Archiv für Juli 2001

Ende der Bescheidenheit: Zur Sozialismus-Debatte in der Kalaschnikow

Die erste Mystifikation besteht in einem Demokratie-Fetisch.

Gemeinsam ist ihnen, daß sie die vorfindliche Demokratie, wie sie als besondere Staatsform einer kapitalistischen Gesellschaft auftritt, von dieser gesellschaftlichen Grundlage abtrennen und in ein allgemein anwendbares Instrument verklären. Die historisch besondere, bürgerlich-kapitalistische Form wird auf diese Weise in den Sozialismus hinein verlängert. Der Unterschied von Sozialismus und Kapitalismus schrumpft zusammen auf ein Mehr oder Minder von Demokratie.

Unzufrieden sollte der Leser mit der bisherigen Sozialismus-Debatte in der Kalaschnikow nicht sein. Eine ganze Reihe von Hinweisen wird er erhalten haben, nicht nur daß eine Änderung des Bestehenden möglich und notwendig ist, sondern auch darüber, wie eine solche Alternative aussehen könnte. Die gedankenlose, spießbürgerlich-satte Zufriedenheit mit der darin eingeschlossenen unerträglichen Selbstgenügsamkeit ist durch die “Waffe der Kritik”, für die der Name Kalaschnikow steht, ins Visier genommen. Dies ist immerhin schon etwas. Was die Trefferquote anbelangt, könnte zwar manches besser sein, einige Treffer sind dennoch gelandet.

Die Zielgenauigkeit wird vor allem durch drei Mystifikationen getrübt:

Demokratie-Fetisch

Die erste Mystifikation besteht in einem Demokratie-Fetisch, besonders hartnäckig vertreten in den Artikeln von André Brie, “Sozialismus im 21. Jahrhundert” (Kalaschnikow 13/1999) und von Winfried Wolf, “Die zehn sozialistischen Gebote” (Kalaschnikow 14/2000). Hier werden gleich zwei Gebote der Demokratie gewidmet. Auch andere Autoren fallen gelegentlich auf den Demokratie-Fetisch herein, wie Nina Hager in ihrem Beitrag “Sozialismus Reform und Revolution” (Kalaschnikow 14/2000), Charly Kneffel in seiner Artikelserie über den Sozialismus (Kalaschnikow 12-14/2000) oder Michael Karnetzki “Von Kleiderbürsten und Säugetieren” (Kalaschnikow 15/2000).

Sozialismus = Lebenswelt heutiger Parlamentarier?

Gemeinsam ist ihnen, daß sie die vorfindliche Demokratie, wie sie als besondere Staatsform einer kapitalistischen Gesellschaft auftritt, von dieser gesellschaftlichen Grundlage abtrennen und in ein allgemein anwendbares Instrument verklären. Die historisch besondere, bürgerlich-kapitalistische Form wird auf diese Weise in den Sozialismus hinein verlängert. Der Unterschied von Sozialismus und Kapitalismus schrumpft zusammen auf ein Mehr oder Minder von Demokratie. “Sozialismus heißt: umfassende Demokratie. Heißt: Erweiterung der Demokratie im politischen Raum…Demokratie darf nicht am Werkstor enden.” (Winfried Wolf) Überall wird die Notwendigkeit von Abstimmungen, Wahlurnen, Parlamenten etc. gesehen. Alles soll einer Abstimmungsmaschinerie unterworfen werden: Staatsangelegenheiten, Justiz, Unternehmensleitungen, Produktionsziele, Allokationsentscheidungen, erforderliche Umweltschutzmaßnahmen, Wahl der Transportsysteme etc. Bevor eine Maschine in Betrieb gesetzt wird, zuerst die Wähler oder das Parlament befragen, die U-Bahn erhält ein neues Bremssystem - der Wähler muß entscheiden. Überall entstehen demokratische Blockaden des Reproduktionsprozesses. Die Lebenszeit der Menschen wird durch Wahlen, Kontrolle der Gewählten sowie durch Diskussionen über allen möglichen Kram verschwendet - ganz im Zentrum thronen die Parlamentarier und die gekürten Regierungen. Die beschränkte Lebenswelt heutiger Parlamentarier, einschließlich der zu kurz gekommenen, wird zur sozialistischen Lebenswelt verallgemeinert.

Ulrich Weiß: Parlamente stehen einer Emanzipation entgegen

Ulrich Weiß hat in seinem Beitrag “Sozialismus - was ist das?” den Staat samt seiner demokratischen Form entmystifiziert, den bitteren Kern dieser “übernatürlichen Fehlgeburt der Gesellschaft” kritisch herausgearbeitet. Seiner Auffassung nach läßt sich der Staat als mit dem Kapitalismus verbundene Herrschaftsform nicht in den Sozialismus hinein verlängern. ”Die politischen Instrumentarien der bürgerlichen Gesellschaft, der Parlamentarismus und die auf Macht gerichteten Parteien transformieren selbst die basisdemokratische Bewegung, das breiteste emanzipatorische Engagement in ihr Gegenteil.” (Kalaschnikow 13/ S. 125) Deshalb kann die Selbstverwaltung, wie Weiß bemerkt, “nur durch Aufhebung von Lohnarbeit und durch die Lostrennung allgemeiner Aufgaben vom Staat, also durch die Funktionslosigkeit des Staates, also durch dessen Aufhebung Wirklichkeit werden.” (Kalaschnikow 13/S. 122) Im Sozialismus verschwinden Staatsgewalt und mit ihr die demokratischen Herrschaftsformen; an die Stelle der Regierung über Personen und Klassen tritt, wie der klassische Sozialismus klar formuliert hat, “die Verwaltung von Sachen und die Leitung der Produktionsprozesse.”
Es ist keineswegs zufällig, daß diejenigen in der Sozialismus-Debatte, welche die Demokratie verewigen wollen, dies auch mit dem Markt und den darin eingeschlossenen Geld- und Eigentumsverhältnissen vorhaben.

