein feiles Argument, sobald die Leute in anderen Lebensverhältnissen besichtigt werden. Wäre Heinrich dem Marx gefolgt in den Verwertungsprozess, statt diverse Leseanleitungen zur Verdunkelung dieses Prozesses zu schreiben, dann hätte er etwas erfahren können über die vielfältigen Perspektiven, die der Bildungsprozess des Kapitals auch den Lohnarbeitern eröffnet, denn die sind durchaus nicht bloß Handelsvertreter ihrer eigenen Arbeitskraft. Es ist ein offenkundiger Fehler, von einer notwendig bescheuerten Bewusstseinsform auf ein notwendig bescheuertes Bewusstsein zu schließen. Solch einen Fehler macht auch keine herrschende Klasse! Die herrschenden Klassen haben daher Charaktere nötig, die den Beherrschten die richtigen Einsichten wieder austreiben. Das unaufhaltsame Wachstum ihrer ideologischen Streitkräfte ist ein ebenso sicheres Zeichen für die Grenzen des falschen Bewusstseins wie für die Klugheit der Bourgeoisie. Aber es ist auch der sichtbare Ausdruck der wachsenden Gefahr! Kraft misst man am Widerstand, und gemessen am Widerstand ist das Proletariat stark wie nie!

Hätte Heinrich mit dem Marx die verhüllten gesellschaftlichen Verhältnisse enthüllen wollen, dann hätte er im „Kapital“ auch entdecken können, wie das Kapital gesetzmäßig in wachsendem Maße nicht nur seine eigenen Totengräber hervorbringt, sondern eine disponible Menschenmenge erzeugt, die auch die Rekrutierung von Leuten ermöglicht, die bei ihrer Selbstverschacherung mehr  anbieten als ihre bloße Arbeitskraft (16), die sich also als Soldaten dingen lassen auch für den Krieg um die Köpfe, bei dem es nicht zuletzt darum geht, die Arbeitswertlehre und die Lehre vom Klassenkampf zu tilgen. Es ist daher nicht fair von ihm, wenn Dr. Heinrich dem alten Engels, den Traditionsmarxisten und  anderen Arbeitsmengentheoretikern die „Verflachung“ der Kritik der politischen Ökonomie zum Propagandamarxismus vorwirft, bloß weil die immerzu und überall auf den praktischen Charakter aller Theorien hingewiesen haben - selbst der falschen Geldtheorien. Die fällige Entschuldigung für seine Hetze wäre mehr als eine nette Geste. Sie wäre seine Chance für einen Neuanfang.

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Anmerkungen

 (1) Kürzlich ist ein neues Exemplar erschienen: Michael Heinrich: Wie das Marxsche Kapital lesen? Hinweise zur Lektüre und Kommentar zum Anfang von „Das Kapital“, Stuttgart: Schmetterling Verlag 2008, 288 Seiten. Unser Gegenvorschlag hat keine 288 Seiten: Satz für Satz und unbedingt ohne jede kathedermarxistische  Anleitung! „Wer zur Quelle gehen kann, der gehe nicht zum Krug“ (Leonardo). Wir wollen ja gar nicht behaupten, dass Heinrich ausschließlich falsche Auffassungen verbreitet, denn er schreibt beim Marx auch richtige Sätze ab. Aber er gibt sich mit seinen „eigenständigen“ Betrachtungen und Kommentaren große Mühe, die klaren Sätze des „Kapital“ zu verdunkeln und das dort Entschlüsselte wieder zu verschlüsseln. Wozu sonst sollte man auch den Leser dazu anleiten, auf den Gebrauch seiner eigenen Urteilskraft zu verzichten?

(2) Damit der Leser nicht seine mühsam zusammengekratzte Kohle zum Erwerb nutzloser Marx-Einführungen verschwenden muss, wird im Haupttext, wo nicht ausdrücklich eine andere Quelle genannt wird,  lediglich eine Arbeit des Herrn Heinrich zitiert, die bisher kostenlos auf seiner Homepage zur Verfügung steht (Michael Heinrich Monetäre Werttheorie. Geld und Krise bei Marx, in: PROKLA. Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft, Heft 123, 31.Jg., 2001, Nr.2, S.151-176). Im Übrigen hebt dieser frühe Aufsatz schon im Titel Heinrichs Umkehrung der Marxschen Geldtheorie deutlich hervor, während seine Folgearbeiten diese Umkehrung eher verdunkelnd zu rechtfertigen suchen. Statt zu sagen: „Leute, ich habe Mist gebaut, die „Arbeitsmengentheoretiker“ liegen richtig, denn nicht das Geld schafft den Wert, sondern die Arbeit. Leider bin auch ich dem Blendwerk des Geldes zum Opfer gefallen“.

(3) Guenther Sandleben behandelt Heinrichs Verdrehungen des Marxschen Wertbegriffs ausführlich in der Zeitschrift „Sozialismus“ (Heft Nr. 10, Oktober 2008, 35. Jahrgang, Heft Nr. 325, Guenther Sandleben
Monetäre Werttheorie als Preistheorie).

