Wenn ich Klaus Rüdiger Landowski gewesen wäre

Eine Glosse

von Horst Schulz

Wenn ich Klaus Rüdiger Landowski gewesen wäre, dann hätte ich zwei Sorten von geschlossenen Immobilienfonds auflegen lassen, den einen ausschließlich für die einflußreichen Wichtigtuer im Lande und den anderen für die anderen Besserverdiener.

Den ersten Fonds, den ich Prominentenfonds genannt hätte, den hätte ich ausgestattet mit seltenen Sonderkonditionen von mindestens 200% Verlustzuweisungen, so daß die Zeichner vom Finanzminister ihr Eigenkapital, die fällige Provision für den Vertrieb und sogar noch den Sekt für das glänzende Geschäft spendiert bekommen hätten.

Mit diesem tollen „Angebot“ nun wäre ich alle maßgeblichen Büroetagen abgelaufen und hätte versucht, Vertraute zu gewinnen. Vornehmlich Personen mit Einfluß auf Finanzverwaltungen und auf alle für das Bankgewerbe bedeutenden Aufsichtsorgane wären von mir mit Hingabe umworben worden.

Wäre mir jemand gekommen mit dem richtigen Hinweis, ein solcher Fonds mit 200% Verlustzuweisungen setze eine rechtliche Gesellschaftskonstruktion voraus, die im Falle des Scheiterns des Fonds die unbeschränkte Haftung der Zeichner mit ihrem gesamten Privatvermögen verlange, dann hätte ich gelacht und ihm erklärt, warum ein solches Projekt überhaupt nicht scheitern könne, weil nämlich wir wichtigen Repräsentanten einer erstklassigen Bankvereinigung uns im Falle etwa einer uneinbringlichen Miete doch wohl etwas Heilendes werden ausdenken können. Zweifellos hätte ich mit solchen Argumenten meine Vorzugsfonds für die Prominenten bald geschlossen und mich dann mit aller Energie daran gemacht, zum Segen der Bankeigentümer und daher der Stadt jede Menge von den anderen, den Publikumsfonds zu verkaufen. Denn mit diesen Dingern kann man richtig Geld verdienen, und wozu sonst ist ein Bankier denn da?

Ohne irgendeine Gegenrede von lästigen Aufpassern und Wichtigtuern hätten wir von der Bankgesellschaft dann den steuersparsamen Einkommensbeziehern mit den großzügigsten Garantien auch noch die reizlosesten Behausungen als gewinnbringende Immobilien andrehen können. Auf einen solchen Erfolg kann niemand rechnen, der nicht vor dem Geld an den richtigen Stellen auch die gebotene Vertrautheit eingeworben hat. Jetzt hätte ich ohne kleinliche Feilscherei um den richtigen Marktpreis jede Menge Immobilien auf Vorrat gekauft, denn als Fonds, dem eine Landesbank die Mieteinnahmen und die Rücknahme der Immobilien nach 25 Jahren zum Einstandspreis garantiert, sollte sich alles weiterveräußern lassen, was irgendwie einer Immobilie ähnlich ist. Auf diesem Wege hätte ich mir manchen Verkäufer wohlwollend gemacht und die Anzahl meiner Vertrauten weiter vermehrt. Konkurrenten hätte ich also nicht nur ohne den lauten Einwand der Finanzbehörden, irgendeiner Wettbewerbsbehörde, einer Anleger- oder Eigentümerschutzvereinigung beruhigt, sondern auch mit der gefälligen Unterstützung unserer Kunden. So wäre es wohl gekommen, wenn ich der Klaus Rüdiger Landowsky gewesen wäre…

Wenn ich jetzt aber der Finanzminister wäre, dann bezweifelte ich nachträglich die Rechtmäßigkeit der den Fondszeichnern eingeräumten Steuervorteile mit dem Ziel ihrer rückwirkenden Aberkennung, weil auf diesem Wege sich auch meine Verpflichtungen gegenüber Brüssel viel leichter werden einhalten lassen. Denn gewährt hatte ich die Steuervorteile nur unter der Voraussetzung einer sogenannten Überschußerzielungsabsicht bei der Fondsgesellschaft. Das ist immer so. Verlustzuweisungen werden steuerlich nur zur Verrechnung mit anderen positiven Einkünften und daher zur Schmälerung der Steuerlast der Anleger anerkannt, wenn sie ihrer Absicht einer Überschußerzielung geschuldet sind, die dem Finanzminister wenigstens langfristig zurückbringt, was sie ihm kurzfristig vorenthält. Da aber die Fondsgesellschaften mit ihren unrentablen Immobilieninvestitionen niemals eine überzeugende Chance hatten, einen wirklichen Überschuß zu erzielen, entschiede ich hier auf Steuernachzahlung. Denn wenn es stimmt, was eine ehemalige Finanzsenatorin behauptet haben soll, dann haben wir es bei den Fonds der Berliner Bankgesellschaft mit einer mißbräuchlichen Gestaltung der Steuerrechtsprechung zu tun. Der Frau Krajewski soll nämlich aufgefallen sein, daß schon 1996 die deutsche Bankenwelt die Berliner Fonds als pure Verlustbringer eingeordnet hatte. Und abwegig ist das nicht. Denn die Minderwertigkeit der Berliner Fondsimmobilien konnte den professionellen Immobilienkennern der Konkurrenzunternehmen nicht verborgen bleiben.