2. Marktfetisch: Kritik marktsozialistischer Auffassungen von Brie, Wolf u.a.

Die zweite Mystifikation betrifft die Existenz von Märkten. “Den Markt als effektives Regulierungsinstrument zu begreifen”, schreibt Brie in Kalaschnikow 13/ S. 114, “heißt weder, ihn in seiner kapitalistischen Daseinsform zu bewahren, noch die Ambivalenz des Marktes zu mißachten. Die Mächte des Marktes (…) sind riesig, und ungezügelt sind sie zerstörerisch.” Winfried Wolf will, daß nur die “großen Ressourcen der Gesellschaft nach einem gesellschaftlichen Plan eingesetzt werden. Dies den anonymen Markt zu überlassen, fördert Vergeudung und falsche Allokation…Angebot und Nachfrage sind sinnvolle Kriterien für überschaubare Sektoren.” (Kalaschnikow 14/ S. 106)
Auf den Markt, auf “Angebot und Nachfrage”, will man also nicht verzichten; der Markt muß nur gezügelt werden, um dem Sozialismus als “effektives Regulierungsinstrument” zu dienen.

Voraussetzungen des Marktes:

Woraus gewinnt der Markt aber diese geheimnisvolle, organisatorische Macht, was sind seine Voraussetzungen? Unterstellt ist mit dem Markt die Existenz von Angebot und Nachfrage, also Warenangebot auf der einen Seite, zahlungsfähiges Bedürfnis danach auf der anderen. Beides kann sich erst nach vollendeter Produktion treffen. Der Markt entscheidet post festum über den gesellschaftlichen Charakter der Produktion, indem die Ware einen Käufer findet, der sie gebrauchen kann. Ausschlaggebend für den gesellschaftlichen Charakter der in der angebotenen Ware enthaltenen Arbeit ist immer die Nachfrageseite, d.h. das Geld, das die Ware anzieht.

…besondere gesellschaftliche Form der Arbeit…

Anders herum gesagt: Würde die Arbeit bereits in der Produktion unmittelbar gesellschaftlich sein, wäre also zugleich der gesellschaftliche Charakter der Produktion vorausgesetzt, dann könnte eine gesonderte gesellschaftliche Vermittlung durch den Markt überhaupt nicht stattfinden; die Arbeit wäre von vornherein Glied der allgemeinen Produktion, und müßte nicht erst durch das in Form der Nachfrage auftretende gesellschaftliche Bedürfnis im nachhinein dazu gemacht werden. Die Existenz des Marktes, also die von der Produktion getrennte, gesonderte Vermittlung von Angebot und Nachfrage setzt demnach unabhängig betriebene Privatarbeiten und keine unmittelbare gesellschaftliche Arbeit voraus; der Markt beruht auf Verhältnissen, die dem Sozialismus entgegengesetzt sind.

…Privateigentum…

Wenn Brie, Wolf u.a. meinen, den Markt in den Sozialismus hinein verlängern zu müssen, dann treten sie für die Fortexistenz selbständiger Privatwirtschaften ein. Natürlich ist damit zugleich die Beibehaltung des Privateigentums unterstellt. Auf dem Markt, im Tauschprozeß der Waren, müssen sich die Warenbesitzer wechselseitig als solche Privateigentümer anerkennen, indem sie ihre Waren tauschen.
Die Marktsozialisten betonen die Regulierungsfunktion des Marktes, der durch eine “unsichtbare Hand” (Smith) geleitet, die Ressourcen dorthin fließen lasse, wo sie am meisten benötigt würden. Hinter dieser geheimnisvollen organisierenden Macht steht die Wanderungsbewegung des Kapitals, das sich einerseits auf die Produktionszweige mit den höchsten Profitraten wirft, andererseits die mit geringster Profirate meidet und über eine entsprechende Marktpreisbewegung tendenziell für einen Ausgleich sorgt. Die hier bewunderte Allokationsfunktion des Marktes faßt sich in dem Gesetz vom Ausgleich der Profitraten zusammen.

…Kapital und Lohnarbeit

Unterstellt sind also auch noch Profite und eine von allen Schranken befreite Kapitalbewegung, wodurch der von den Lohnarbeitern produzierte Profit auf die Kapitale entsprechend ihrer Größe verteilt wird. Die Bewunderung der Allokationsfunktion der Märkte ist nur eine oberflächliche, ideologisch vernebelte Bewunderung des bestehenden Kapitalismus.
Der Markt als scheinbar harmlos daher kommendes “effektives Regulierungsinstrument” beinhaltet also nicht weniger als die Beibehaltung der bestehenden Produktionsverhältnisse.

Quellen der Mystifikationen

Leider werden diese gesellschaftlichen Voraussetzungen des Marktes durch die Marktverhältnisse selbst mystifiziert. Der besondere gesellschaftliche Charakter der zunächst privat verausgabten Arbeit tritt nämlich verschlüsselt als Gegenständlichkeit, als eine Natureigenschaft von Dingen auf, an der scheinbar selbst eine sozialistische Gesellschaft nichts ändern kann. Eine solche Gegenständlichkeit ist die Konsequenz aus der Tatsache, daß die Arbeit ihren gesellschaftlichen Charakter erst dann erhält, nachdem das Arbeitsprodukt vorliegt, die Arbeit sich also darin vergegenständlicht hat. Die geronnene, vergegenständlichte Arbeit kann ihre Gesellschaftlichkeit nur auf gegenständliche Weise, d.h. in sachlicher Form ausdrücken. Sie erscheint im Körper einer anderen Ware, die schließlich als Geld ausgesondert wird und durch Wertzeichen ersetzt werden kann. Diese sachlich verschlüsselte und damit mystifizierte Form der gesellschaftlichen Arbeit bildet als Preisform eine wichtige Bestimmung der Ware.
Quelle der Mystifikation ist nicht die Vergegenständlichung der Arbeit, die eine ganz selbstverständliche Tatsache eines jeden Arbeitsprozesses bildet, sondern die historisch besondere gesellschaftliche Form warenproduzierender Arbeit. Diese Form stellt sich dar erstens als Preis der Ware, zweitens als Geld und drittens als Koordinationsmechanismus von Warenangebot und (kaufkräftiger) Nachfrage. Ware, Geld und Markt sind in dieser verdinglichten Gestalt gegeneinander verselbständigt. Alle Arbeitsprodukte scheinen von Natur aus einen Preis zu haben, bilden also immer schon Waren, das Geld erscheint als ein von der Ware getrenntes, unverzichtbares Zirkulations- und Zahlungsmittel aller Ökonomien und schließlich verliert der Markt alle gesellschaftlichen Bestimmungen und wird zu einem bloß äußerlichen Allokationsinstrument, das dann alternativ zum Plan eingesetzt werden kann.

