Archiv für August 2005

Regierungsnationalismus: Horst Köhler, Gerhard Schröder, Angela Merkel

Guenther Sandleben

Nach Meinung der Spitzenpolitiker besitzt die hohe Arbeitslosigkeit mittlerweile die Qualität eines „nationalen Unglücks“, das zur Stärkung der Nation behoben werden soll. Zu diesem Thema hielt der Bundespräsident Horst Köhler am 15. März 2005 eine viel beachtete Rede, Bundeskanzler Gerhard Schröder gab zwei Tage später eine Regierungserklärung mit dem bezeichnenden Titel „Aus Verantwortung für unser Land. Deutschlands Kräfte stärken“, worauf die CDU-Opposition einen „Pakt für Deutschland“ anbot. Schließlich der mediale Höhepunkt: Der Beschäftigungsgipfel zwischen der Regierung und den größeren Oppositionsparteien. Die „Stunde der Patrioten“, so ein entsprechender Kommentar in der FAZ, schien gekommen.

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