Wenn ich ein Zeichner eines Immobilienfonds wäre, dann wäre ich voller Lob für die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses, die geschickt die Risikoabschirmung der Bankgesellschaft über die parlamentarische Hürde gebracht haben und daher für meine wahrscheinlichen Verluste gemeinnützig das Land haben eintreten lassen. Wenn ich, wie die Ministerin, Zeichnerin eines Prominentenfonds wäre, der infolge einer unglückseligen Verkettung von unvorhersehbaren Ereignissen jetzt notleidend geworden ist, dann versuchte ich die Rückabwicklung des fehlgeschlagenen Geschäfts. Denn sonst müßte ich ja nach den vertraglichen Bestimmungen mit meinem kompletten Vermögen für die heftigen Verbindlichkeiten des Fonds haften. Also versuchte ich, der Bankgesellschaft und damit dem Land Berlin den Schaden aufzuladen, denn erstens fällt er dort überhaupt nicht mehr auf und zweitens hat sich der knallrote Berliner Senat ja gerade darauf spezialisiert, Verluste zu sozialisieren. Warum nicht auch meine?

Wenn ich jetzt der Finanzsenator Sarazin wäre, dann verklagte ich das Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen auf Schadensersatz zum Wohle des Berliner Haushalts. War dieses Amt denn nicht gesetzlich verpflichtet, den Verlust zu verhindern, den die Berliner jetzt zu beklagen haben? Wenn tatsächlich die „ganze Bankenwelt“ schon 1996 um die finanziellen Vorgänge in der Hauptstadt, in der damals auch das Amt seinen Sitz noch hatte, wußte, dann liegt nichts näher als die Annahme einer Amtspflichtverletzung der Amtsleute, mag man sie dieser Bankenwelt zurechnen oder nicht.

Denn diese Behörde hat den gesetzlichen Auftrag und die erforderlichen Befugnisse, „Mißständen im Kreditwesen entgegenzuwirken“. Das Kreditwesengesetz fordert von ihr vorbeugende Betätigung und nicht hinterher die wichtigtuende Feststellung des Schadens. Das Amt hat die Pflicht, sich die Informationen zu beschaffen, die zur Beaufsichtigung der Kreditinstitute erforderlich sind, und kann nicht erwarten, daß die Bankiers ihnen Mitteilung machen, wenn sie die Verletzung des Kreditwesengesetzes beabsichtigen. Der im Falle Bankgesellschaft von ihnen verlangte Unternehmergeist hielt sich in standesgemäßen Grenzen. Um zu verhindern, was nun eingetreten ist, hatten die Amtsleute lediglich die Fondsprospekte zu studieren und nach der Addition aller darin angeführten Werbeargumente die Bank zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu veranlassen. Nicht einmal das haben sie tun wollen. Sie waren selbst zum Gehorchen zu müde.

Der vom Amt eingeklagte Schadensersatz wäre günstig für die Stadt - und er sollte zu holen sein! Denn das BAKred ist eine Behörde im Geschäftsbereich des Bundesministers der Finanzen! Und mehr Geld als vom Finanzministerium wird man als Senator kaum irgendwo besorgen können. Wenn man nicht gerade eine Bankgesellschaft zu gründen will.

Mit den wenigstens 300 zusätzlichen Millionen jährlich ließe ich, wäre ich der Finanzsenator, die Straßen fegen und teeren wie in den besten Zeiten, die Kliniken erhielten mehr als das Notwendige und die Kitas auch, und selbst Theater und Opernhäuser erhielten mäßige Stütze. Die maroden Bäder könnten endlich renoviert, saniert oder gar zu Wellnes-Clubs aufgerüstet werden. Alle Berliner erreichten wenigstens diesbezüglich eine Lebensqualität, wie sie im antiken Rom gang und gäbe war, denn damals tummelten sich über weite Epochen in den öffentlichen Thermen zum Nulltarif sogar die Sklaven.

Wenn ich einfach nur ein stiller Beobachter wäre, dann freute ich mich auf eine allgemeine Keilerei…