Marktsozialisten im ordoliberalen Gewand

Ein solcher Reduktionismus des Marktes liegt der neoliberalen Ordnungstheorie zugrunde, die interessanterweise nun den Rahmen der marktsozialistischen Auffassungen bildet. Unter Abstraktion von allen Produktionsverhältnissen macht z.B. Walter Eucken die Art der Ressourcenallokation zum konstitutiven Merkmal einer Wirtschaftsordnung, wobei die am Grundtyp “freie Verkehrswirtschaft” ausgerichtete Wirtschaft ökonomisch effektiver sein soll als eine mehr “zentralgeleitete Verwaltungswirtschaft.”
Euckens Konstruktion der Wirtschaftsordnungstypen unterstellt alle möglichen Übergangsformen zwischen den beiden polaren ORDO-Typen - ein Gradualismus, der nun auch bei dem Marktsozialismus anzutreffen ist.

3. Gradualismus

Die instrumentelle Sichtweise von Demokratie und Markt kennt keine gesellschaftlichen Brüche und Revolutionen mehr, da alles Neue nur in einem geänderten Mischungsverhältnis bereits vorhandener Ordnungselemente existiert.

Sozialismus = mehr Demokratie + weniger Markt
Durch den Reduktionismus auf Demokratie und Allokation werden sämtliche übrigen Fragen über die Differenz von Kapitalismus und Sozialismus, wie die Eigentumsfrage, die Klassenfrage, oder Fragen nach dem Inhalt einer sozialistischen Emanzipation ausgeblendet. Was als Unterschied nur noch gefaßt werden kann, besteht in einer unterschiedlichen Verbreitung von Demokratie bzw. in einer unterschiedlichen Intensität staatlicher Regulierung, also in einem Gradualismus der Staatsintervention. Keynesianisch dominierte Wirtschaftspolitik und mehr “Mitbestimmung” erhalten den Schein des Sozialismus, wie umgekehrt eine neoliberale Wirtschaftspolitik, die den Staatsinterventionismus einschränken will, als Kapitalismus ausgewiesen wird. Es entspricht daher ganz der Logik solcher Markt-„Sozialisten“, den Kampf gegen den Neoliberalismus in einen antikapitalistischen Kampf für den Sozialismus zu verdrehen.

David Tiger: „Brie will nur das, was leider noch da ist“

Die bürgerliche Ausrichtung solcher Sozialismuskonzepte blieb in der Kalaschnikow nicht unwidersprochen. Vor allem die Auffassungen von Brie, welche da am weitesten gehen, haben kritische Stellungnahmen provoziert. Nina Hager hofft durch Rückgriff auf die Luxemburgische Bernstein-Kritik die Frage zu klären, wie Brie das Verhältnis von Kontinuität und Bruch auffaßt. Dieser gut gemeinte Klärungsversuch unterstellt einen auch wirklich vorhandenen qualitativen Unterschied von Sozialismus und Kapitalismus, den es bei Brie nicht gibt. Ihm geht es nicht mehr um eine alternative Gesellschaftsformation sondern dem Kern nach um ein Mehr oder Weniger an keynesianischem Interventionismus und Demokratie.
Auf ein solches “sozialdemokratisches Politikmuster” hat Willi R. Gettél in seinem Artikel “Sohn seiner Klasse” (Kalaschnikow 14/2000) zwar richtig hingewiesen, ohne aber die innere Logik des Brieschen Ansatzes erkannt zu haben. Näher am Kern ist da schon David Tiger, wenn er in seiner Kritik, die den treffenden Titel trägt “Weniger Phantasie kann es nicht geben” (Kalaschnikow 14/2000) den “Hang zur Trostlosigkeit” beklagt und dafür den in der Brieschen Argumentation fehlenden “Gegensatz von Kapitalismus und Kommunismus” anführt. Der bürgerliche Horizont wird nirgends überschritten; Brie will, wie Tiger spöttisch bemerkt, “konsequent nur das, was leider noch da ist.”

Zu einigen Treffern der Sozialismus-Debatte

Einige bemerkenswerte Erkenntnisse hat die Sozialismus-Debatte trotz aller Nebelbildungen dennoch hervorgebracht. Die nachfolgenden Punkte, die aus der bisherigen Sozialismus-Debatte der Kalaschnikow unter der Form der Kritik herausdestilliert werden, sollten Anknüpfungspunkte einer weiterführenden und vertiefenden Diskussion bieten.

4. Eigentum und Aneignungsweise

In den marktsozialistischen Diskussionsbeiträgen von André Brie und Winfried Wolf kann die Eigentumsfrage durch den Reduktionismus ihrer Ordnungstheorie auf Markt und Demokratie keine eigenständige Rolle spielen.