(4) Wir brauchen uns nur die gegenwärtige Diskussion um den „finanzmarktgetriebenen Kapitalismus“ ansehen, um eine Vorstellung von der Aktualität der Marxschen Geldtheorie zu bekommen: „Wer einen modernen linken Politikentwurf präsentieren will, muss sich mit dem Kapitalismus im neuen Gewande, dem finanzmarktgetriebenen Kapitalismus, auseinandersetzen, denn dies ist die entscheidende Frage unserer Zeit: Wie begegnet Politik dem finanzmarktgetriebenen Kapitalismus? Unsere Vorschläge zur Regulierung der Finanzmärkte sind bekannt“ (O. Lafontaine, am 24. Mai 2008 auf dem 1. Parteitag der Linken). Lasst uns die Finanzmärkte kontrollieren, sagt der Oskar, dann können wir auch mit ihren Voraussetzungen leben!

(5) „Geld regiert in einem so extremen Ausmaß die Welt wie niemals zuvor in der Geschichte“ (Elmar Altvater, Elmar Altvater: Das Ende des Kapitalismus, wie wir ihn kennen, Münster 2005, S.17).

(6) Gegen Say, dem Heinrich ahnungslos nacheifert, bemerkt Marx ironisch im „Kapital“: „Also Wert ist, was ein Ding wert ist, und die Erde hat einen „Wert“, weil man ´ihren Wert in Geld ausdrückt´. Dies ist jedenfalls eine  sehr einfache Methode, sich über das why und wherefore der Dinge zu verständigen“ (MEW 23/ 560)

(7) „Die Schwierigkeit liegt nicht darin zu begreifen, daß Geld Ware, sondern wie, warum, wodurch Ware Geld ist.“ (Marx: Das Kapital, MEW 23, S. 107).

(8) „Innerhalb des Wertverhältnisses und des darin einbegriffenen Wertausdrucks gilt das abstrakt Allgemeine nicht als Eigenschaft des Konkreten, Sinnlich-Wirklichen, sondern umgekehrt das Sinnlich-Konkrete als bloße Erscheinungs- oder bestimmte Verwirklichungsform des Abstrakt-Allgemeinen … Diese Verkehrung, wodurch das Sinnlich-Konkrete nur als Erscheinungsform des Abstrakt-Allgemeinen, nicht das Abstrakt-Allgemeine umgekehrt als Eigenschaft des Konkreten gilt, charakterisiert den Wertausdruck. Sie macht zugleich sein Verständnis schwierig.” (Marx, Das Kapital, Bd. 1, 1. Aufl. 1867, Anhang zu Kapital I.1, Die Wertform, S.771, Neuausgabe: Hildesheim 1984).

(9) „Dem Entwicklungsgrad der relativen Werthform entspricht der Entwicklungsgrad der Aequivalentform. Aber, und diess ist wohl zu merken, die Entwicklung der Aequivalentform ist nur Ausdruck und Resultat der Entwicklung der relativen Werthform. Von der letzteren geht die Initiative aus.“ (Marx, Das Kapital, Bd. 1, 1. Aufl. 1867, Anhang zu Kapital I.1, Die Wertform, S.771, Neuausgabe: Hildesheim 1984).

(10) „Die wechselseitige und allseitige Abhängigkeit der gegeneinander gleichgültigen Individuen bildet ihren gesellschaftlichen Zusammenhang“ (GR 74).

(11) „Aber die Teilung der Arbeit ist ein naturwüchsiger Produktionsorganismus, dessen Fäden hinter dem Rücken der Warenproduzenten gewebt wurden und sich fortweben“ (MEW 23/121)

12) „Es bedarf vollständig entwickelter Warenproduktion, bevor aus der Erfahrung selbst die wissenschaftliche Einsicht herauswächst, daß die unabhängig voneinander betriebenen, aber als naturwüchsige Glieder der gesellschaftlichen Teilung der Arbeit allseitig voneinander abhängigen Privatarbeiten fortwährend auf ihr gesellschaftlich proportionelles Maß reduziert werden, weil sich in den zufälligen und stets schwankenden Austauschverhältnissen ihrer Produkte die zu deren Produktion gesellschaftlich notwendige Arbeitszeit als regelndes Naturgesetz gewaltsam durchsetzt, wie etwas das Gesetz der Schwere, wenn einem das Haus über dem Kopf zusammenpurzelt“ (23/89).

(13) „Obgleich daher die Geldbewegung nur Ausdruck der Warenzirkulation, erscheint umgekehrt die  und Warenzirkulation nur als Resultat der Geldbewegung“ (MEW 23/130).

(14) Heinrich, Michael, Welche Klassen und welche Kämpfe?, in: grundrisse 11, S. 35-42 http://www. grundrisse.net/grundrisse11/11michael_heinrich.htm

(15) „So haben die Metaphysiker, die sich einbilden, vermittelst solcher Abstraktionen zu analysieren, und die, je mehr sie sich von den Gegenständen entfernen, sie desto mehr zu durchdringen wähnen – diese Metaphysiker haben ihrerseits recht zu sagen, dass die Dinge der Welt nur Stickereien sind auf einem Stramingewebe, gebildet durch die logischen Kategorien“ (MEW4/127).

(16) „Dinge, die an und für sich keine Ware sind, z.B. Gewissen, Ehre usw., können ihren Besitzern für Geld feil sein und so durch ihren Preis die Warenform erhalten“ (MEW23/117).

 Horst Schulz

Berlin, 13.10.2008