Brie/Wolf: Verbeugung vor dem Privateigentum

Brie führt deshalb die “Pluralität von Eigentumsformen” (Kalaschnikow 13/S. 114) lediglich als Korrekturmittel gegen die zu zähmenden Marktkräfte an, vergleichbar mit der Steuerpolitik, die er in diesem Zusammenhang auch erwähnt. In Winfried Wolfs zehn sozialistisch Geboten taucht die Eigentumsfrage gar nicht erst auf. Verschämt versteckt Karnetzki seine “Überzeugung”, daß das “Privateigentum an Produktionsmitteln überwunden werden muß” (Kalaschnikow 15/ S. 86) in einen Nebensatz. Konsequenzen werden daraus dann auch nicht mehr gezogen.
Nina Hager rückt die “Macht- und Eigentumsfrage” endlich ins Zentrum, ohne deren Lösung “revolutionäre Brüche” in Richtung Sozialismus unmöglich wären. Nach diesem schwungvollen Anlauf, der sie weit über den marktsozialistischen Ordnungsrahmen hinaustreten läßt, scheint sie sich vor ihrer eigenen Courage zu fürchten, vielleicht auch von dem Konflikt mit den vorhandenen Mächten.

Nina Hager: Angriff auf das Privateigentum bleibt ohne Konsequenzen

Sie verfolgt nicht weiter die Eigentumsfrage, fragt nicht nach den Konsequenzen einer Aufhebung des Privateigentums. Zu den verbleibenden “Offenen Fragen”, die sie zum Schluß ihres Artikels formuliert, gehört das Eigentum dann auch schon nicht mehr; sie schlägt eine Rolle rückwärts, thematisiert hauptsächlich innerbürgerliche Abwehrkämpfe gegen Sozialabbau, Rechtsentwicklung und Krieg.
Notwendig wäre eine radikale Kritik des Privateigentums als menschliche Selbstentfremdung gewesen, die darin wurzelt, daß den Menschen der freie Zugang zu der von ihnen erzeugten Welt des Reichtums versperrt wird, daß die vom Menschen erzeugten sachlichen Produktivkräfte als eigene Welt neben den Individuen existieren und somit nicht die Kräfte der Individuen, sondern zunächst die des Privateigentums sind.

Notwendig eine Kritik des Privateigentums als menschliche Selbstentfremdung

In einer solchen Kritik würde es nicht ausreichen, nur die kapitalistische Form des Privateigentums mit der Konsequenz einer dreifachen Entfremdung der Lohnarbeit in Frage zu stellen: das als fremde, unabhängige sachliche Macht auftretende eigene Arbeitsprodukt (der Lohnarbeiter hat sein Leben im Arbeitsresultat vergegenständlicht, das ihm feindlich und fremd als erweiterte Kapitalmacht gegenübertritt und das sich in der Produktion wie ein Vampir an ihn legt, um möglichst viel Mehrwert einzusaugen), die Entfremdung innerhalb der produzierenden Tätigkeit (dies ist eine Konsequenz der ersten Entfremdung vom Arbeitsresultat; die Arbeit gehört dem Kapital, ist Zwangsarbeit, ist also das Gegenteil von Selbsttätigkeit), schließlich die Entfremdung vom gemeinschaftlichen Leben.
Der freie Zutritt zur Welt des Reichtums kann auch von einem allgemeinen Privateigentum versperrt sein. Dies war in den realsozialistischen Ländern der Fall, wo nicht den wirklichen Produzenten, sondern dem Staat die im Reichtum existierenden Produkivkräfte gehörten. In dieser Fremdheit lagen alle weiteren Konsequenzen für die Art des Arbeitens begründet:
Die Arbeit behielt ihren Charakter als Erwerbsarbeit und diente den Arbeitern weiterhin als bloßes Mittel zur Erhaltung ihrer individuellen Existenz. Sie erhielten Lohn, um Lebensmittel zu erwerben. Ihre Arbeitsresultate gehörten nicht ihnen, sondern fielen automatisch dem allgemeinen Privateigentümer zu. Je mehr sie sich ausarbeiteten, um so mächtiger wurde die aus all den angeeigneten Arbeitsresultaten bestehende fremde, gegenständliche Welt. Die Gemeinschaft blieb eine Gemeinschaft fremd bestimmter Arbeit, worin das produktive, gemeinschaftliche Leben zum Mittel das individuelle Leben verkümmerte. Dem produktiven Leben fehlte die Selbsttätigkeit, dem Freizeitleben die produktive, gesellschaftliche Seite. Beides blieb dann schal, langweilig eintönig, roh.

David Tiger: Freier Zugang zu allen Produktionsstätten - Ende des Privateigentums

Die radikale Kritik des Privateigentums als menschliche Selbstentfremdung bildet in dem Artikel “Kapitalismus - Kommunismus ein ignorierter Gegensatz” (Kalaschnikow 14/2000) von David Tiger den selbstverständlichen Ausgangspunkt. “Man stelle sich vor, alle DDRler hätten den möglichsten freien Zugang gehabt zu allen Produktionsstätten, also freie Wahl der Tätigkeit mit der Gelegenheit zum reichlichen Wechsel dieser Tätigkeit.” (Kalaschnikow 14, S. 96) Diese in letzter Konsequenz ausgesprochene Kritik des Privateigentums beinhaltet die Aneignung aller sachlichen Produktivkräfte, wie sie etwa als Industrie oder Landwirtschaft vorhanden sind.
Die Aneignung bestimmt sich nach dem Gegenstand und den aneignenden Individuen. Aufgrund des universellen Charakters der Produktivkräfte kann nur eine große Anzahl von Produktionsinstrumenten unter jeden Produzenten und das Eigentum muß unter alle subsumiert werden, was das Ende des Privateigentums bedeutet.

5. Freie Assoziation der Produzenten

Die Kritik des Privateigentums ist demnach zugleich Kritik der gesellschaftlichen Organisation der Arbeit. Sie ist erstens Kritik der besonderen Art der Gesellschaftlichkeit, insbesondere des durch den Markt gesetzten gesellschaftlichen Charakters der Arbeit. Die Kritik hat als Konsequenz eine Gemeinschaftlichkeit, die der Produktion als Grundlage vorausgesetzt werden muß.
Die Kritik des Privateigentums ist zweitens Kritik der Zwangsverhältnisse in der Organisation der Arbeit, wodurch die Produzenten unter eine ihnen vorausgesetzte, fremde Macht geraten, unter die Arbeitsteilung subsumiert werden, statt daß sie umgekehrt die vorhandenen sachlichen Bedingungen ihrer vereinigten Macht unterwerfen. Sie werden von den staatlichen oder privaten Eigentümern für fremde Zwecke benutzt, sind also nicht Herren ihrer eigenen Arbeitsbedingungen.
Diese doppelseitige Kritik des Privateigentums mündet in der Forderung nach Herstellung einer freien Assoziation der Produzenten: Assoziation hebt die Gemeinschaftlichkeit hervor, die der Produktion vorausgesetzt sein muß, frei steht für die Beseitigung der Fremdheit, der Knechtschaft, sowohl in ihrer kapitalistischen als auch staatlichen Gestalt.
André Brie, Winfried Wolf und letztendlich auch Michael Karnetzki und Nina Hager halten mehr oder weniger an der mit dem Privateigentum verbundenen Zwangsorganisation heutiger Arbeit fest. Nirgends wird über diesen Rahmen wirklich hinaus gedacht, wird die Möglichkeit in Erwägung gezogen, daß die in der Produktion vereinten Menschen als Herren ihrer eigenen Arbeitsbedingungen auftreten könnten. Der gesellschaftliche Zusammenhang bleibt in seiner Äußerlichkeit und Fremdheit bestehen.
Demgegenüber wird bei David Tiger die freie Assoziation als Grundlage, als Voraussetzung einer neuen Produktionsweise als Selbstverständlichkeit unterstellt, wenngleich nicht näher ausgeführt.
Ausführlich geht Ulrich Weiß auf die, wie er sie nennt, “Selbstverwaltung freier Assoziationen” ein. Der Sozialismus besteht seiner Meinung nach aus einem Netz solcher Selbstverwaltungen, das nach und nach, also bereits unter heutigen Bedingungen, durch immer weitere Assoziationen, durch “emanzipatorische Bewegungen” und “runde Tische” geknüpft werde.

Kritik des Selbstverwaltungs-Sozialismus von Ulrich Weiß

Vor dem historischen Hintergrund gescheiterter Selbstverwaltungsprojekte etwa in der Form der Genossenschaften muß eine solche Vorstellung als unerreichbare Utopie erscheinen. Ulrich Weiß bringt diese Kritik in einem “Kurzen Disput über die Unmöglichkeit der Selbstverwaltung” selbst vor. Früher sei dies tatsächlich unmöglich gewesen, weil die fordistische Produktionsweise noch mit partieller Emanzipation vereinbar gewesen wäre, Entwicklungsblockaden noch innerkapitalistisch aufgebrochen worden sind. Aufgrund solcher systemimmanenter Entwicklungspotentiale hätte die Selbstverwaltung keinen Schritt weiter kommen können.
Mit der heutigen Krise der tayloristisch-fordistischen Fertigungsweise seien nun aber die “zivilisatorischen Potenzen der bürgerlich-kapitalistischen Epoche ausgeschöpft”; die Selbstverwaltungen müßten nun zum Träger der zivilisatorischen Potenzen werden.
Scheiterten die früheren Assoziationen reihenweise an der eigenen Begrenztheit und der darin eingeschlossenen ungenügenden Produktivität, scheint Ulrich Weiß nun umgekehrt vom Scheitern der kapitalistischen Unternehmen infolge einer blockierten Produktivkraftentwicklung überzeugt zu sein. Nicht mehr die Selbstverwaltungen reproduzieren alle Mängel des kapitalistisch Systems, sondern umgekehrt: die freie, nicht mehr durch die Lohnform bestimmte Arbeit der Assoziation zersetzt die kapitalistisch Form der Produktion.
Wieso sollen neue Technologien und die damit einhergehenden Produktivitätsfortschritte nicht auch in Zukunft von den kapitalistischen Unternehmen angewendet werden? Ein Stillstand der Produktivkraftentwicklung würde ganz dieser Produktionsweise widersprechen, die in der Umwälzung der Produktivkräfte ihr Mittel zur Steigerung der relativen Mehrwertproduktion findet. Ständig besteht die Tendenz zur Erhöhung der Arbeitsproduktivität, um durch Verkürzung der notwendigen Arbeitszeit, wie sie sich in der Lohnhöhe niederschlägt, die Mehrarbeitszeit und damit den Mehrwert bzw. den Profit zu steigern.
Die ganze Kraft dieses Gesetzes der relativen Mehrwertproduktion illustriert die gegenwärtige, stürmisch-vorwärtsschreitende Entwicklung der Informations-, Telekommunikations- sowie der Biotechnologie. Die kapitalistisch Unternehmen sind da keineswegs durch irgend welche unüberwindliche “Entwicklungsblockaden” gelähmt, stehen ganz und gar nicht abseits und müssen zuschauen, wie die Selbstverwaltungen das große Rad des Produktivkraftfortschritts drehen, müssen nicht um ihr Überleben fürchten. Ganz im Gegenteil: Die Unternehmen stehen nicht nur mitten drin, sie sind durch ihre kapitalistische Bestimmung die notwendigen Träger des Prozesses. Entgegen der Voraussagen von Ulrich Weiß spielen in diesen Sturm- und Drangperioden die Selbstverwaltungen nicht nur keine exklusive, sondern überhaupt keine Rolle.
Könnte aber nicht, wie Ulrich Weiß noch zu hoffen scheint, die Selbstverwaltung durch bessere Nutzung der schöpferischen Arbeit günstigere Entwicklungschancen haben? Für das industrielle Zeitalter besteht Grund zur gegenteiligen Annahme! In der großen Industrie ist die Produktion des Reichtums weniger von der unmittelbar angewandten, lebendigen Arbeit, als vielmehr von der Maschinerie abhängig, die als gewaltiges Arbeitsmittel zwischen den Produzenten und dem Arbeitsresultat steht. Die Hoffnung auf die produktivitätsbestimmende schöpferische Arbeit gehört der handwerklichen Epoche an, wo für die Produktivkraft das persönliche Geschick tatsächlich ausschlaggebend war.
Die selbstorganisierte, noch überwiegend auf lebendiger Arbeit beruhende Kleinproduktion, wie sie Weiß als Ausgangspunkt der Selbstverwaltung nimmt, dürfte - von wenigen, keinesfalls verallgemeinerbaren Ausnahmen abgesehen - heutzutage ebenso wie in früheren Zeiten der großindustriellen Produktion unterlegen sein wie der mittelalterliche Bogenschütze dem mit Raketen und Bomben ausgestatteten modernen Soldaten. Die Chancen stehen unverändert schlecht, daß von solchen Selbstverwaltungen, wie Ulrich Weiß hofft, ”praktisch die Auflösung von Kapital und Staatsherrschaft” ausgehen könnte. Ihre Aneignungsweisen werden solange beschränkt und damit borniert bleiben, bis die Menschen die sachlichen Produktivkräfte insgesamt vom Privateigentum befreien und sie zu ihren unmittelbaren universellen Kräften werden lassen.

6. Befreiung der Arbeit

Heutzutage bilden Arbeit und Lebensgenuß einen prinzipiellen Gegensatz: Die Arbeit ist Erwerbsarbeit. Sie vollzieht sich in aller Regel als Lohnarbeit unter fremden Bedingungen und für fremde Zwecke, sie reduziert das Individuum auf eine Teilfunktion, ruiniert seinen Körper und Geist und erfordert dann weitere “Reparaturarbeiten”. Wenn der Mensch arbeitet, gehört er nicht sich selbst, sondern anderen. Unter der Knute des Privateigentümers besitzt er keine Chance, seine Lebenstätigkeit zu genießen. Entsprechend schal und leer ist die Freizeit, die nur kindische, ermüdende oder gar brutale Genüsse zuläßt. Abgetrennt von der produktiven Tätigkeit und ihrem eigentlichen Inhalt, bemüht man sich dann darum, den ansich inhaltslosen Tätigkeiten wenigstens die Illusion eines Inhalts zu geben.
Muß dieser Gegensatz von Arbeit und Lebensgenuß auch in einer zukünftigen Gesellschaft fortexistieren oder besteht die Möglichkeit, daß die Trennung überwunden wird, indem die Arbeit den Genuß in sich aufnimmt und ihn durch die produktive Seite bereichert?
In der Sozialismus-Debatte der Kalaschnikow finden sich dazu drei mehr oder weniger klar umrissene Positionen:

Arbeit als ewige Last

Eine erste Gruppe (Brie/Wolf/Karnetzki/Hager) geht prinzipiell von der Fortexistenz des Lastcharakters der Arbeit aus, wie er heutzutage in Form der Lohnarbeit anzutreffen ist. Die kapitalistische Seele der fremdbestimmten Arbeit ist dabei als ewig gültige Notwendigkeit jeglichen Arbeitens unterstellt. In ihrer Phantasielosigkeit können sich die Autoren nur solche Änderungen vorstellen, die bereits zum Alltag gehören und nur in die Zukunft hinein verlängert werden müssen.

Ulrich Weiß: Eine technologische Utopie der Arbeit

Die zweite Position vertritt Ulrich Weiß. Er hat eine Vorstellung davon, daß Arbeit zugleich Genuß bedeuten kann, sich beides also als höhere Lebenstätigkeit miteinander vermählt. Wie es dazu kommt, wird nicht klar gesagt. Einerseits scheint einer Befreiung der Arbeit die kapitalistische Form des Produzierens entgegenzustehen, die deshalb zu beseitigen wäre. Andererseits wird auf einen technologischen Automatismus vertraut: Der unmittelbare Produzent, der in der fordistischen Produktion eine Lücke in der Maschinerie ausgefüllt habe, könnte nun dank der Elektronik aus diesen “knechtenden Verhältnissen heraustreten und frei tätig werden” etwa in den Bereichen des Dirigierens, Kontrollierens und Entwerfens.
Das Gespür, das Ulrich Weiß hinsichtlich der gesellschaftlichen Formbestimmungen an etlichen Stellen seines Beitrags aufbringt, geht hier an einem zentralen Punkt verloren. Warum sollte ein Mensch an einer Maschine nicht eben solche Freude haben wie ein Bücherwurm, der in modernen Folterkammern der Fitness-Studios seinen vom vielen Sitzen schlaff gewordenen Körper ertüchtigen will? Statt dorthin zu gehen, könnte er produktive Maschinenarbeit als willkommene Abwechselung aufsuchen. Alles hängt von der Organisationsweise der Arbeit ab und nicht davon, ob eine Tätigkeit anstrengend ist. Zur Qual wird sie natürlich immer dann, wenn aus der Maschinenarbeit ein mehrjähriger oder gar lebenslänglicher Maschinenarbeiter wird, der aufgrund einer privat- oder staatswirtschaftlichen Organisationsweise seine Tätigkeit nicht mehrmals am Tag wechseln kann, also nicht z.B. morgens studiert, dann sich körperlich in der Fabrik ertüchtigt und abends diskutiert.
Ulrich Weiß unterscheidet nicht die technische Existenzweise der Maschinerie von ihrer kapitalistischen oder realsozialistischen Anwendungsweise. Das Knechtschaftsverhältnis, das erst durch eine solche spezifische Anwendungsweise entsteht, wird in die Maschine selbst hineingesponnen, die dann den Charakter eines großen Zwangsapparats erhält. Die gesellschaftliche Knechtschaft wird also in eine technisch bedingte Knechtschaft umgemünzt, die entsprechend nur durch neue Technologien ausgeräumt werden kann.
Diese fehlende Unterscheidung zwischen gesellschaftliche Form und Naturform der Maschine macht blind für die Emanzipationsmöglichkeiten der Arbeit, die mit der Maschinerie entstanden sind: Durch die Vereinfachung der Arbeit ist technisch eine personelle Fixierung der einzelnen Funktionen überflüssig und damit ein Wechsel der Tätigkeiten möglich geworden. Daß dies unter heutigen Verhältnissen nur partiell und dazu in gehässigen Formen, verbunden mit Herabstufungen, steigender Arbeitsintensität und Arbeitslosigkeit passiert, hat mit der technischen Seite nichts zu tun.
Während Weiß die Lohnknechtschaft als technisch notwendige Seite der Maschinenarbeit verklärt, werden die Tätigkeiten des Dirigierens, Kontrollierens und Entwerfens ganz aus dem heutigen Zwangsverhältnis herausgenommen: Solche Tätigkeiten, die häufig selbst als besser bezahlte Lohnarbeit verrichtet werden, vollziehen unter kapitalistischen Bedingungen zugleich Herrschaftsfunktionen oder sind an der Organisation des Ausbeutungsprozesses beteiligt, können also kaum als frei bezeichnet werden.
Das Emanzipationspotential vermutet Weiß im kombinierten Charakter dieser Tätigkeiten, die mit wissenschaftlichen Fähigkeiten und Kommunikationsprozessen verbunden wären. Ein aus den “knechtenden Verhältnissen herausgetretener und frei tätiger” Arbeiter ist also jemand, der - statt jahrelang Räder in einer Autofabrik montieren zu müssen - nun seinen Beruf im höherwertigen Dirigieren oder Kontrollieren gefunden hat. Die Argumentation von Ulrich Weiß läuft auf eine romantizistische Reminiszenz einer weniger geteilten handwerklichen Tätigkeit hinaus, hier nur unter der Form einer modernen technologischen Utopie.
Die komplizierten Berufe sind weiterhin Teilarbeiten, die jeden Menschen ruinieren, sobald sie an ihn für längere Zeit befestigt werden. Die vielen vor allem seelischen Krüppel aus der Managerwelt sprechen da eine klare Sprache.
Wie in der heutigen Gesellschaft bleiben die Arbeitsleute mit einer lediglich komplexer gewordenen Tätigkeit unter der Arbeitsteilung subsumiert, so daß auch die Gegensätze, die durch die Existenz von eigenständigen Berufen vorhanden sind, fortexistieren müssen.
Trotz mancher rücksichtsloser Kritik, mit der Ulrich Weiß die bestehenden Verhältnisse attackiert, den Staat abschaffen will und das Kapitalverhältnis in Gestalt der Selbstverwaltungen zu vernichten glaubt, sein Selbstverwaltungs-Sozialismus behält eine Reihe bürglicher Züge vor allem was den Kern angeht, das Verhältnis der Menschen zur Produktion.

Arbeit als Lebensfreude

Dieser Springpunkt aller Emanzipation wird in einer dritten Position ganz in den Vordergrund gerückt. David Tiger hat die kapitalistische Anwendungsweise der Maschinerie und die Chancen, die durch eine Beseitigung dieser Anwendungsform für das produktive Leben eröffnet werden, klar herausgearbeitet: Er vermeidet den Fehler, Lohnarbeit mit Arbeit, die stofflich-technische Seite der Maschinerie mit der kapitalistisch Anwendungsweise oder die Teilarbeit mit dem Teilarbeiter zu vermengen. Mit der Kritik der heutigen Form des Produktionsprozesses legt er alle materiellen Voraussetzungen einer neuen sozialen Ordnung frei, die gerade durch die Maschinerie geschaffen worden sind:
“Der universell produzierende Mensch ist mehr und mehr Produktionsbedingung der großen Industrie, die heutzutage die große Masse des materiellen Reichtums liefert.” (Kalaschnikow 14/S. 94ff) Die heutige Organisationsweise der Arbeit schaffe aber die Tendenz, die vereinfachten Funktionen des Arbeitsprozesses in ausschließliche Tätigkeiten der arbeitenden Individuen zu verwandeln. Die Arbeit werde einfacher, aber durch die Personifizierung der Teilarbeit für ihre Träger immer inhaltsleerer und qualvoller.
“Wenn die Sklavenarbeit unproduktiv wurde in dem Augenblick, in dem die Produktivkraft der Arbeit mehr als rohe Kraftanstrengungen verlangte, so war die Lohnarbeit technisch überholt, als das variable Arbeitsvermögen Produktionsbedingung wurde.” Der Sozialismus wird eine ökonomische Notwendigkeit, um alle Hindernisse auszuräumen, die der Kapitalismus der Reichtumsproduktion entgegenstellt.

Marxsche Kritik als notwendiger Ausgangspunkt einer Sozialismus-Debatte

Die gedankliche Auflösung der Arbeit in Selbsttätigkeit, d.h. die Befreiung der Arbeit aus allen Beschränkungen, die das Privateigentum schafft, setzt eine klare Unterscheidung von gesellschaftlichen Formbestimmungen und der materiell-technischen Seite des Arbeitsprozesses voraus. Marx ist in dieser Unterscheidung am weitesten gegangen. Ausgehend von der Analyse der Ware weist er alle gesellschaftlich-spezifischen Formbestimmungen nach, die Warenform, Geldform, Kapitalform usw. und schält sie aus ihrer Verquickung mit den gegenständlichen Formen heraus. Hierdurch wird die heutige Form der Produktion als historisch-besondere, die zu beseitigen ist, charakterisiert. Hinter dieser Form blitzt als reale Möglichkeit und mehr und mehr als Notwendigkeit die Befreiung der Arbeit hervor. Hieran wäre in einer weiterführenden Sozialismus-Debatte anzuknüpfen.

7. Verkürzung der Arbeitszeit

Die unzureichende Erfassung der gesellschaftlichen Formbestimmungen führt auch bei der Behandlung der Arbeitszeitverkürzung zu einer oberflächlichen Sichtweise.

Zur Kritik des „Teilzeit-Sozialismus“

Aus der Tatsache, daß die Produktivkraftentwicklung eine Verkürzung der in den Waren enthaltenen Arbeitszeit bedeutet, wird vorschnell eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung gefolgert. Dabei wird übersehen, daß heutzutage technischer Fortschritt ein Mittel der Mehrwertproduktion ist, nicht aber den Lebensbedürfnissen der Produzenten dient. Widersprüchliche Entwicklungen treten zutage: Statt die Arbeitszeit allgemein zu verkürzen, führt die kapitalistische Anwendung zu Überarbeit, statt den Reichtum zu mehren, kommt es zu Arbeitslosigkeit und Verarmung, statt die Arbeitsbedingungen zu verbessern, steigen Arbeitsintensität und Unsicherheit. Die technischen Möglichkeiten einer Arbeitszeitverkürzung verkehren sich in ihr Gegenteil.

Verteilung der Arbeit auf alle Hände

Wird auf der einen Seite die technisch mögliche Arbeitszeitverkürzung als real existierende Tendenz vorgetäuscht, so wird andererseits die technisch mögliche Auflösung der Massenarbeitslosigkeit durch Verteilung der vorhandenen Arbeit auf alle arbeitsfähigen Hände gar nicht erst in Erwägung gezogen. André Brie, Winfried Wolf oder Michael Karnetzki kommen auf diese einfache Verteilung der Arbeit deshalb nicht, weil sie die Massenarbeitslosigkeit als natürliches, ewig gültiges gesellschaftliches Ereignis betrachten.
Unter der Bezeichnung “Sozialismus” wird jeder mögliche Sozialklimbim erfunden, um das schändliche Problem der Arbeitslosigkeit auf dem Boden dieser Produktionsverhältnisse zu entschärfen. Karnetzki u.a. gilt dieser Schandfleck gar als Grundlage des “Teilzeit-Sozialismus”, wo die Arbeitslosen - kaserniert in einem “Dritten Sektor” - durch allerlei Betreuungsarbeiten ruhig zu stellen sind.

Einsparung überflüssiger Arbeiten - Was aber ist „überflüssig“?

Zu einer interessanten Überlegung setzt Winfried Wolf an, wenn er durch Beseitigung “gesellschaftlich nicht sinnvoller, vermeidbarer oder gar zerstörerischer Arbeiten” eine Verkürzung der Arbeitszeit ins Auge faßt. Welches Auswahlkriterium legt er aber zugrunde bei der Aussonderung ganz verschiedener Bereiche wie Werbung, privates Fernsehen, Internet, mobile Kommunikation, Atom- und Gentechnologie, Rüstungsproduktion etc.? Die Auswahl wird zu einer Sache seines eigenen Geschmacks.
Auch hier fehlt wieder die Formbestimmung, die in einer Sozialismus-Debatte doch ganz im Vordergrund stehen müßte. Denn kann die neue Welt in ihrem Anfangsstadium etwas anderes sein als die alte Welt unter Beseitigung der alten Formbestimmungen und auf der Grundlage einer neuen Gemeinschaftlichkeit in Gestalt der freien Assoziationen? Hätte Winfried Wolf statt des eigenen Geschmacks die kapitalistische Form des Privateigentums als Maßstab gesetzt, dann würde er eine große Anzahl verschiedener, direkter oder mittelbarer Diener des Privateigentums gefunden haben, darunter Rechtsanwälte, Richter, Gefängniswärter, Polizisten, Sozialarbeiter, Politiker, natürlich auch Ideologen allerdings nicht nur des privaten Fernsehens.
Würden solche mühevollen, für das Wohlergehen der Menschen überflüssigen und meist schädlichen Arbeiten eingespart, dann könnte die Arbeitszeit erheblich eingeschränkt werden.

Wie Rentner ihr Leben endlich genießen können

Darüber hinaus gibt es noch Einsparpotentiale, die direkt mit der Befreiung der Arbeit zusammenhängen. Befreit von der Lohnform und auf Grundlage einer freien Assoziation verliert die Arbeit, wie gezeigt, ihren bitteren, leidvollen Charakter. Der Produzent übt für eine kurze Zeit eine bestimmte, durch die Arbeitsteilung festgelegte Teilfunktion aus, ohne lebenslanger Teilarbeiter sein zu müssen. An die Stelle des zerhackten Teilindividuums tritt die total entwickelte Persönlichkeit, für welche verschiedene gesellschaftliche Funktionen einander ablösende Betätigungsweisen bilden. In einer solchen wirklich freien Gesellschaft werden die Menschen ganz ohne Zwang und ohne äußeren Anreiz aus Freude arbeiten. Dies schafft Voraussetzungen für die Einbeziehung aller arbeitsfähigen Personen ins produktive Leben, die heutzutage wegen der unerträglichen Arbeitshetze ausgegrenzt werden, wie z.B. die Rentner. Nicht länger getrennt von der gesamten Lebenstätigkeit, dem eigentlichen Inhalt des Lebens, könnte ihre bislang inhaltslose Freizeitgestaltung mit neuen, produktiven Formen des Genießens bereichert werden.